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Periodical volume 27. Februar 1918

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1918

Sitzung am 27. Februar 1918
M e ist es N U N  für 1918 damit? Auch für Die Siadtgemeinde hat an Mietsbeihilfen bis Ende 
-1918 finden Sic in unserm Hausholt keine günsti­ 1917 über 13 Millionen Mark aufgewendet, eine 
gen Ziffern. Die Ertragnisse unserer Werke werden Summe, die dem Hausbesitz sehr zustatten gekom­
nach alter Gepflogenheit in der Allgemeinen Ver­ men ist und ihm zum großen Teil, vielleicht zum 
waltung Kap. T vereinnahmt. Das Kapitel I  ver­ größten Teil, ein Durchhalten ermöglicht hat. Trotz­
langt einen höheren Zuschuß von über IV2 M il­ dem ist nach der Meinung des Magistrats der Zeit­
lionen Mark, der auch durch einen geringeren Er­ punkt noch nicht gekommen, wo der Grundbesitz da­
trag bei den Gas- und Elektrizitätswerken von zu­ für der Stadtkaße erheblichere Einnahmen wird 
sammen 1.1 Millionen Mark bedingt ist. Also auch zahlen müßen.
die Werke können uns für 1918 eine wesentliche Bleibt also letzten Endes nur die Gemeindeein- 
Deckung nicht bringen, lieber die Gründe gehe ich kommensteuer. Der Ertrag ider Gemeindeeinkom­
hinweg; sie beruhen hauptsächlich in der Köhlen- mensteuer wird auch für 1917 ein guter sein. Es 
itnlb Materialteuerung. Daran, die Preise, die Sie ist schwerer zu schätzen als in anderen Jahren, wie 
erst vor einem halben Jahve erhöht haben, weiter zu hoch er sich belaufen wird, weil die Gemeindeein­
erhöhen, werden Sie voraussichtlich im Moment kommensteuern der Kriegsteilnehmer zum großen 
noch nicht denken. Ehe man zu dieser Frage S tel­ Teil noch in Abgang kommen und selbstverständlich 
lung nimmt, muß man erst einmal den Jahresab­ die Abgänge, die bis zum Jahresschluß noch ein­
schluß für 1917 abwarten. treten werden, wesentlich beeinflußen. Imm erhin 
(Sehr richtig!) glaube ich mit einem Ertrage von IV2 bis 2 M il­
lionen Mark rechnen zu dürfen,
Bliebe uns also nur übrig der Rückgriff auf die 
Steuern. Aber wenn man auch die günstigen E r­ (Hört! hört!)
trägnisse einer ganzen Anzahl von Steuern für 1917 
betrachtet und daraus den Schluß ziehen kann, daß einem Betrage, den wir auch in unserm Voranschlag 
für 1918 im allgemeinen das Steueraufkommen bei für 1918 in Rechnung gestellt haben. Wir hüben die 
fast allen Steuern ein günstiges sein wird, so ist doch Gerneindeeinkommensteuer im großen und ganzen 
bei der Mehrzahl dieser Steuergebiete eine Summe als recht günstig betrachtet. Wir sind der Meinung, 
von 4,3 Millionen, wie ich sie als Fehlbetrag er­ daß sie auch für 1918 gegenüber dem voraussicht­
rechnet habe, nicht zu erzielen. lichen Jstbetrage für 1917 noch eine weitere S tei­
Ich möchte Ihnen für 1918 in alter Gepflogen­ gerung ausweisen wird. D as Steuersimplum, also 
heit zunächst mitteilen, daß die Grundsteuer auf 1 °/o, betrug in den Jahren 1913 und 1914 etwa 
demselben Stande bleibt, den wir jahrelang gesehen 95 OOCf dl, ging in 1915 aus 85 000 dl herunter, 
haben. Ein langsames Herab gehen, ein kleiner stieg in 1916 auf 92 500 dl und wird voraussicht­
Minderertrag gegen das Haushaltssoll wird für lich in 1917 auf 102— 103 000 J l  steigen: es ist 
1918 eintreten. Die Gewerbesteuer wird etwa von uns für 1918 mit 105—106 000 dl ange­
150 000 dl mehr ergeben, und auch die Umsatzsteuer, nommen worden.
was interessant ist, wird 100 000 dl »mehr erbrin­
gen, — interessant deshalb, weil sich daraus ergibt, (Zuruf: Viel zu niedrig!)
daß die Tätigkeit auf dem Grundstücksgebiet sich all­ S ie  sehen also, daß hier eine wesentliche Steigerung 
mählich jetzt im Kriege zu regen angefangen hat. eingetreten ist. — Es wird hier aus Ih re r Mitte, 
Ich glaube, daß man nach dieser Richtung hin für wie ich es nicht anders erwartet habe, der Zuruf 
die Zukunft wird gute Hoffnung hegen können. laut: „Viel zu niedrig!" — Es ist mir von her­
Die Hundesteuer ist herabgegangen; die Gründe sind vorragender Seite der Stadtverordnetenversamm­
natürlich. Anderseits ist die Kino- und Lustbar- lung schon gesagt worden: „Ja , deine Rechnung, 
tmsstetter gewaltig gestiegen; statt der 2-20 000 dl, Kämmerer, ist falsch, denn du bist ja fiskalischer als 
die wir in den Haushalt eingesetzt haben, werden der Finanzminister, der wesentlich höhere Ziffern in 
wir bei dieser Position voraussichtlich 100 000 dl den Staatshaushalt eingestellt hat!" Meine Herren, 
mehr erzielen, ein Ansatz, der, da es sich um ein diese Anschauung ist irrig. S ie beruht darauf, daß 
volles Drittel handelt, als recht erheblich bezeichnet der .Haushaltsplan für 1917 an Einkommensteuern 
werden kann. eine Summe von 500 Millionen vorsah und daß 
Zieht man aus diesen Betrachtungen die für 1918 an dieser Stelle ein Betrag von 679 M il­
Schlüsse für 1918, so kommt man, glaube ich, zu lionen eingesetzt ist. Weitn man den Prozentsatz der 
dom Resultat, daß man von all diesen genannten Steigerung hier und anderseits im städtischen H aus­
Steuern wohl etwas mehr, ein paar 100 000 dl halt trimmt, so hat es freilich den Anschein, als ob 
mehr einnehmen kann, daß aber daraus ein Gleich­ der Finanzminister von ^Preußen prozentual mehr 
gewicht nicht zu erzielen ist. und man wird sich eingesetzt hat, als die Stadtgemeiitde Eharlotten- 
weiter fragen müssen: aus welchen Steuern, Grund­ burg in ihran Haushalt es getan hat. W er man 
steuern, Gerne i rtdec i nkoinmensteue m , kann itwn muß näher prüfen und wird dann ohne weiteres 
denn wirkliche Ergebnisse erwarten? erkennen, daß es irrig ist. Die Bemerkung im 
Ich glaube, kurz mit Ihnen die Grundsteuer Staatshaushalt sagt an dieser Stelle folgendes: 
abtun zu können. Wenn auch erfreulicherweise sich „Für das Rechnungsjahr 1917 ist auf eine Jstcin­
aus dem Grundstücksmarkt und in -der Ausnutzung nahm e von rund 679 Millionen zu rechnen. Eine 
der Grundstücke eine wesentliche Besserung in letzter gleiche Jsteinnahm e steht 'für 1918 in Aussicht, aller­
Zeit geltend gemacht hat, so wird doch keiner daran dings unter der Voraussetzung, daß die Zuschläge 
denken, diesen Gesundungsprozeß, der sich hoffent­ usw. zur Erhebung gelangen." Also eine gleiche Ein* 
lich noch verbessern wird, durch neue Steuern zu be­ nähme steht in Aussicht nach der Meinung des 
einträchtigen. Der Magistrat ist der Meinung, daß Finanzministers, wie die voraussichtliche Jstein­
dieses Gebiet nicht angetastet werden darf. nahme des Ja h re s  1917 ist! S ie sehen also nach 
(Sehr richtig!) diesen Betrachtungen, da ich Ihnen ausgeführt habe.
        
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