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Periodical volume 27. Februar 1918

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1918

-Sitzung ont 2 . Februar 1818
weil ja, wie vor eitrigen Wochen meinerseits hier die für unsere Betrachtung kaum mehr einen Wert 
von der gleichen S telle aus betont worden ist, haben. Dagegen lege ich hier mehr Wert auf die 
bcr Abschluß des Jah res 1916 fü r, uns eine Aeußerungen, die jetzt vor einem J a h r  gefallen sind,
große Überraschung gebracht hat, eine Ü b e r­ (Sehr richtig!) i
raschung. die auch nicht ganz unwesentlich auf die 
Anschauungen meiner Freunde, die ja sicherlich noch als w ir den E tat für 1917 berieten.
einer Nachprüfung unterzogen werden müssen, ein­
gewirkt hat. (Sehr richtig!)
Um das vorwegzunchmen, so gehe ich m it deut Dam als sprach sich der Herr Kämmerer namentlich 
Herrn Kämmerer auf die finanzielle Wirkung des über die Einkommensteuer dahin aus, -baß aller­
heute im Provinziallandtag gefaßten Beschlusses dings für das J a h r  1917 auf höhere Steuererträg- 
nicht ein, eines Beschlusies, gegen den ich, glaube nisse zu rechnen sein würde, daß aber durch die E nt­
ich, als einziger Charlottenburger Vertreter ge­ wicklung des nächsten Jahres, die er als sicher be­
stimmt habe, vorstehend annahm, für bas J a h r  1918, diese B e­
(Bravo!) träge erheblich heruntergehen müssen. Und jetzt sieht 
sich" der vorsichtigste aller Kämmerer und mit ihm 
eines Beschlusies, den ich nicht für richtig halte, der M agistrat veranlaßt, das Steuersoll für das 
J a h r  1918 sehr erheblich —  das muß ich anerken­
(Bravo!)
< nen —  selbst -heraufzusetzen und damit zuzugeben, daß diese Annahme seinerzeit —  wie ich nur sagen 
weil ich glaube, daß er den Zweck, den er verfolgt, kann: in  sehr glücklicher Weise —  durch die E n t­
nicht erreichen wird, und weil er vielleicht im Gegen­ wicklung ber Dinge Lügen gestraft worden ist.
teil eine Bewegung, die durch diesen Beschluß be­
kämpft werden sollte und die meiner Meinung nach Nun, bei der Beratung des Jah res  1917 w ur­
schon im Abflauen begriffen war, jetzt wieder zu den w ir aber auch besonders belobt für die Weis­
neuer Kraft, Macht und Widerstand anregen wird. heit, die wir im Jah re  1916 dadurch bewiesen haben, daß w ir bereits in diesem Jah re  —  im Jah re  1916 
(Sehr richtig:) nämlich — , obgleich die Finanzlage es vielleicht 
auch noch anders ermöglicht hätte, schon auf 170% 
M er bas nur nebenbei. Ich kann dem H errn 'K äm ­ heraufgingen. Wir, d. H. diejenigen, die diesen Be­
merer auch sagen, daß ich m ir über die finanzielle schluß gefaßt hatten und ihn befürworteten —  be­
Bedeutung und über die finanzielle Einschachtelung kanntlich waren einige Herren hier gegenteiliger 
dieser von uns nachträglich geforderten Summe ver­ Ansicht und unterstützten sie m it Gründen, von 
hältnismäßig nur sehr geringe Kopfschmerzen mache, denen ich nur sagen kann, daß der Verlauf der Dinge 
weil, wenn das richtig ist und im Haushaltsaus­ sie als gute Gründe gekennzeichnet hat — , wurden 
schuß auch bei näherer Prüfung standhält, was damals dafür belobt, und es wurde uns in Aussicht 
meine Freunde, in deren Namen ich hier spreche, gestellt, daß wir durch unsere kluge T a t nunmehr 
als bas Richtige ansehen, auch dann für Liese erreicht hätten, baß eine gewisse Stetigkeit des 
Summ e Deckung da sein wird, und zwar ohne das Steuersolls für die nächsten Jah re  gewährleistet 
Programm, das wir uns gesetzt haben und das in wäre.
einer nicht unbeträchtlichen Herabsetzung der Steuer- M eine Herren, das Habe ich m ir nun allerdings 
quote besteht, sehr wesentlich zu verändern. etwas anders gedacht, und ich glaube, der Begriff 
D er Herr Kämmerer hat in dem letzten Teil Stetigkeit der Steuerquote kann nicht ausgesprochen 
feiner Rede, in der er gemäß seiner früheren Art, werden, wenn m an sich schon zwei Jah re  darauf ge­
die Etatsreden zu behandeln, mehr aus sich heraus nötigt sieht, nicht weniger als 20% mehr zu nehmen, 
ging und mehr subjektiv wurde, auch wieder —  und und das in einer Zeit, wo. wie ich glaube —  ganz im 
das ist durchaus richtig und auch durchaus not­ Gegensatz zu dem Herrn Kämmerer, ich komme noch 
wendig —  mit demjenigen gearbeitet und uns das weiter darauf zurück — , diese 20%  für unsere Ein 
vor Augen geführt, w as uns voraussichtlich die Zu­ wohnerschaft außerordentlich schwer zu Buche 
kunft bringen wird, und gerade bei diesem Punkte schlagen.
seiner Rede w ar es mir nicht möglich, ähnliche - (Sehr richtig!)
Reden, die er hier gehalten hat, ganz zu vergessen 
und daran zu denken, daß er das Argument, das er E s wurde aber im vorigen Jah re  auch mit 
hier vorführt und bas die Richtigkeit seiner Auf­ unserm Haushaltsplan gleichzeitig die Neugestal­
fassung bekräftigen soll, schon häufiger gebraucht hat, tung des Ausgleichsfonds verhandelt, und der Herr 
vollkommen von der Richtigkeit desselben natürlich Kämmerer lehnte es damals auf eine Bemerkung, 
überzeugt und vollkommen vom besten Willen be­ die meinerseits fiel, ausdrücklich ab, daß er diese 
seelt. nämlich immer das Argument: augenblicklich Beratung gerade in d e m  M oment vorgenommen 
ist allerdings unsere Lage so, baß sie auch gewisse hat. weil er glaubte, daß bereits in  absehbarer Zeit 
Steuerherabsetzungen oder gewisse Erleichterungen in bett Ausgleichfonds irgendwelche Sum m e hinein­
ertragen würde, —  aber die Zukunft! Da liegt es gehen würde. Und siche da: bei der erstmöglichen 
und für die müssen wir sorgen und gegen etwaige Gelegenheit, die sich bot, daß diesem Ausgleichsfonds 
zukünftigen Schäden müssen wir Vorsorge treffen- Gelder zugeführt werden konnten, sind sie bank der 
Weitn ich weiter zurückdenke, so war, glaube ich, günstigen Entwicklung des Jah res  1916, wenn auch 
das J a h r  1908 das Stichjahr, an dem dann die in einer für unsern E ta t verhältnismäßig verschwin­
schlechteren Verhältnisse eintreten sollten, und später­ dend kleinen Summe, doch biesetn Ausgleichsfonds 
hin war es dann das J a h r  1912 oder 1913, — zugeführt worden, wobei nicht zu vergessen ist, daß 
ich weiß es nicht, es ist auch gar nicht wesentlich, diese Sum m e viel höher gewesen wäre, wenn wir bei 
denn es sind historische Dinge, die zurückliegen und unserm ursprünglichen P lan . die Teuerungszulagen
        
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