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Periodical volume 24. April 1918

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1918

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Sitzung am 24.
stimmen, wenn w ir uns hätten überzeugen müssen, Was die Hilfslehrkräfte an den Schulen angeht, 
das; hier eine Frage der Bedürftigkeit oder eirx so wird das ja einer besonderen Beschlußfassung durch 
Frage der ausgleichenden Gerechtigkeit vorläge. Es die Deputationen und einer endgültigen Beschluß­
ist, glaube ich. schon Herrn Kollegen Dr. Borchardi fassung durch den Magistrat bedürfen. Aber ich 
nicht" gelungen, in seiner Begründung die zwingende möchte bei der Gelegenheit doch zwei Wünsche aus- 
Notwendigkeit des Antrags nachzuweisen: aber nach sprechcn: erstens, daß diese Beschlußfassung möglichst 
den zahlenmäßigen und, wie ich sagen darf, dadurch bald erfolgt, damit auch diese Kräfte, die der Teu­
besonders überzeugenden Ausführungen des Herrn rungszulage ebenso dringend bedürfen wie die Fest­
Bürgermeisters wird, glaube ich, die übergroße Mehr­ angestellten, recht bald in den Genus; der ihnen zu­
heit dieses Saales zu der Ueberzeugung gekommen gebilligten K riegsteurungszulage oder der erhöhten 
sein, das; auch den Arbeitern gegenüber die Ma­ Gebühren gelangen, und zweitens, daß' bei der Ab­
gistratsvorlage eine durchaus billige und gerechte messung der Höhe dieser Zulagen möglichst dasselbe 
Lösung bedeutet. z gewährt wird, was den fest angestellten Beamten 
(Lehr richtig!) zugebilligt ist. I n  mehreren Schreiben, die ich in 
dieser Angelegenheit erhalten habe, wird darauf hin­
Wenn Zahlen und Tatsachen--eine überzeugende Kraft gewiesen, daß die wirtschaftliche Teurung auf diesen 
ausüben können, so müßte man nach dieser Dar­ Personen ebenso lastet wie auf den fest angestellten 
legung des Herrn Bürgermeisters wohl annehmen, Beamten, eine Behauptung, der man nur w ird 'zu­
daß auch die Herren von der sozialdemokratischen stimmen können. Datum bin" ich überzeugt, daß 
Fraktion aus der Annahme ihres Antrags nicht mehr auch der Magistrat den berechtigten Wünschen Rech­
bestehen, sondern ihn zurückziehen werden. Lie nung tragen und ebenfalls eine möglichst großzügige 
könnten das auch der Arbeiterschaft gegenüber -durch­ Erledigung dieser Frage vornehmen wird.
aus verantworten. Sollte sich aber'diese Hoffnung 
nicht- erfüllen, so werden in Würdigung der Dar­ Wenn das geschehen ist, dann dürfen w ir die 
legungen des Herrn, Bürgermeisters meine Freunde Beruhigung haben, Baß Charlottenburg den ehren­
geschlossen gegen den Antrag der Herren Kollegen vollen Platz, den es bisher in der Regelung der 
Dr. Borchardt und Genossen stimmen. W ir können Kriegsteurungszulagen einnimmt, auch für die Zu­
das mit gutem Gewissen tun; denn die Ausführungen kunft beibehalten wird, und wir dürfen weiter wohl 
seitens des Magistrats beweisen, daß. wenn überhaupt die Ueberzegung aussprechen, daß mit uns der M a­
von einer Benachteiligung die Rede sein könnte, diese gistrat die Entwicklung der Teurungsverhältnisse 
Benachteiligung eher aus seiten der Beamten als aus auch weiterhin verfolgen wird. Meine Herren, wenn ' 
seiten der Arbeiter läge. diese nahezu unerschwinglichen Preise, wie sie jetzt gelten, noch längere Zeit anhalten, ja, wenn sie sich 
(Lehr richtig!) gar noch erhöhen sollten, so dürfen wir uns der Aus­
Im  übrigen möchte ietr mich aber den Wünschen, sicht nicht verschließen, das; auch für Charlotten- ' 
die Herr Kollege Dr. Borchardt bezüglich der H ilfs­ bürg das letzte Wort in der Kriegsteurungszulagen­
kräfte ausgesprochen hat, anschließen, auch nach den angelegenheit noch nicht gesprochen ist, sondern w ir 
Darlegungen, die uns der Herr Bürgermeister dann in eine neue Prüfung dieser ganzen Frage ein­
dankenswerter Weise gegeben hat. Was die Büro- zutreten haben. Bis dahin dürfen w ir die Erledi­
Hilfskräfte angeht, so ist diese Frage durch die M it­ gung, wie sie der Magistrat durch seine Vorlage vor­
teilungen des Herrn Bürgermeisters bereits erledigt. sieht, als den wirtschaftlichen Bedürfnissen ent­
Was unsere Bürobcamten im allgemeinen angeht, io sprechend bezeichnen, und wir stimmen der Me- 
sind mir Wünsche übermittelt worden, soweit diese gistratsvorlage deshalb gern zu.
Beamten in Groß-Berlin zum Militärdienst einge­
zogen sind und dort vornehmlich Beamtenstellver­ (Bravo!)
treterdienste tun. Ich weiß, das; durch unsere Be­
schlüsse vom vorigen Jahr unter Nr. 14 der Magistrat Bürgermeister Dr. Maier. Meine Herren! Ich 
durch die Stadwerordnetenversammlung ausdrücklich möchte lediglich aus die Wünsche des Herrn Stattn. 
ermächtigt worden ist, in ihm geeigneten Fällen auch Otto eingehen.
diesen Beamten Teurungszulagen zu gewähren. Ich Was die Behandlung der Be amten st eil vertrete r 
habe aber aus der Zuschrift, die ich bekommen habe, betrifft, so ist durch die neuen staatlichen Vorschriften 
den Eindruck, als ob selbst in den- beteiligten Be­ über die Regelung der laufenden Kriegsb-eihilfcn und 
amtenkreisen dieser Beschluß nicht genügend bekannt Teurungszulagen die Stellung der Beamtenstellver­
wäre; denn es wird mir mitgeteilt, daß gerade von treter daldurch verbessert, daß beii Iber Evmittlliikng der 
diesen zum Militärdienst eingezogenen Beamten, die militärischen Bezüge zum Vergleiche mit Den Be­
Beamtenstellvertreterdienste tun, ein großer Teil bis­ zügen aas dem Zivildiensteinkommen verhältn's- 
her überhaupt noch keine Teuerungszulage erhalten inäßig niedrige pauschalierte Beträge eingesetzt wer­
hat. Ich weiß nicht, ob der Magistrat einen großen den. die regelmäßig dazu führen müssen, den Betref­
Teil der Gesuche, die etwa au ihn gerichtet worden fenden auch dann noch eine K ri egst eurungszAlage 
sind/-abgelehnt hat. Ich wäre sehr dankbar,, wenn zu gewähren, wenn sie innerhalb Groß-Berlins ihren 
wir darüber noch eine Mitteilung bekommen könnten. Dienst als Beamtenstellvertreter tun. Für die 
Andernfalls möchte ich annehmen, das; die Tatsache, Herren, die die Grundsätze unserer Teurungszulagen 
daß der Magistrat solche Kriegsteurungszulagen .kennen, werden meine Ausführungen verständlich 
gewähren kann, nicht genügend bekannt ist. Ich würde >ein. für die anderen dagegen nicht. Ich müßte ziem­
dann den Magistrat bitten, daß in den beteiligten lich weit ausholen; ich erspare mir das, weil ich 
Kreisen darauf hingewiesen wird, damit berechtigte annehme, daß die Herren, die sich mit der Materie 
Wünsche nach jeder Richtung hin erfüllt worden beschäftigt haben, im wesentlichen Wert auf meine 
können. Ausführungen legen. W ir werden selbstverständlich
        
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