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Periodical volume 19. Dezember 1917

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1917

*>26 S tzaug am 19.. Dezember lf l lT
Üeemtc, Lehrer und städtische Arbeiter, e-urbe,zogen zuhalten bis zu einem hoffentlich baldigen und glück­
find, versteht sich von selbst, wobei ich wegen der lichen Ende.
Lehrn' nur hervorheben will, daß für die V o l k  s- 
jchu l i eh  r e r städtische Aachv-Mungen nicht nötig (Allseitiges lebhaftes Bravo.)
sind, da für diese die einmalige Kriegsleuerungszu- 
itige durch den Staat gezahlt wird. Bürgermeister Dr. Maier: Meine Herren! Der 
Eine besondere Regelung wird die Frage der Magistrat -hat von der staatlichen Regelung, die ja 
Berücksichtigung d>er viel fachen HilfÄräfte, die wir bisher nur im Prinzip in Aussicht genommen, aber 
zurzeit in unserer Gemeinde beschäftigen müssen, zu noch nicht durchgeführt ist, bereits in seiner letzten 
erfahren haben. Wir sind nicht der Meinung, um Sitzung Kenntnis genommen. Er hat es seinerseits 
ein Beispiel hier herauszugreifen, das; eine Hilfs­ nicht -für angezeigt erachtet, die Initiative in dieser 
kraft, die vielleicht 14 Tage im Dienste der Stadt .Sache zu ergreifen. Ihn haben dazu schwerwiegende 
sich befindet und nach weiteren 14 Tagen den Dienst Gründe bestimmt. -Diese Gründe lagen darin, daß 
der St.'dt schon wieder verläßt, nun die einmalige der Staat, als er die letzten Sätze für die Teue­
Kriegsteu.rungszul-age bekommen sollte. Es wird rungszulage festsetzte, diese nach dem durchschnitt­lichen Lebensbedarf bemessen hat, der natürlich bei 
nötig sein, hier ein gewisses Mindestmaß von zurück­
gelegter Beschäftigungszeit durch den Magistrat fest­ dem großen Staatsgebiet von Preußen recht ver­
zusetzen, also ein Maß von Beschäftignngszeit, das schieden war. Wir haben in unserer Vorlage da­
in der Vergangenheit liegt, denn eine Regelung in mals zum Ausdruck -gebracht, daß dieser Durch­
die Ankunft hinein vorzunehmen, wird sich nicht schnittssatz auf die besonderen Teuerungsverhältnisse 
empfehlen. Eharlottenburgs keine Rücksicht nimmt, und haben infolgedessen damals bereits einen laufenden Satz 
Schließlich wünscht der Antrag, das; die er­ bewilligt, der -weit über die -staatlichen Sätze hinaus­
betene Vorlage schleunigst  eingebracht werde. ging.
Meine Herren, nachdem wir eben beschlossen haben, Bei der jetzt in Aussicht genommenen einmali­
daß der nächste Sitzungsrag der 9. Januar sein soll, gen Teuerungszulage ist die Staats regierung von 
wird es, da es ohne eine Magistratsvorlage nicht anderen Gesichtspunkten ausgegangen; sie hak unter 
geht, auch nicht gut möglich sein, vor -dem 9. Januar Zustimmung des Abgeordnetenhauses — in der 
1918 diese Frage zu behandeln. Selbst wenn dann Rede -eines Zentrumsabgeordneten ist das besonders 
die Magistralsvorlage ohne Ausschußberarung ange­ hervorgehoben worben nicht mehr den Durch- 
nommen werden sollte, was auch noch nicht ohne schnittssah für die Lebenshaltung zugrunde gelegt, 
weiteres sicher ist, würde sich natürlich die Auszah­ sondern ist davon -ausgegangen, daß die Teuerungs­
lung der bewilligten KriegSteuerungS,Zulage verzö­ zulage so bemessen werden muß, daß sie auch in den 
gern. Aber auch im Reich und im Staat wenden die Teuerungszentren -ausreicht, und man hat diese 
einmaligen Kriegstenerungsz utagen vor Weihnachten Regelung in Kauf genommen, wie dieser Abgeordnete 
nicht mehr -ausgezahlt. Das kann schon heute als mit. den Worten begründete: „Lieber eine Gleich­
feststehend erachtet werden.. Wenn ich die Stimmung heit, die etwas ungerecht wirkt, zugunsten derjeni­
in den beteiligten Kreisen richtig beurteile, ist es gen, die in billigeren Gegenden 'wohnen, als eine 
.für diese zunächst von größtem Werte, die G e w i ß ­ Ungleichheit, die verbittern würde." Also man ist 
h e i t  zu haben, -daß ihnen eine einmalige Kriegs­ bewußtermaßen im Abgeordneten hau so davon aus­
teuerungszulage zugebilligt wird. Ich hoffe, daß gegangen, daß die Teuerungssätze so bemessen wer­
durch eine zu erwartende Erklärung des Magistrats den müssen, daß sie auch in den Teuerungszentren 
die Aussichten für diese Gewißheit wachsen. ausreichen. Wenn wir diesen -Gesichtspunkt im Auge 
Wie meine Freunde einmütig hinter dem dring­ behalten und dabei feststellen müssen, daß wir auch 
lichen Antrage stehen, so hoffe ich, daß auch die ganze bei Einrechnung der einmaligen Teuerungszulage 
Stadtverordnetenversammlung, entsprechend ihren und zwar unter Verteilung auf einen Jahreszeit- 
Gepflogenheiten in derartigen Fragen, dem Antrage raum noch über die staatlichen Sätze hinausgehen, 
E i n m ü t i g  zustimmen wird. Ich zweifle dann dann lag ein triftiger Grund vor, abzuwarten, ob 
nicht daran, daß der Magistrat mit größtem Wohl­ etwa von anderer Seite es für dringend notwendig 
wollen an die Prüfung des Antrages herantreten erachtet würde, jetzt wiederum weiter über die 
-wird, und ich hoffe zuversichtlich, daß er womöglich staatlichen Sätze hinauszugehen.
Schon in seiner morgigen Sitzung grundsätzl i ch Meine Herren, der Staat gewährt laufend frei 
d e in A ii t r age z it ft i nt in e n wird. Wenn dann der untersten Klasse, also denjenigen Kategorien, die 
recht bald eine entsprechende Pressenotiz erfolgt, die am bedürftigsten sind, jährlich 360 dl, während wir 
den Beteiligten von dieser Stellungnahme des Magi­ schon seit dem 1. Juli 600 
    
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