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Periodical volume 1. Oktober 1919

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1919

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Sitzung ant 1. Oktober 1919
Hier ist die Gelegenheit gegeben, wieder Ord­ 'Ausführungen nicht zu erblicken gewesen. Ich 
nung zu schaffen an einer Stelle, die jedem guten würde also meinen, daß die Besprechung vertagt 
Charlottenburger, jedem echten Preußen und wahr­ werden muß.
haften Deutschen ans Herz gewachsen ist.
Als ganz bestimmte Vorschläge mochte ich Vorsteher-Stellv. Dr. Frentzel: Meine Meinung 
folgende machen. Erstens: es muß die Aussicht im geht auch dahin; denn jedenfalls ist die Angelegen­
Schloßpark verstärkt werden, am besten durch Schutz­ heit, wie alle Aufragen, aus die Tagesordnung nur 
leute. Zweitens: es muß verhindert werden, daß gesetzt worden in der Voraussicht, daß der Magistrat 
diese ehrfurchtgebietende Stätte ein unbeaufsichtigter in der Lage und auch willens sein würde, diese An­
Kinderspielplatz wird. W ill man durchaus einen frage zu beantworten. Das ist nicht der Fall.
Kinderspielplatz im Park haben, so ist es notwendig, 
daß dieser auf eine bestimmte Fläche begrenzt wird. (Zuruf: Sie ist ja beantwortet worden! — 
AIs passend erscheint dazu die sogenannte Pferde­ Widerspruch.)
wiese im Hintergründe des Schloßparkes. Ferner 
muß dafür gesorgt werden, daß das Betreten der —  Das ist nicht der Fall. Sie haben von dem 
Flächen außerhalb der Wege aufs strengste verboten Herrn Kämmerer gehört, daß der Magistrat keine 
wird und daß entsprechend mehr Bänke für das be­ Ltellung dazu genommen und daß der Kämmerer 
suchende Publikum aufgestellt werden. Auch wird nur seine persönliche Ansicht ausgesprochen hat. Eine 
es notwendig sein, an wärmeren Sommerlagen hin Antwort des Magistrats auf die Anfrage liegt also 
und wieder die Wege zu besprengen. Wenn wir nicht vor.
diese Forderungen durchzusetzen vermögen, werden 
w ir uns den Dank aller derer verdienen, die sich noch Stabtb. Dr. Krüger: Ich möchte nur bemerken, 
Sinn für Schönheit, Geschichte und Ehrfurcht be­ daß die Anfrage doch schon voriges M al vorgelegt 
wahrt haben. worden ist. Aber vielleicht irre ich mich.
i Bravo! bei den bürgerlichen Parteien. — Lachen 
bei den Sozialdemokraten.) Borsteher-Stellv. Dr. Frentzel: Nein, Sie irren sich nicht; die Aufrage ist! in der vorigen Sitzung 
Stabtb. Dr. Löwenstein: Ich beantrage die Be­ vorgelegt worden. Deshalb ist aber der Magistrat 
sprechung. durchaus nicht verpflichtet, sie schon sogleich zu be­antworten. Unter diesen Umstünden schließe ich mich 
(Zuruf: Das kann doch erst nach der Beantwortung ,der Ansicht der Herren an, die annahmen, daß eine 
des Magistrats geschehen!) Beantwortung der Anfrage hier nicht erfolgt ist, daß w ir also die Angelegenheit vertagen und sie noch ein­
Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Meine Damen mal auf die Tagesordnung einer der kommenden 
und Herren! Der Magistrat hat als solcher noch Sitzungen setzen müssen, me rat w ir sicher wissen, daß 
nicht Stellung zu der Anfrage genommen; infölge- eine Beantwortung durch den Magistrat erfolgen 
dessen bin ich nicht in der Lage, die Auffassung des wird.
Magistrats heute fundzugelbcm. Was mich persön­ (Zuruf: Aber dann ohne eine Begründung!)
lich betrifft, so möchte ich erklären, daß die Zustände 
im Schloßgarten jedenfalls meine Zustimmung auch 
nicht finden, daß aber der Magistrat seinerseits diese — Jawohl, ohne Begründung.
üblen Zustände abzuschaffen! gar nicht in der Lage Damit ist die Angelegenheit erledigt, und w ir 
ist. Denn Der Schloßgarten untersteht nicht dem kommen zu Punkt 18:
Magistrat, und das einzige, was er tun könnte, wäre 
wiederum, daß er sich an die zuständige Verwaltung, Anfrage der Stadtv. Perl und Gen. betr. Vestiin- 
die, soviel ich weiß, der Finanzministcr ist, wendet. ttiviwn über Entnahme von Gas- und Elektrizität.
Was der Finanzminister dazu tun kann, tue iß ich — Drucksache 218.
nicht. Wenn aber der Antrag angenommen wird,
Die Anfrage lautet:
(Zuruf: Anfrage!)
Is t der Magistrat bereit, bei der Kohlen­
— wann diese Anfrage sich zu einem Antrag an den stelle Groß-Berlin vorstellig zu werden, um' 
Magistrat verdichten sollte, Klarheit über die letzte Beifügung für die 
Entnahme von Gas und Elektrizität zu 
(Zuruf: Das ist gcschüftsordnungsmäßig nicht schaffen?
möglich!)
Stadtv. Otto: Vielleicht hat der Herr Vor­
so wird naturgemäß der Magistrat dazu Stellung steher die Güte, vor der Begründung festzustellen, 
nehmen. ob biete Anfrage vom Magistrat beantwortet werden 
wird.
Stadtv. Meyer 1 (zur Geschäftsordnung): Ich
kann m ir eigentlich eine Besprechung der Anfrage Borsteher-Stellv. Dr Frentzel: Ter Vorfall,
nicht denken, wenn nicht eine Antwort vom Magi­ den wir soeben erlebt haben, läßt mir das allerdings 
strat erfolgt ist, als zweckmäßig erscheinen. Ich möchte an den Magi­
strat die Frage richten, ob er zur Beantwortung be­
(Sehr richtig!) reit ist.
und eine Antwort vom Magistrat ist nach der aus­ Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Der Magi­
drücklichen Erklärung des Herrn .Kämmerers in seinen strat ist in der Lage, Auskunft zu geben.
        
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