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Periodical volume 12. Dezember 1917

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1917

Sitzung ant 1?. Dezember 1917
auftragter selbst.Wege» Alters, Krankheit oder Beim S-iadrhausbaltsplan Ord. Verwaltung 
aus sonst wichtigen Gründen in der Ausübung Kapitel I  Abschn. 2 N r. 6 für 1917 —  Be­
ihrer Pflichten behindert und nicht in der Lage soldungen usw. für die durch Privatdienst- 
sind, eigene oder fremde Hilfskräfte heranzu­ und Arbeitsvertrag angenommenen Personen 
ziehen. —  werden 186 000 Jt aus dem Dispositions­
Unterzeichnet ist die Anfrage von den Herren Dr. fonds nachbewilligt.)
Byk, Riesenberg, Dr. Stadthagen, Liepmann und 
Weise. Punkt 4:
Ich richte an den Herrn Oberbürgermeister die Vorlage betr. HauShaltsplamiberschreitungcn bei der 
Frage, ob diese Anfrage heute beantwortet werden Stadthanptkasse im Rechnungsjahre 1916. —  Druck­
kann. sache 145.
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage 
Oberbürgermeister Dr. Scholz: Der Magistrat des Magistrats, wie folgt:
ist bereit, sie sofort zu beantworten.
Die Haushaltsplanüberschreitungen bei
Vorsteher Dr. Frentzel: Dann werden w ir sie . der Stadthauptkasse für das Rechnungsjahr 
am Schi »sie der Tagesordnung behandeln. 1916 in Höhe von 1 610 760,63 Jt werden 
nachträglich genehmigt.)
Dann ist soeben eine Anfrage eingegangen, die 
folgendermaßen la u te t:' Punkt 5:
1. Is t  die am 16. November 1917 er­
lassene Polizeiverordnung, nach welcher ein Vorlage betr. Vergleich in einer Prvzeßsachc. —
großer Teil unserer Stadt von der fünfge- Drucksache 146.
ichossigen in die zweigeschossige Bauklasse ver­ (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage 
letzt ist, nach Anhörung des Magistrats und des Magistrats, wie folgt:
m it dessen Einverständnis erfolgt?
F ür die von dem hiesigen Grundstück der 
2. Wenn nicht: was gedenkt der Magistrat Parra'schen Erben, Bismarckstraße 73 (früher 
m  dieser Angelegenheit zu tun? 71) zur planmäßigen Verbreiterung der B is-
Heidenreich. Otto. Ruß. Meyer. Müsgau. !> g  )
Wöllmer. marckstraße enteigneten Flächenabschnitte
Der Herr Oberbürgermeister hat m ir bereits erklärt, 2593,2594 . 2595 ^  m . in .
daß er bereit ist, auch diese Frage noch heute 282 282 111 282 l® riin ™uw Band 100
zu beantworten, und zwar schlägt er vor, die Ange­
legenheit m it Punkt 11 der Tagesordnung, m it dem .B la tt 3819) von zusammen 837 qm wird eine Entschädigung von 58 168 Jt aus dem Son­
Antrage der Stadtv. Bade und Gen. betr. Klein- 
wohnungsbau, zu verbinden. derplan 7 (Verbreiterung der Bismarckstraße) bewilligt.)
Stadtv. Meyer (zur Geschäftsordnung): Ich Punkt 6:
würde vorschlagen, daß sie n a ch Punkt 11 zur E r­
örterung gelangt. Vorlage betr. Verstärkung der M itte l für die Reini­
gung der Bürgersteige vor den städtischen Grund­
Borsteher Dr. Frentzel. Schön; sie wird also nach stücken von Schnee und Eis. Drucksache 14 7.
Punkt 11 vor der anderen Anfrage behandelt werden. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage 
des Magistrats, wie folgt:
W ir treten jetzt in die Tagesordnung ein. 
Punkt 1: Die in dem Haushaltsplan Ord. Ver­
Mitteilung betr. unvermutete Prüfung der städti­ waltung Kapitel V l l  Abschn. 2 N r. 11 vor­
schen Kassen am 27. Oktober 1917. gesehenen M itte l für die Reinigung der B ür­gersteige vor den städtischen Grundstücken von 
(D ie Versammlung nimmt Kenntnis.) Schnee und E is . werden um 3892 Jt aus 
7784 Jt aus dem Dispositionsfonds erhöht.)
Punkt 2: Punkt 7:
Vorlage betr. Beitrag an den Preußischen Landesaus­ Vorlage betr. Abtretung eines Kirchbauplatzes. —
schuß von Deutschlands Spende für Säuglings- und Drucksache 148.
Kleinkindcrschtttz. —  Drucksache 143. (Die Versammlung beschließt mir großer Mehr­
«Die Versammlung beschließt nach dem Antrage heit nach dem Antrage des Magistrats, wie folgt:
des Magistrats, wie folgt: „ Der Lisi seil I I  (Nord) Kirchengemeinde 
Der „Deutschlands-Spende für Säuglings­ in Chorlottenburg wird anstelle des ihr durch 
und Kleinkinderschutz" wird ein einmaliger 
Jt Gemetndebesthluß vom 21./29. Oktober 1913 Beitrag von 500  aus dem Dispositions­ zur Verfügung gestellten Bauplatzes auf dem 
fonds bewilligt.) Goslarer Platz ein solcher auf dem südlichen 
Punkt 3: Zipfel des Gustav-Adolf-Platzes zwischen den 
Vorlage betr. Rachbelvitligung von Mitteln für beiden Fahrdämmen der Kaiserin-Augusta- 
Hilfskräfte. —  Drucksache 144. Allee zur Verfügung gestellt, und zwar'unter der Bedingung, daß die Kirchengemeinde die 
lD ie  Versammlung beschließt nach dem Antrage Kosten der Verlegung der dort vorhandenen 
des Magistrats, wie folgt: unterirdischen Leitungen zu tragen hat, im
        
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