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Periodical volume 18. Juni 1919

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1919

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Sitzung am :8. Jun i 1919
daß in gewissen anderen Orten Berlins bereits die -eben nur eine kleine Quotisierung, ein kleines H in­
Veranlagung vollzogen sei, und er stellt uns nun zurechnen, Hinzuaddieven und auf der anderen Seite 
vor Augen, wie das ist, wenn sie vollzogen sei und ein Subtrahieren in Frage kommt. Sollten da noch 
man nachträglich m it einer Aenderung komme. Rich­ weitere technische Schwierigkeiten auftreten, so haben 
tig, wenn sie vollzogen ist, hat man mit besonderen ^ ie  ja die Leute dazu, und wenn Sie die Leute dazu 
Schwierigkeiten zu tun; aber nach der Darstellung nicht haben, so erfordert es das Interesse der M in ­
unseres Herrn Stadtkämmerers liegt ja doch gerade derbemittelten, die ja, wie das auch von der Frak­
in Charlottenburg die Sache so, daß die Veran­ tion mit der idealistischen Weltanschauung behauptet 
lagung noch nicht erfolgt ist, .ja, daß überhaupt die worden ist,
Vorarbeiten noch nicht einmal erledigt sind. Also 
was soll hier das Heraufbeschwören eines Gespenstes, (Große Heiterkeit und Zurufe)
das für uns gar nicht in Frage kommt? Was soll 
hier die Betonung von Schwierigkeiten, die anders­ heute besonders berücksichtigt werben müssen, daß Sie 
wo vorhanden sind, bei uns aber überhaupt gar nicht die nötigen Kräfte dazu anstellen.
bestehen und die nur dazu geeignet sind, bange (Erneute Zurufe.)
machen zu sollen?
Ich w ill also hier vor der Oeffentlichkcit und be­
(Kämmerer S c h o ltz :  Ich bitte ums W ort!) sonders vor den Minderbemittelten, die es am meisten 
angeht, diesen ganzen Hergang bei der Anfrage des 
Die Sache ist viel einfacher, als sie hier von dem Vertreters Ih re r Fraktion, bei der Beantwortung 
Herrn Stadtkämmerer dargestellt wird. Die Grund­ und bei Ihrem Verhalten bezüglich der Einleitung 
lagen der Veranlagung sind durch das neue Gesetz in der Besprechung usiv.
keiner Weise tangiert worden; dabei bleibt es. Das 
ist ja ausdrücklich im Gesetz hervorgehoben worden. (Zuruf: Bei Ihrem Aerger, daß Sie den Antrag 
Es ist nur den Gemeinden das Recht zuerkannt nicht gestellt haben!)
worden, die niederen Einkommen zu entlasten und 
im Verhältnis dieser Entlastung die höheren E in­ nur in das rechte Licht setzen und hier feststellen, daß 
kommen zu belasten. offensichtlich auf seiten des Magistrats die Absicht 
Nun drängt sich m it besonderem Eifer gerade besteht, das Gesetz zu sabotieren.
die Fraktion vor, die doch immerhin nicht just die (Große Unruhe und lebhafte Zurufe —  Glocke des 
Allerminderbemittelsten vertritt, um nur ja «eine Vorstehers.)
schleunige Erledigung zu bewirken, und beruhigt sich 
dann bei einer Erklärung, worin gesagt w ird: in Vorsteher Dr. Borchardt: Herr Kollege, ich muß 
diesem Jahre kommen w ir überhaupt schon sicherlich es zurückweisen, daß Sie dem Magistrat insinuieren, 
gar nicht-dazu. er wolle ein Gesetz 'sabotieren. Das ist parlamen­
tarisch nicht zulässig.
(Kämmerer S c h o ltz : Das habe ich nicht gesagt!)
(Zuruf: Mildernde Umstände! — Heiterkeit.)
— So ungefähr war der Sinn, —  in diesem Jahr, 
für 1919! Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Nach den 
Worten des Herrn Vorstehers kann ich es m ir er­
(Kämmerer S c h o ltz : Es dreht sich doch nur um sparen, namens des Magistrats auf den Vorwurf 
dieses Jahr!) der Sabotage einzugehen.
—  Dann werde ich es mißverstanden haben, um so Wenn man immer versucht, aus jeder einzigen Sache irgendwelches Kapital für seine politischen 
besser; dann werden Sie es aufklären. Tendenzen zu schlagen, so kommt man unter Um­
(Zuruf: Dazu ist aber die Besprechung nicht da! — ständen auf einen argen Holzweg, und auf diesen 
Glocke des Vorstehers) argen Holzweg ist der Herr Vorredner gekommen. Zunächst muß ich ihm seine Illusion nehmen, daß 
ich die Ehre und das Vergnügen gehabt habe, m it 
Vorsteher Dr. Borchardt (unterbrechend): Herr dem Herrn Antragsteller ein abgekartetes Spiel 
Kollege, darf ich Sie bitten, sich im  Interesse der spielen zu dürfen. Ich habe bis zu der Stunde, zu 
Verhandlungen ein wenm kurz zu fasten. der -Herr Dr. Frentzel aufstand und diese Anfrage 
begründet hat, nicht gewußt, »v-er der Vater dieser 
Stadtv. Dr. B-roh (fortfahrend): Ich bin ohne­ Anfrage gewesen ist. Ich habe sogar aus einem 
hin am Schluß: schon wegen dev Hitze habe ich gar Zwiegespräch entnehmen zu sollen geglaubt, daß Herr 
keine Veranlassung, hier eine große Rede zu halten. Stadtv. Meyer I  der Vater dieses Antrages gewesen 
ist. Es war m ir vollständig neu, als dieser Antrag 
(Große Heiterkeit und Zurufe.) plötzlich von diesen Seite begründet wurde. Ich 
glaube also, daß Sie diese krasse, klare Erklärung, 
Ich w ill nur noch darauf aufmerksam machen, daß nachdem Sie alle meine anderen Ausführungen nicht 
hier vom Magistmtstisch ganz unnötigerweise verstanden haben, wohl verstehen werden: es ist fein 
Schwierigkeiten an die Wand gemalt werden, die abgekartetes Spiel, sondern der Magistrat hat ledig­
tatsächlich übertrieben sind. Wenn gerade die Ver- lich die schriftliche Anfrage bekommen, sie ist m ir 
anlaaung noch nichOso weit gediehen ist, -so ist -es aus heute mittaa mitgereist worden, ich habe darauf ge­
diesem Grunde eher möglich, sie nach den Richtlinien antwortet, und bis zur Stunde habe ich nicht ein* 
des neuen Gesetzes zu gestalten, durch das sie in ihren mal gewußt, wer der Vater dieses Antrages ist. 
Grundlagen in gar keiner Weise berührt wird, weil Das ist der erste Punkt.
        
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