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Periodical volume 25. Juni 1919

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1919

' Sitzun» am S». Jun i 1919
wenn ich es auch nicht als richtig betrachten sann, worden sind. Der Magistrat Hat sich auch m it dieser 
daß Kollege Horlitz bei Beantwortung meiner An­ Angelegenheit beschäftigt. Es handelt sich aber nicht 
frage farblos bleiben und sich darauf nicht einlassen allein um Fragen, die die Werke betreffen, sondern 
w ill. Jedoch muß ich das ihm überlassen. Ich es sind Fragen, die alle möglichen anderen Betriebe, 
habe aber den Anspruch, festgestellt zu sehen: gehört Krankenhaus, Kanalisation usw., ebenfalls angehen, 
der Verein „Freie Schwimmer" zu dem Verbände, ja, die sogar auf die gesamte städtische Verwaltung 
der auf seinem letzten VerbandStag beschlossen hat. übergreifen. Der Magistrat Hat daher im  A p ril in 
sich von jeder sportlichen Betätigung von Vereinen, dem Sinne Stellung genommen, daß er glaubt, zur­
die bürgerliche M itglieder habet*, fernzuhalten. zeit keinen Anlaß zu haben, jetzt über die bestehen­
Das möchte ich beantwortet haben; und wenn ich den Bestimmungen hinauszugehen, daß er vielmehr 
darauf, wie bisher, keine Antwort bekomme, kamt ich diese Angelegenheit als M ateria l für die Revision 
m it Fug und Recht feststellen, daß der Verein, von des Normalbesoldungsetats zurückstellen w ill. Wenn 
dem hier die Rede ist, diesem gemeinschädlichen, un­ jetzt hier Ausnahmen geschaffen werden und in die­
duldsamen Verbände angehört. sem Falle besondere Entlohnungen eintreten, so 
Was den Antrag des Kollegen Richter anbetrifft, könnte das zu weittragenden Konsequenzen für alle 
so ist er ja schon entgegenkommender. Aber, meine möglichen anderen Angestellten führen. Wenn bei 
Herren, was brauchen w ir denn heute über M itte l den Wasserwerken und bei anderen Werken durch 
für das zukünftige EiatSjuhr zu beschließen!^ Dazu den sogenannten Bereitschaftsdienst gewisse Beamte 
ist doch der Etatsausschuß da. Alle solche Fragen, und Angestellte mehr herangezogen werden als 
die Geeignetheit eines Vereins usw., hat der Etats­ andere, so w ird man bei der Feststellung des Nor­
ausschuß zu erörtern. W ir sollten die Zeit, die durch maletats hierauf Rücksicht zu nehmen haben. Im  
solche Erörterungen verlorengeht, der Vollversamm­ übrigen ist zum Teil ja auch bei den Wasserwerken 
lung ersparen. ein gewisser Ausgleich dadurch geschaffen, daß die­
jenigen, die in Frage kommen, eine Dienstwohnung 
(D ie AbstimmmrsMber den Antrag Bade und haben, die ihnen ja, wie sie wissen, immer zu einem 
Gen. ergibt Stimmeichmchheit.) Betrage angerechnet wird, der den wirklichen Ver­
hältnissen nicht entspricht, sondern die tatsächlich viel 
Vorsteher Dr. Borchardt: Nach unserer Ge­ mehr wert ist.
schäftsordnung entscheidet bei Stimmengleichheit die Ich möchte Sie also bitten, sich ebenfalls der 
Stimme des Vorsitzenden. M ith in  ist der Antrag Ansicht des Magistrats anzuschließen und diese Frage, 
angenommen. die neben vielen anderen Fragen geprüft werden 
muß, als M ateria l für die Revision des Normal- 
(Bravo! bei den Tozibldemokraten und Heiterkeit.) etats zurückzustellen.
Dam it erübrigt sich die Abstimmung über den A n­ Vorsteher Dr. Borchardt: Ein Antrag auf Be­
trag Richter. sprechung ist nicht gestellt; w ir verlassen den 
Gegenstand.
W ir kommen zu Punkt 12:
W ir kommen nunmehr zu dem vorhin von m ir 
Anfrage der Stadtv. Iunck und Gen. betr. E n t lo h ­ verlesenen
nung städtischer technischer Angestellter. — Druck­
sache 169. Antrag der Stabto. Schröder und Gen. betr. Pflaste­
rn ngs- und Straßenbauarbeiten.
Die Anfrage lautet:
Is t dem Magistrat bekannt, daß unter den Antragsteller Stabto. Schröder: Verehrte Ver­
technischen Angestellten der städtischen Werke sammlung! Die diesjährige Etatsberatung Hat es 
(hauptsächlich Wasierwerke) Unzufriedenheit m it sich gebracht, daß die Pslasterungs- und vor 
über Nichtentlohnung des Bereitschaftsdienstes allen Dingen die Unterhaltungsarbeiten erst recht 
herrscht, und was gedenkt der Magistrat zu spät in A ngriff genommen werden konnten. Leider 
tun, um die Angestellten entsprechend dafür zu trat dabei noch der Umstand ein, daß der größte Teil 
entschädigen? der bis dahin nicht beschäftigten Arbeiter nicht ein­
gestellt werden konnte, weil nicht genügend Arbeit 
Fragesteller Stadtv. Fund: Meine Damen und vorhanden war. Jetzt müssen w ir erfahren, daß alle 
Herren! Unter den technischen Angestellten war Arbeiter entlassen werden, nicht weil die Arbeiten 
seinerzeit eine gewisse Unzufriedenheit darüber, daß beendigt sind, sondern weil kein Geld dazu vorhanden 
sie on Tonn- und Feiertagen einen gewissen Bereit­ ist; so sagen wenigstens die Unternehmer. Es ist 
schaftsdienst auszuüben haben und dafür keine Ent­ sonderbar, daß von den Arbeiten, die an verschiedene 
schädigung erhalten. Ich glaube, daß ich hierauf nicht Firmen im Betrage von 40 bis 45 000 
    
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