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Periodical volume 13. März 1918

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1918

•) j  Sitzung am 3. März 1918
Vorsteher Dr. Frentzel: wurde. Die Krankenkassen aber sind bei den zwei- 
fellos hohen Löhnen in der Lage, jetzt auf Grunb 
Capitel V — Armenwesen. einer Verordnung des Bundesrats eine höhere 
Klassifizierung vorzunehmen, so daß die Kranken­
Berichterstatter Stadtv. Bergmann: Der Stadt- kassen woh! diesen Zuschuß zu leisten vermögen. Ein 
haushaltsausschuß hat folgende Aenderungen be­ anderer Teil der Kurkosten wird von der Armen- 
schlossen: direklion bestritten und unterliegt somit keiner 
Kritik, und nur 5% sämtlicher Kranken sind' Selbst- 
A u s g a b  e. zahler. Bon diesen 5% kann man Wohl annehmen, daß 
Abschnitt '3. der größere Teil bei den bestehenden hohen Löhnen 
lind bei dem hohen Verdienst, den gerade diese Kran­
Nr. 1 — Besoldung der StM ärzte — 39 600 J i. ken erreichen, diese Kurkosten mit Leichtigkeit zu zah­
Der Magistrat teilt hierzu mit, daß er beschlos­ len vermag. Dem ganz geringen Bruchteil, der noch 
sen hat, öic Besoldung Der 22 Stabsärzte um je 
Ji übrig bleibt, könne man aber, jo führte insbesondere 200 zu erhöhen. Der Ansatz wird daher um 
Ji Ji der Herr Dezernent aus, sehr leicht dadurch ent­4400 auf 44 000 erhöht. gegenkommen, daß man ihm die Kosten entweder 
Abschnitt o. erläßt oder ein Entgegenkommen durch die Inan­
Nr. 7 • -  Erstattung von Auslagen an die Armen- spruchnahme der zur Verfügung stehenden Fonds und 
kommiffi onsv orsteh er 10 800 JI. Stiftungen erweist.
Der Magistrat hat diese Vergütungen um Man war auch der Meinung, daß es untunlich 
5400 c/Z erhöht. Der Ansatz beträgt daher 16 200 Ji. sei, wenn der Magistrat eine bestimmte Erklärung 
bezüglich einer Ermäßigung schon heute abgäbe. 
M it  diesen beiden Aenderungen bitte ich um Denn es ist ganz klar —  und w ir können das vom 
Annahme des Capitels V. Magistrat nicht anders erwarten — , daß er in dem­
selben Moment, Ivo eine Ermäßigung der Lebens­
(Die Versammlung stellt Kapitel V  —  Armen­ mittelpreise und der Aufwendungen für sonstige Be­
wesen — in Einnahme und Ausgabe nach dem Vor darfsartikel e intritt, sofort bereit sein wird, uns eine 
anschlage des Magistrats mit den von dem Ber: ht- entsprechende Vorlage zugehen zu lassen, und w ir  
erstatier vorgetragenen l'lbänderungen fest.) können von dem sozialen Empfinden des Magistrats 
und insbesondere von seinem Dezernenten wohl er­
Vorsteher Dr. Frentzel: warten, daß er den richtigen Moment wählen und 
der Stadtverordnetenversammlung sofort darüber be­
Capitel V I  —  Krankenanstalten. richten wird.
Ich glaube, es liegt somit gar,kein Anlaß vor, 
Berichterstatter Stadtv. Bergmann: Ter Aus- diese Erhöhung in irgendeiner Weise zu bemängeln, 
schuf; empfieh.t die unveränderte Annahme dieses und ich empfehle Ihnen deshalb, mit der Aenderung 
Kapitels. Durch diese Beschlußfassung sind die .Kur­ durch diese Beschlußfassung den Antrag des Aus­
kostensätze erhöht worden. Hierzu möchte ich mir schusses anzunehmen.
wenige Worte gestatten.
Von einer Teile wurde gegen die Erhöhung der (T ie  Versammlung stellt Kapitel V I  —  Kranken­
Kurkostensätze geltend gemacht, daß diese Erhöhung anstalten —  in Einnahme und Ausgabe nach dem 
keine soziale Tat bedeute. Man wundert sich dar­ Veranschlage des Magistrats unverändert fest.)
über, das; die Erhöhung der Kürkostensätze gerade 
von Charlottenburg zuerst vorgenommen würde. Es 
wäre wohl möglich, sagte man weiter, daß ein Teil Vorsteher Dr. Frentzel:
der Kranken die Erhöhung kaum werbe tragen 
können, und man wünschte schließlich, daß der Magi­ Kapitel V I I  — Hochbau.
strat eine Erklärung dahin abgeben sollte, daß diese 
t
Erhöhung nur eine vorübergehende sei. Dem wurde Berichterstatter Stadtv. Jolenberg: Der Stadt­
folgendes entgegengehalten. haushaltsausschuß hat folgende Aenderung be­
Vor dem Kriege betrugen die Kurkosten 3 JI, schlossen:
während sich die Selbstkosten auf ungefähr 4,30 Ji *  \
beliefen. Im  Laufe des Krieges erhöhten sich aber 
die Kosten auf 5,40 Ji, während die Kurkosten auf A u s g a b e .
4 Ji stiegen. Nunmehr aber haben die Selbstkosten 
eine Höhe von etwa 7 Ji erreicht, und es wäre somit Abschnitt 2.
nur gerechtfertigt, wenn man dementsprechend die Nr. 5 —  Beschaffung der Brennstoffe 437 500 Ji
Kurkosten auf 5 Ji erhöhte. Das zur Erhöhung —  erhöht um 20 000 J i auf 457 500 Ji,
selbst.
Ich möchte aber hierbei noch bemerken, daß selbst Diese Erhöhung hat der Magistrat im Aus­
bei den auf 5 Ji erhöhten Kurkosten die Verwaltung schuß genügend begründet. Ich bitte Sie, das Kapi­
noch einen Zuschuß von 910 000 Ji erforderlich tel V I I  mit dieser Abänderung anzunehmen.
macht. Daß die Erhöhung aber nicht drückend und 
hark ist, dafür lieferte uns eine Statistik den Beweis, (Die Versammlung stellt Kapitel V I I  — Hoch­
die uns über die ganze Angelegenheit vorgelegt bau — in Einnahme und Ausgabe nach dem Vor­
wurde. Die Statistik weist nach, daß ein großer anschläge des Magistrats mit der vom Berichter­
Teil der Kurkosten von den Krankenkassen bestritten statter vorgetragenen Aenderung fest.)
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