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Periodical volume 18. Juni 1919

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1919

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Litzung nm 1«. Juni IV10
Stadtv. Dr. 'rKofcnfclb: Ta w ir uns aus den Stadtv. Dr. Löwenst.in: Ich wollte natürlich
hier vorliegenden Akten überzeugt haben, daß der nicht damit bewirken, daß in jedem Jahre durch die 
Magistrat die allgemeinen Interessen hinreichend Etatberatung diese Summe bewilligt werden muß. 
berücksichtigt hat, als er seine Zustimmung vorbe­ Das ist selbstverständlich. Aber in diesem Falle läge 
haltlich der Zustimmung der Stadtverordnetenver­ uns ob, immer von vornherein die Sache wieder 
sammlung erteilt hat, sieht unsere Fraktion keinen neu abzulehnen, während, wenn der Antrag erst von 
Vlnlfiß, irgendein M onitum  zu erheben, und stimmt dem betreffenden Reichsausschuß gestellt werden 
deshalb der Vorlage zu. müßte, w ir nur das Recht hätten, von neuem in jedem Jahre die Sache wieder zu bewilligen, und 
Stadtv. Dr. Löwenstcin: Ich möchte auch eine an diesem Rechte liegt meiner Fraktion, weil w ir 
Antwort auf meine Anfrage haben, wie sich der M a­ eine ständige Kontrolle haben wollen.
gistrat die M iete für diese Sportplätze denkt, ob sie 
nach den Maßnahmen, die er fü r seine eigenen (Zuruf.)
Sportplätze hier ergreift, oder von dem Verein aus —  Beim Etat müssen w ir den Antrag auf iticht- 
festgesetzt werden soll. mehrige Bewilligung stellen, während hier umge­
kehrt der Verein von neuem seine Begründung 
Stadtrat Dr. Spiegel: Ich sprach schon davon, geben muß.
daß die Bedingungen zwischen dem Magistrat und 
dem Sportklub noch zu vereinbaren sind. S ie wer­ (Z u ru f: Is t  genau dasselbe!)
den jedenfalls so vereinbart werden, daß die Sport­
vereine, deren Vertreter dabei gehört werden sollen, 
auch damit einverstanden sein können. W ir werden —  Nein, die Wirkung ist eine andere, trotz der 
unser Möglichstes tun, um die Plätze zu recht b ill i­ Zurufe. Die Wirkung ist die, daß, wenn ohne 
gen Bedingungen zu vergeben. Ich möchte dabei weiteres die Bewilligung im  Etat erfolgt, der 
auch gleich darauf eingehen, daß es uns selbstver­ Reichsausschuß im gegebenen Falle gar kein I n ­
ständlich nicht möglich sein w ird, jeden einzelnen teresse weiter hat, sich um die Sache zu kümmern, 
Sportverein schriftlich zur Meldung aufzufordern, sondern die Stadt kann einfach das Geld hergeben, 
weil sie uns nicht sämtlich bekannt sind. Es ist be­ und damit ist für den Reichsausschuß die Sache er­
reits eine gewissermaßen öffentliche Aufforderung ledigt. Dam it aber, daß w ir in  jedem Jahre den 
zur Meldung ergangen, und w ir werden sie noch Antrag vom Reichsausschuß zu erwarten haben, hat 
einmal amtlich ergehen lasten. Wer sich aber dann der Reichsausschuß die Verpflichtung, sich zu er­
nicht rechtzeitig meldet, kann uns keinen V orw urf klären, ob die Charlottenburger Bevölkerung auch genügend von dem Reichsausschuß berücksichtigt 
machen, wenn er nicht berücksichtigt wird. worden ist, und wenn Klagen erhoben werden, muß 
(D ie Versammlung beschließt nach dem An­ in  jedem Falle sich der Reichsausschuß bemühen, die 
trage des Magistrats, wie folgt: Klagen abzustellen, eventuell durch weiteres E n t­gegenkommen die Bewilligung zu erzielen. Das 
Dem Sportklub des Westens 1897 wird würde er aber nicht im Etatausschuß; da müßten 
eine einmalige Beihilfe in Höhe von 1500 aji w ir erst M ateria l schaffen, um einen Grund zu 
aus Vorbehaltsmitteln bewilligt.) haben, den Antrag in diesem Jahre abzulehnen.
Vorsteher-Stellv. Marzahn: W ir komnien zu Stadtrat Dr. Spiegel: Meine Herren! Das
Punkt 17: wäre ja eine ganz neue Einrichtung, und ich kann 
m ir materiell davon gar nichts versprechen. Die 
Vorlage betr. Beitrag an den Deutschen Reichsaus- Sachlage ist immer die, daß es Sache'der Einwoh­
schuß für Leibesübungen. —  Drucksache 152. ner Charlottenburgs, vertreten durch Magistrat imo 
Stadtverordnetenversammlung ist, zu prüfen, ob der 
Ttadtv. Dr. Löwen stein: Auch hier ersuchen w ir Gegenkoutrahcnt die von ihm versprochene Leistung 
den Magistrat und machen unsere Zustimmung zu erfüllt oder ob in bezug auf die Erfüllung Beschwer­
dem Antrage davon abhängig, daß bei der Vertei­ den vorliegen. Sollten solche Beschwerden vorliegen, 
lung der Jahresübungskarten auch die Freie Tur- so zweifle ich keinen Augenblick daran, daß sie schon 
nerschafr in voller Stärke ihres Vereins im  Ver­ dem Magistrat vor der Etarberarung besamn 
hältnis zu den anderen Vereinen berücksichtigt wird. werden, spätestens aber bei der Beratung des Haus­
Bislang ist die Freie Turnerschaft bei der Verge­ halts im Etatausschuß zur Sprache kommen. Der 
bung dieser Karten nicht berücksichtigt worden. A u­ Reichsausschuß wird demnach ganz genau wissen, 
ßerdem stellen w ir den Antrag, daß diese Beihilfe daß die Neubewilligung nicht erfolgen' würde, wenn 
nur jährlich 'immer wieder neu bewilligt werden die Charlottenburger Bewohner nicht m it der E rfü l­
muß. Denn w ir können nicht wissen, wie sich die lung seiner Verpflichtung zufrieden sind, und w ird 
Verhältnisse gestalten. Es ist ein leichtes, jedes es sich angelegen sein lassen, sie zu erfüllen. Im  
Jahr den Antrag von neuem zu stellen und zu be­ Augenblick, wo das nicht der Fall Ist, werden w ir 
raten. aus die korrekte Einhaltung des Vertrags selbstver­
ständlich hinwirken und würden, wenn diese nicht er­
Stadtrat Dr. Spiegel: T ie  jährliche Neubcwil- folgte, natürlich die Neubewilligung nicht beantra­
liguiig versteht sich von selbst, da die Summe jedes­ gen. Ebenso würden die Herren Stadtverordneten, 
mal in den Haushaltsentwurf eingestellt werden wenn einem von ihnen auch nur zweifelhaft geblieben 
muß. D ie Berücksichtigung sämtlicher interessierten ist, ob tatsächlich die erwarteten Vorteile für uns 
Vereine nach ihrer Stärke kann ich hier ebenso wie eingetreten sind, die Bewilligung bei der Elatbera- 
in dem andern Falle zusagen, soweit sic sich recht­ tung beanstanden. Ich meine, dieser Weg entspricht 
zeitig melden. allem, was man verlangen kann, und ich weiß wirk-
        
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