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Periodical volume 6. Februar 1918

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1918

10 Sitzung am 6 . Fevruar 1018
Lladtv. Dr. Frentzel: Meine Herren! Der Ab­ Herren, ein wenig zu der günstigen Entwicklung in­
schluß, den «uns der Lllagiftrat für da» Jahr 1916 sofern beigetragen hat, als der Etat der Stadtver­
vorlegt, ist ein überaus erfreulicher, und ich stehe ordnetenversammlung noch lange nicht diejenigen 
nicht an, hier auszusprechen, daß wir mit einer ge­ Mittel aufgebraucht hat, die ihm zugewiesen sind. 
wissen Befriedigung aus diesem Abschlüsse folgern Sie werden das ohne weiteres daraus erkennen, wenn 
können, daß die Finanzverhältnisie unserer Stadt Sie sich den im Vergleich zu früheren Jahren außer­
Charlottenburg doch erheblich günstiger waren, als ordentlich schmalen Band vornehmen, in dem unsere 
eine Reihe von Kollegen und andere seinerzeit Reden für die Nachwelt und Ewigkeit festgelegt sind, 
glaubten annehmen zu sollen. Ich muß eine ganze und ihn vergleichen mit denjenigen Bänden, die in 
Reihe von Jahren zurückgehen, wenn ich ein Jahr früheren Jahren aus dieser unserer ersprießlichen 
finden will, daß ebenso gute Abschlußziffern ausweist Tätigkeit entstanden sind.
wie das Jahr 1916. Ich bin der Anficht, daß dies Ich möchte auch nur mit ganz wenigen Worten 
aus dein Abschlüsse selbst und auch aus der Vorlage, auf die sehr wichtigen Werketats eingehen. Es stellt 
mit der der Magistrat diesen Abschluß begleitet hat, sich aus der Abrechnung heraus, daß sich die Ueber- 
nicht für jeden so leicht erkennbar hervorgeht, und schösse der Werke zwar untereinander verschoben 
zwar hauptsächlich deswegen, weil naturgemäß die haben, daß sie im ganzen aber ihre volle Pflicht und 
Art, in der diese Arbeit aufgestellt ist, die Notwendig­ Schuldigkeit getan und die Zahlen des Plansolls 
keit, der sie zu folgen hatte, dahin geht, auch die nicht nur erreicht, sondern sogar um 25 000 Ji über­
Resrverwaltung der früheren Jahre zu berücksichtigen. schritten haben. Das ist im gegenwärtigen Moment 
W ir sehen aus der Vorlage selbst, daß in den Aus- insofern wichtig, als wir, wie Sie sich erinnern wer­
gleichsfonds, gleichsam als Ueber schuß dieser Ab­ den, bei der letzten Etatsberatung gerade wegen der 
rechnung, 340 000 Ji hineingetan werden konnten, zukünftigen Entwicklung und des rückläufigen Ab­
und wir erfahren weiter, daß cs möglich war, auch schlusses der Werke in einer gewissen Sorge waren 
die Schulden der vorangegangenen Jahre in Höhe und deshalb Veranlassung nahmen, bei dem vor­
von 1 400000 Ji zu tilgen, so daß sich aus der Zu- jährigen Etat das Etatssoll um 1,1 Millionen zu 
sammenrechnung dieser beiden Zahlen ein Ueberschuß kürzen. Es wird von besonderem Jnteresie bei den 
von 1,7 Millionen, rund gerechnet, ergeben würde. demnächstigen Beratungen sein, festzustellen, ob und 
Daneben.ersaht, n wir noch, daß es möglich war, aus wie weit die Werke auch hinter dieser ihrer ermäßig­
den laufenden Mitteln die Teurungsgulagen, die wir ten Pflichtleistung zurückgeblieben sind oder ob sie 
am 20, Dezember 1916 auf Anregung dieser Ver­ diese im Jahre 1917/18 so aufrecht erhalten konnten, 
sammlung beschlossen haben, zu tilgen. Sie wurden, daß wir die Hoffnung haben, auch in dem kommen­
wenn ich nt ich recht erinnere, seinerzeit auf ein Vor­ den Etatsjahre 1918/19 mit ähnlichen Ueberschüssen 
schußkonto gebucht, und ich glaube nicht, daß wir, als rechnen zu können. ,
wir damals diese Vorlage bewilligten, der Ansicht Das Kapitel, welches die meiste Aufmerksam­
waren, daß es möglich sein würde, diese Summe be­ keit erfordert und auf das im wesentlichen alle die 
reits so schnell zu'tilgen. Ich halte es für wichtig, günstigen Resultate zurückzuführen sind, ist das Ka­
aus Gründen, die ich noch später erläutern werde, daß pitel XV, die Steuern. Da sind es in der Haupt­
man vor allen Dingen einmal die Zahlen der Ab­ sache zwei Zahlen, die von größter Bedeutung find: 
rechnung den Zahlen des Planes gegenüberstellt, den die Einkommensteuer, welche rund 3 Millionen Mark 
wir im Frühjahr 1916 aufgestellt haben, um danach mehr geliefert hat, und die Gewerbesteuer, welche mit 
zu beurteilen, wie weit eigentlich das Soll des 415 000 Ji besser abschließt — zwei Zahlen, die in 
Planes durch das Is t der endgültigen Abrechnung ihrer ursächlichen Wirkung demselben Grunde ent­
verändert worden ist. springen. Bei so großen Differenzen liegt es nahe, 
Darüber müssen wir uns ja stets klar sein, daß, sich die Verhandlungen wieder vorzuführen, die seiner­
wenn wir Haushaltspläne aufstellen, diese Pläne zeit gespielt und uiis veranlaßt haben, die voraus­
nichts anderes bedeuten als eine Taxierung, als ein sichtliche Entwicklung, der Steuern in einem sehr viel 
Voranschlag dessen, was werden soll, daß sie eigent­ ungünstigeren Lichte zu sehen. Sie werden sich er­
lich nur Gewelltes darstellen, während die endgültige innern, meine Herren, daß wir im Frühjahr 1916 
Abrechnung Gewordenes ist. Sie verhalten sich unter­ ziemlich lebhafte Kämpfe und Besprechungen über 
einander ungefähr wie Politik zu Geschichte. Und so diesen Punkt gehabt haben und daß unter uns eine 
kann es auch kommen, daß, wie in diesem Falle, die Reihe von Herren waren, die mit kecht gut gestützten 
Geschickte erheblich günstigere Linien und Gesichte Gründen darauf hinwiesen, daß man die wirtschaft­
ausweist als Las, was die Politik seinerzeit zeigte. liche Entwicklung der Verhältnisse unserer Einwohner 
Wenn ich von diesem Gesichtspunkt ausgehe und und deswegen die Steuern anders bemessen könnte, 
mir nur die Zahlen, wie cs in der Abrechnung heißt, als wir es getan haben. Ich habe nicht zu diesen 
der laufenden Verwaltung vernehme und demgegen­ gehört, sondern ich habe mit einer großen Anzahl 
über die Zahlen des Plansolls stelle, so komme ich meiner Freunde diese Ansicht damals als nicht be­
dazu, d aß wir ein Ein nährn eplus von 4 700 000 JI gründet bekämpft und bin dem Magistrat, der sehr 
haben, dem gegenüber ein Ausgabemehr von 2 600 000 lebhaft für die Ermäßigung der Steuer gegenüber 
Mark steht, was also eine Differenz zu unseren früheren Jahren eintrat, gefolgt. Die Entwicklung 
Gunsten von 2 100 000 Ji bedeuten würde. Es liegt hat uns unrecht gegeben.
die Versuchung nahe, diese Verschiebung der Zahlen (Sehr richtig!)
in ihren einzelnen Kapiteln etwas weiter zu verfolgen. 
Indessen möchte ich das nicht tun, da ja erfahrungs- Da» kann ich um so offener und reuiger hier aus­
mäßig das Vorführen von langen Zahlenreihen in sprechen, als ich zu denjenigen gehöre, die unrecht 
einer großen Versammlung immer mit großen gehabt haben. Die Maßnahme, die wir daraufhin ge­
Schwierigkeiten verbunden ist. Ich , will deswegen troffen hatten, bedauere ich nicht, halte sie auch durch­
auch nur ganz kurz erwähnen, daß auch die Tätig­ aus nicht für falsch und begrüße es trotzdem mit 
keit dieser Versammlung, unsere Tätigkeit, meine Freude, daß uns dieser Abschluß vorliegt, der es uns
        
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