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Periodical volume VII. Armen- und Waisenpflege

Full text: Verwaltungsbericht der Stadt Neukölln Issue 1910/1911

- 151 ln unverhältnism äßiger Weise stiegen in den letzten Jahren namentlich die Aus­ gaben für Geburtshilfe mit folgenden Beträgen: 1905 = 440.—, 1906 — 543.— , 1907 - 1216.— , 1908 - 1917.— , 1909 = 2966.50, 1910 - 3511.—, 1911 = 4282.50 M. Diese Steigerung ist, soweit sie nicht in der Erhöhung der G ebührensätze und der Bevölkerungszunahm e ihre Erklärung findet, vermutlich auf die Einwirkung der im Hebammenverein organisierten Hebammen zurückzuführen, die die ärmeren Bevölke­ rungskreise in neuerer Zeit m ehr als früher zu veranlassen scheinen, die öffentliche Armenpflege in Anspruch zu nehmen. 4. Geschlossene Armenpflege. A. Krankenhauspflege. Die Schwierigkeiten, mit denen die Armenverwaltung auf dem Gebiete der Krankenhauspflege zu kämpfen hatte, weil in der Neuköllner Krankenanstalt an der Kanner Straße zu wenig Betten zur Verfügung standen, blieben auch nach der Eröff­ nung des neuen Krankenhauses in Buckow zunächst noch bestehen; auch das neue Krankenhaus konnte den ständig wachsenden Anforderungen vorerst nicht genügen. Ein beträchtlicher Teil der Patienten mußte daher nach wie vor in auswärtigen K rankenhäusern untergebracht werden. Dazu kam, daß das Kreiskrankenhaus zu Britz, in dem der Stadt auf Grund des A useinandersetzungsvertrages mit dem Kreise Teltow 50 Betten vorbehalten waren, infolge Ablaufs dieses Vertrages vom 1. Januar 1910 ab für Neuköllner Kranke nicht m ehr in Anspruch genom m en werden konnte. Anstelle des von der Arm enverwaltung vielfach benutzten Elisabeth-Kinder-Hospitals in der Hasenheide, das nach Oberschöneweide verlegt wurde, trat das Privatkrankenhaus Hasenheide, das ebenfalls in erheblicher Weise für Zwecke der Armenverwaltung dienstbar gem acht wurde, ln erster Linie wurde aber mit Kranken, die in unserem städtischen Krankenhause nicht aufgenommen werden konnten, das Bethanien-Kranken­ haus zu Berlin belegt, mit dem wir seit 1906 in einem besonderen Vertragsverhältnisse stehen. Daneben kamen noch verschiedene kleinere Privatanstalten in Frage. Ganz besonderen Schwierigkeiten begegnete häufig die U nterbringung von Lungenkranken, für die in Zeiten, in denen diese Krankheit besonders stark hervor­ trat, in unserem Krankenhause zu Buckow nicht genügend Plätze vorhanden waren. Um diesem Uebelstande abzuhelfen, wurde in unserm Siechenhause am M ariendorfer W eg eine Lungenkrankenstation als Zweigstätte des Krankenhauses in Buckow ein­ gerichtet, die für 25 Betten Platz bietet. Besondere Erw ähnung verdient unser Verhältnis zur Königlichen Charite zu Berlin. Dieser großen staatlichen Anstalt wurden zwar auch von uns verhältnismäßig oft Patienten im Armenwege überwiesen. Der größte Teil der Patienten, für den wir die Kosten übernehm en mußten, bestand jedoch aus sogenannten Selbstmeldern, aus Personen, die ohne unsere Mitwirkung von der Charite aufgenommen wurden. Nach einem Regulativ vom Jahre 1830, das anerkannterm aßen noch jetzt Gesetzeskraft besitzt, ist die Charite berechtigt, die Kosten für die dort aufgenom m enen Personen ohne weiteren Nachweis von denjenigen Gemeinden zu erheben, denen die Kranken „an­ gehören“. W ährend von jeher angenom m en worden war, daß unter der Angehörigkeits­ gem einde die Unterstützungsw ohnsitzgem einde im armenrechtlichen Sinne zu verstehen war, entschied das Königliche Kammergericht (14. Senat) in Sachen der Charit6 wider Rummelsburg durch Urteil vom 26. November 1908, daß nicht die U nterstützungs­ wohnsitzgem einde, sondern die Gemeinde des einfachen W ohnsitzes zur Kostentragung verpflichtet sei. Demgemäß m ußten wir in einer großen Zahl von Fällen, in denen Patienten aus Neukölln sich bei der Charite gem eldet hatten, die Kosten zunächst übernehm en. Da wir aber das Urteil des Königlichen Kammergerichts nicht als zutreffend anerkennen konnten, so sahen wir uns veranlaßt, die F rage von neuem zur gericht­ lichen Entscheidung zu stellen. Abweichend von dem oben angeführten Urteil ent­ schied hierauf das Königliche Kammergericht (4. Senat) in einem neuen Urteil vom 13. November 1911, daß der armenrechtlich endgültig haftenden Gemeinde die Charit6-
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