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Periodical volume 18. Juni 1919

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1919

Sitzung NM 8. Juni 1919
Seite Ferner sind eine Reihe von Anfragen einge­
Dr. Löwenstein 308, 314, 317, 318, 319, 320, 322, gangen zunächst die Anfrage:
328 Is t dem Magistrat bekannt, welche Ur­
sachen im Charlottenburger Opernhaus dazu 
Dr. Luther..................................  306, 308, 310 geführt haben, daß ein Streik aller im Opern­
Marcuse   326, 328 haus beschäftigten Personen ausgebrochen ist?
Meyer I . 302, 303, 304, 313, 315, 323, 326 Welche Maßnahmen gedenkt der Ma­
Meyer II . . .  ........................ 311, 315, 325 gistrat zur Beilegung des Streiks zu treffen?
Panschow  301, 324 Bade, Blum 
P e r l  316, 329 und weitere Unterschriften.
Dr. Rosenfeld ................................................319 Eine weitere Anfrage, die sich mit dieser deckt, 
Schmidt ......................................   323 lautet:
Scholtz.......... ...........................  320, 330. 333, 336 Welche Maßnahmen gedenkt der Magistrat 
Dr. Scholz.  . . 301, 304, 305, 314, 323, 326 zu ergreifen, um den unter sämtlichen Ange­stellten des Deutschen Opernhauses ausge­
Seeling  ........................................... 325 brochenen Streik zu beendigen und die sofor­
Sembritzki  301, 303 tige Wiederaufnahme des Betriebes zu ver­
Dr. S p ie g e l........................  318, 319, 320, 322 anlassen?
Tost ........................................... ....  - - 310 Klick, I)r. Löwenstein J
Troebs  310, 323 und weitere Unterschriften. ' •
W ill   324, 325
(Stadtv. O t t o :  Der Streik ist ja beendet!)
Zielenziger..........................................................335
Die erste Anfrage ist zurückgezogen.
Beginn der Sitzung 6 Uhr 18 Minuten. (Stadtv. K l ic k :  W ir ziehen unsere Anfrage eben­falls zurück, da die Sache erledigt ist!)
Borsteher Dr. Borchardt: Ich eröffne die
Sitzung. Weiter ist eine Anfrage eingegangen, die fol­gendermaßen lautet:
AIs Vertreter des Magistrats sind abgeordnet Beabsichtigt der Magistrat, von der ihm 
Mmmncrcr Scholtz, Stadträte Ca stirer, Ring, Dr. durch das Gesetz betr. Gemeindeeinkommen­
Spiegel, Dr. de Gruyter, Dr. Nöthig, Goeritz. Ahrens, besteuerung im Rechnungsjahre 1919 vom 
Wöllmcr und Stadtbaural Seeling. 4. Juni 1919 erteilten Ermächtigung zur Ent­
Als Beisitzer walten die Stadtv. Panschow lastung der Steuerzahler mit niedrigen Ein­
und Frmt Nemitz, {vroit Nemitz führt die Redner­ kommen Gebrauch zu machen?
liste. Meyer I, Otto, I)r. Frentzel 
und weitere Unterschriften.
Entschuldigt sind die Stadtv. v. Eberhardt, 
Hirsch, Müller, Dr. Stadthagen und Frau Zucker. Ich frage den Herrn Oberbürgermeister, wie er die Anfrage zu behandeln gedenkt?
Ausgelegt iverden
6 Einbürgerungsgesuche, darunter ein vom (Oberbürgermeister Dr. S  cholz : Der Magistrat ist 
Magistrat nicht befürwortetes, bereit, die Anfrage sofort zu beantworten!)
ein Schreiben des Verbandes der Gärtner 
und Gärtnereiarbeittr Groß-Berlins betr. Dann werden wir sie am Schluß der heutigen Tagesordnung resp. vor der Vertagung verhandeln.
Notstandsarbeiten, Dann ist noch eine Anfrage eingegangen, die 
ein Schreiben der Stadtsekretäre a. D. Dzieyk als hringtich bezeichnet iji:
und Gen. um anderweitc Ruhegehaltsfest­
setzung, Die Deputation für Wohnungsfürforge hat dem Antrage Dr. Hertz und Gen. zuge­
eine Zuschrift des Gemeindebeamtenverbandes 
Charlottenburg betr. Errichtung von stimmt, wonach den Besitzern von Grundstücken und Wohnungen die Auskunftspflicht über 
i Eigenheimen, die Benutzung ihrer Räume auferlegt und 
ein Schreiben des Reichsverbandes der Po­ dem Magistrat die Befugnis erteilt werden 
lizeibeamten Deutschlands betr. das Groß- soll, Wohnräume, die „nicht in wirtschaft­
Berliner Polizeiwesen. licher Weise ausgenutzt" werden, den bisher 
Berechtigten zu entziehen, um sie Wohnung­
Weiter ist eingegangen ein Antrag der Stadtv. 
Bade und Gen.: suchenden zu überweisen. Die Deputation hat jedoch Unterlasten, geeignete Richtlinien auf­
Die Stadtverordnetenversammlung möge zustellen, um den hiernach vorauszusehenden 
beschließen, den Magistrat zu ersuchen, dem schweren Eingriffen ihre schädigenden W ir­
Verein „Freie Schwimmer Charlottenburg" kungen in sittlicher, gesundheitlicher und w irt­
eine einmalige Beihilfe von 500 Ji zu be­ schaftlicher Hinsicht zu nehmen. Insbesondere 
willigen. fehlt^ es an jeder näheren Bestimmung über 
die Feststellung, wann Wohnräume als „nicht 
Der Antrag wird auf die Tagesordnung der in wirtschaftlicher Hinsicht ausgenutzt" zu 
nächsten Sitzung gesetzt. gelten haben.
        
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