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Periodical volume 17. September 1919

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1919

u Sitzung am 17. September 1919
trizität nur in >der Zeit von 9 Uhr vormittags bis solche Verfügungen erst nachträglich präzisiert werden 
6 Uhr abends zulässig ist. Danach ist Loch deutlich müssen. Ich kann Ihnen verraten, daß in der Char­
ausgesprochen, Latz die Entnahme von Gas oder lottenburger Kaufmannschaft eine außerordentlich 
Elektrizität nur bis zu einer gewissen Zeit zulässig große Entrüstung über diese Verfügung besteht, und 
ist. Nun behaupten aber die Großbetriebe: w ir ent­ ich möchte den Rkagistrat dringend ersuchen, bei der 
nehmen gar nicht nach 6 Uhr Elektrizität, sondern Kohlen stelle dieserhalb vorstellig zu werden. Ich 
entnehmen sie schon am Tage in Form von Dreh­ weiß, daß der Charlottenburger Kleinhandel schleu­
strom und beliefern uns am Abend selbst. Es kann nigste Abhilfe des Mißverhältnisses, welches durch 
doch unmöglich zulässig sein. >daß die kleinen Beklebe die Verfügung der Kohlenstelle Groß-Berlin herauf­
ihr Geschäft geschlossen halten müssen, während die beschworen worden ist, fordert. Ich weiß aber auch, 
GrotzbeKiebe in dieser Zeit sich auf ihre Kosten be­ baß im widrigen Falle der Kleinhandel m it allen ihm 
reichern. Wo bleibt da das soziale Verständnis für zur Verfügung stehenden M itte ln  versuchen wird, 
die Gewerbetreibenden? Durch den Bezug von seine berechtigte Forderung durchzusetzen.
Drehstrom durch die GrotzbeKiebe entstehen beim 
Umformen Stromverluste, und dies bedeutet auch Stadtrat Dr. Fischer: Meine Damen und 
eine Vergeudung der Kohlen. Herren! Die außerordentliche Gefahr für die Koh­
Außerdem hat die Kohlenstelle verfügt, daß die lenversorgung im laufenden Winter hat den 
Sichcrheitsbeleuchtung erlaubt sei. Es scheint ihr da Kohlenverband veranlaßt, eine Bekanntmachung zu 
aber der Ir r tu m  unterlaufen zu sein, anzunehmen, erlassen, wonach die Entnahme von Gas oder Elek­
daß die Kleinhändler um 6 Uhr ihre Geschäfte trizität für Geschäfte nur in der Zeit von 9 Uhr 
schließen werden. Die Kleinhändler sind aber be­ vormittags bis 6 Uhr abends zulässig ist. Ich 
rechtigt, bei Jnnehaltung der achtstündigen Arbeits­ glaube nicht und halte es auch nicht für zweckmäßig, 
zeit, ihre Verkaufsräume bis 7 Uhr abends geöffnet daß an dieser Bestimmung irgend etwas geändert 
zu halten. Nun sagt die Kohlcnstelle: die Geschäfte wird. Wenn es richtig ist, wie vorhin ausgeführt 
werden zwar um 7 Uhr geschloffen, ihr müßt aber das wurde, daß die Warenhäuser und andere große Ge­
Sicht schon um 6 Uhr ausdrehen. Ich weis; nicht, schäfte noch nach 6 Uhr abends Eliektrizität ent­
wie die Kohlen'stelle zu dieser komischen Auffassung nehmen, so ist dies nach dieser Bestimmung unzu­
kommt. Wie kommt die Kohlenstelle dazu, uns etwas lässig, und w ir sind gern bereit, diese Verstöße 
zu befehlen, was mit ihrer eigenen Verfügung in weiter zu verfolgen. Nach 6 Uhr abends ist nur 
Widerspruch steht! noch das Brennen der Sicherheitsbeleuchtung ge­stattet, und ich stimme den Ausführungen des 
I n  der Verfügung heißt es, daß die Sicherheits- Herrn Stadtv. Perl dahin zu, daß nicht etwa 
bcleuchtung nur außerhalb der für die Entnahme zwischen 6 und 7 Uhr überhaupt keine Beleuchtung 
von Gas öder Elektrizität zulässigen Zeit und nur mehr zulässig ist. Aber der Begriff der Sicherheits­
unter Beschränkung auf das unbedingt notwendige beleuchtung kann natürlich vom Gesichtspunkte des 
Maß gestattet ist. 'Daraus geht deutlich hervor, Latz Geschäftsinhabers und des Revisors der Kohlen­
nachder für die Entnahme -zugelaffenen Zeit die Not­ stelle sehr verschieden aufgefaßt werden. Daran ist 
beleuchtung erlaubt ist. Die Ladengeschäfte haben ein festzuhalten, daß es sich immer nur um Sicherheits­
Recht, ihre Verkaufsstellen bis um 7 Uhr offenzu­ beleuchtung handeln darf. W ir sind jedoch gern 
halten, und sind nach dem Wortlaut der Verfügung bereit, eine nähere Klarstellung durch die Kohlen­
berechtigt, die Notbeleuchtung nach 6 Uhr abends zu stelle in diesem Sinne herbeizuführen.
gebrauchen. Nach der Annahme der Kohlenstelle sei i
die Sicherheitsbeleuchtung nur dazu da, in der Ab­ Vorstcher-Stellv. Dr. Frentzel: Ich möchte be­
wesenheit des Inhabers oder des Geschäftspersonals merken, daß von den Herren Antragstellern der 
zu brennen. Es kann aber auch anders aufgefaßt Antrag dahin geändert worden ist, daß es statt
werden. Die Sicherheitsbeleuchtung kann auch dazu bis 4 Uhr jetzt heißen soll: 1 bis V->4.
dienen, die Sicherheit des Personals und der Käufer 
zu gewährleisten. (Die Versammlung stimmt m it großer Mehrheit 
Aus diesen Gründen ist es notwendig, daß end­ dem so abgeänderten Antrage zu.)
lich einmal eine authentische Auslegung erfolgt. M ir  
ist es rätselhaft, wie überhaupt eine derartige Ver­ Damit sind die sämtlichen Gegenstände der 
fügung erlaffen werden konnte, die ein solches Maß öffentlichen Sitzung erledigt.
von Zweifeln zuläßt. M ir  ist es rätselhaft, wie Ich schließe die öffentliche Sitzung.
man erklären kann, der Beamte habe das Recht, die 
Verfügung erst zu präzisieren. Es ist traurig, daß (Schluß 9 Uhr 12 M in .)
        
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