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Periodical volume 25. Juni 1919

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1919

361 Sitzung am :15. Juni 1919 1887, ebenfalls Schüler ausbildet. Ich möchte möchte ausdrücklich darauf aufmerksam machen, daß Sie doch bitten, dem Verein „Freie Schwim­ wir, solange ich die Ehre habe, diesem Hause anzu­ mer" diese 500 d l zu bewilligen; der gehören, jede Etatsberatung wahrgenommen und -den Verein hat nämlich bisher noch nichts bekommen, Antrag gestellt haben, diesen Verein zu berücksichti­ was ich hiermit feststellen möchte. gen, Es wurde seinerzeit — es war noch Herr Bür­ germeister Matting — hier gesagt: ja, der Verein Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Es ist be­ „Freie Schwimmer" leistet den Schülern gegenüber dauerlich, wenn ich mich hier geirrt'habe. Ich meinte nichts. Daraufhin hat der Verein „Freie Schwim­ allerdings, daß es sich um den Charlottenburger mer Charlottenburg" den Schwimmunterricht für Schwimmverein von 1887 handelte, bei dem diese eine ganz erhebliche Anzahl hiesiger Schulkinder über­ Verhältnisse vorliegen. nommen. Ich glaube, damit -erübrigt sich wohl jede weitere Debattei und die Stadtverordnetenversamm­ (Zurufe.) lung sollte einem derartigen Antrag zustimmen. — Ja, ich dachte, der Name wäre derselbe. — Aber Oberbürgermeister Dr. Scholz: Meine Damen wenn es sich auch um einen anderen Verein handelt, und .Herren! Auf die Gefahr hin. von Ihnen als so ist die Begründung meines Erachtens auch für Gegner des Schwimmsports angesehen zu n erden, diesen Verein zutreffend. Denn er muß doch Lei­ möchte ich Sie nochmals dringend warnen, diesem stungen uns gegenüber aufzuweisen haben, nämlich plötzlich hier gestellten Antrag Ihrerseits zuzustim­ die Ausbildung von Gemeindeschülern, und diese men. Wenn Herr Horlitz sagte, w ir hätten in der Ausbildung wird er jedenfalls auch nicht aufzu­ letzten Sitzung auch ohne Rücksicht auf etatsrechiltche weisen haben; es ist das wenigstens hier nicht be­ Erwägungen große Beiträge an Sportvereine be­ kannt. Wenn aber die Verhältnisse auch ganz anders willigt, so mache ich S ie darauf aufmerksam, daß die liegen, wenn er selbst Schüler ausbilden würde, so Anregung dazu aus der Stadtvcrordnetenversamm- liegt das, was ich in zweiter Linie angeführt habe, lung hervorging und daß es sich bei dieser ganzen unbedingt vor, nämlich eine Ungerechtigkeit gegen­ Aktion um die Bereitstellung von Spielplätzen inner­ über allen denjenigen Vereinen,, die mangels der Be­ halb Charlottenburgs für alle Vereine, die überhaupt ratung usw. beim Haushaltungsplan m it Anträgen Leibesübungen betreiben, handelt-, alio für eine abso­ unter' den Tisch gefallen sind. Ich möchte bitten, lut objektive Sache, die von et w s ganz anderem, jedenfalls das Prinzip, welches w ir in bezug auf die nämlich von der Bereitstellung von -Spielplätzen für Bewilligung der Vereins'beiträge aufgestellt haben, unsere Jugend und Erwachsenen, handelte. nicht zu durchbrechen: es führt meines Erachtens zu Wenn Sie heute hier diesem Antrag zustimmen, unhaltbaren Konsequenzen. Stellen Sie die Sache so begehen Sie allerdings — darauf hat der Herr bis zur nächsten Haushaltsberatung zurück; ich bin Kämmerer schon hingewiesen — .eine schreiende Un­ fest überzeugt, der Magistrat wird dann sehr gern den gerechtigkeit, und das ist etwas, was ich prinzipiell Beitrag bewilligen. nicht mitmache. Deshalb erkläre ich Ihnen, meine verehrten Damen und Herren, daß ich jedenfalls im Stadtv. Horlitz: Ich kann der Anregung des Magistrat, selbst wenn mir das politisch ausgelegt Herrn Kämmerers durchaus nicht folgen. Es ist werden sollte, in diesem Falle entschieden dafür -ein­ festgestellt, daß es sich um eine.Verwechslung des treten werde, daß w ir dem Beschluß der S tadt­ Herrn Kämmerers handelt . Ich stelle weiter fest, verordnetenversammlung nicht zustimmen, weil ich daß der Verein „Freie Schwimmer" noch nie eins es einfach für eine krasse Ungerechtigkeit halte; denn Subvention von seiten der Stadt erhalten hat. w ir lohnen im Magistrat von vornherein joden An­ Außerdem bemüht sich der Verein um die Erteilung trag, der an uns während des laufenden Jahres von Schwimmunterricht -an die Kinder der Gemeinde­ kommt, aus etatsrechtlichen Gründen ab. I n welche schulen in dem gleichen Maße wie andere Vereine. Situation werden w ir gebracht, wenn nun hier plötz­ Dann steht weiter fest, daß w ir ohne Widerspruch lich aus dem Schoß der Stadtverordnetenversamm­ des Herrn Kämmerers an andere Sportvereine nam­ lung irgendein Verein auftaucht, ganz gleich, welchen hafte Zuschüsse bewilligt haben. Es ist dabei zum politischen Hintergrund er hat, nun hier eine Befür­ Ausdruck gekommen, daß bei der Bewilligung solcher wortung findet und w ir in die Zwangslage gesetzt Summen politische Gründe nicht maßgebend sein werden sollen, nachdem w ir 20 Vereinen, die alle sollen und keine Rolle spielen dürfen. Wenn sich der sicher von ihrem Standpunkt aus ebenso wünschen Herr Kämmerer nun so energisch dagegen sträubt, der und auch verlangen könnten, unterstützt zu werden, Bewilligung dieser kleinen Summe zu einem guten die Unterstützung abgelehnt haben. Das kann eben Zweck zuzustimmen, so ist der Standpunkt des nur nach einheitlichen Gesichtspunkten — darüber Herrn Kämmerers doch nicht so, daß ich ihn als ein- waren sich Magistrat und Stadtverordnetenversamm­ wand frei bezeichnen könnte. Ich möchte bitten, dem lung auch immer einig — gelegentlich der Etats­ Antrag zuzustimmen und die 500 J l zu bewilligen. beratung entschieden werden. Es würde sonst bei der Bevölkerung den Eindruck er­ Aus Liesen etatsrechtlichen Gründen bitte ich wecken, als ob man in diesen Fragen doch nicht so Tie nochmals dringend, diesen Antrag, gegen den ich objektiv urteilt, wie man das in der vorigen Sitzung prinzipiell durchaus nichts einzuwenden habe, heute versprochen hat. abzulehnen bzw. ihn dem Magistrat zur Berücksichti­ gung für die nächste Etatsberatung zu überweisen. Stadtv. Wilk: Nachdem sich nunmehr heraus­ gestellt hat, daß der Herr Kämmerer den Verein Stadtv. Dr. Löwenstein: Ich begreife eigentlich „Freie Schwimmer" mit dem Schwimmverein von nicht, warum es der Magistrat mit einem mal als 1887 verwechselt hat, möchte ich Sie ebenfalls drin­ eine schreiende Ungerechtigkeit empfindet, wenn idem gend bitten, unserem Antrag zuzustimmen. Ich Verein „Freie Schwimmer" eine Unterstützung von
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