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Periodical volume 27. Februar 1918

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1918

ffltzung am 27 Februar >918 3p
rwch mit einer gewissen besonderen Akzentuierung Ich komme nunmehr, nachdem ich hiermit die 
Oieltung hat. CharlottenBum steht >aben, 100% .  •
in Rücksicht airr unsere Bürger den Steuersatz so (Zuruf des Kämmerers.)
gering wie mir irgend verantwortlich bemessen zu 
sollen. -  Run weiß ich, daß verschiedene Verhältnisse vor­
(Lebhafte Zustimmung.) liegen, daß auch sehr verschieden Kohlen gebraucht wer« den; das braucht mir keiner zu sagen, das weiß ich 
Wir sind der Meinung, daß die Steuer eine Reihe von .selbst. Trotzdem leiten solche verschiedenen 
von Wägern trifft, die eine Erhöhung dieses Satzes Zahlen doch zu dem Glauben, daß diese Zahlen noch 
mir sehr schwer ausbringen können, nicht deswegen, einer gewissen Rachprüfung,ludiirfen.
weil ihre. Einnahmen so überaus zurückgegangen Das wird ja alles für die Ermäßigung der 
sind, sondern vielmehr deswegen, weif die allernot- Kohlenpreise wenig, sprechen. Aber wir haben doch 
luenbrgstfii Dinge, die sie brauchen, um ihr Leben vielleicht die Möglichkeit,, wenn .wir uns nur die 
überhaupt durchholten zu können, G r sie sehr schlvere Zahlen der Gasanstalt ansehe», hier noch einen be­
finanzielle Offfer erfordern. deutenden Posten für den .Haushaltsplan auf der Aus­
(Sehr richtig!) gabenseite abzuschreiben. Wenn ich zu diesem Schlüsse komme, so knüpfe ich wieder an Verhandlungen an, 
Und da stehe ich nun wieder im Gegensatz zu den die sich im Abgeordnetenhause beim Bergetat abge- 
Ausführungen des Herrn Kämmerers, der gesagt hat: spielt haben. Ich will gar nicht darauf eingehen, mit 
wann soll man' denn Steuern nehmen? Wenn die welcher geradezu lächerlich kleinen Summe , der 
Leute nichts verdienen, kann man keine nehmen, preußische Staat seine Einnahmen für Kohlen ein­
also muß man sie dann nehmen, wenn sie sich in setzt; sie betragen für eine große Verwaltung noch 
guter Vermögenslage befinden. -  Diesen Satz habe nicht 20 J t für die Tonne, wozu natürlich die 
ich noch nie von einem Finanzleiter gehört, und Kohlensteuer usw. kommt. Der preußische Staat ist 
ich kann seine Richtigkeit und Wahrheit auch durch­ auch gleichzeitig der größte Kohlenkäufer, nämlich als 
aus nicht anerkennen. Das kommt mir so vor wie Eisenbahnfiskus. Die Zahlen, die er hier einsetzt, 
die Haltung mancher vorsichtigen Industriellen und kommen noch nicht ganz auf 30 vH, wobei zu berück 
Werksleiter, die da sagen, wenn sie viel verdient sichtigen ist, daß die Kohlen, die der Eisenbahnfiskus 
haben: in diesem Jahre hasten w ir so viel verdient, gebraucht, zum Teil zu den allerbesten und teuersten 
da müssen wir kolossale Abschreibungen machen; gehören, die überhaupt verwandt werden. Ich kenne nun auch die Zahlen, die ich für Kohlen anlege, und 
wann sollen lvir denn abschreiben, w ir können doch ich habe auch mit den Großkohlenhändlern, die uns 
nur abschreiben, wenn w ir viel verdient haben! — selbst beliefern, gesprochen und mtr eine Rechnung 
Und wenn sie wenig verdient haben, sagen sie: wir ausgemacht, wie unsere Ausgaben sich ansehen. Da 
haben so wenig verdient, es zeigt sich doch, daß unsere muß ich zugeben, daß zu den kleinen Zahlen, wie ich 
Werksanlagen viel zu hoch zu Buche stehen, nun sie Ihnen vorhin genannt habe, allerdings keine Ver­
muß das Wenige, was w ir verdient haben, dazu ver­ anlassung ist. Immerhin würde sich bei günstigen 
wandt werden, um besondere Abschreibungen zu Wasserverhältnissen doch ein Preis ergeben von, — ich 
machen. — Meine Herren, das ist eine Politik, die möchte lieber keine Zahlen nennen, denn es könnte 
Üch ein Privatmann leisten kann, der die Folaen nachher anders kommen; aber es würde doch immer­
seiner Maßnahmen lediglich und allein aus seiner hin eine Ermäßigung um mehrere Mark pro Tonne 
-eigenen Tasche deckt. Das kann auch ei» Werksleitcr eintreten können, und wenn wir rechnen, daß uns eine 
oder Direktor einer Aktiengesellschaft tun, wenn er Ermäßigung von nur 3 J( für die 182 000 Tonnen 
der Zustimmung seiner Aktionäre vollkommen sicher mehr als eine halbe M illion einbrächte, so würde ich 
ist. Aber w ir haben doch, glaube ich, Veranlassung, mit diesem Satze für die Gasanstalt schon zufrieden 
hier ernstlicher und reiflicher zu prüfen und auf die sein, der sich ja durch das Elektrizitätswerk noch um 
Verhältnisse, die unsere Bürger angehen, und die etwa 100000 J( leicht erhöhen ließe. W ir werden 
Lasten, die sie unter Umständen sehr schwer treffen, jedenfalls diese Frage der Kohle im gesamten Haus­
mehr Rücksicht zu nehmen, als es anscheinend der haltsplan durchsprechen und sehen müssen, ob wir nicht 
Herr Kämmerer zu tun gewillt ist. so viel Hoffnungsfreudigkeit aufbringen — in der An-
        
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