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Periodical volume 19. September 1917

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1917

162 Sttzuüg am 19 September 1917
Is t  dem Magistrat bekannt, daß ein Zu Punkt 4 der Tagesordnung wird mir soeben 
großer Teil des von der Stadt gelieferten ein Antrag der Stadtv. Dr. Borchardt und Gebert 
Ödstes und Gemüses in verdorbenem Zu­ überreicht:
stand zum Verkauf gelangt? I n  Ziffer 2 der Vorlage (Kriegslohnzuschlag­
Was gedenkt der Magistrat zu tun, um statt 20 resp. 25 ^  zu setzen 30 F.
diesem Uebelstand abzuhelfen?
Berichterstatter Stadtv. Meyer: Meine Herren! 
Charlottenburg, den 18. -September 1917. Die diesmalige Teuerungszulage unterscheidet sich 
Bade, Dr. Borchardt, Gebert, Hirsch, Hofer, nicht nur durch die Größe ihres Umfangs, sondern 
Katzenstein, Klick, Leupold, Peefch, Richter, auch durch die Neuigkeit ihres Systems derart von 
Scharnberg, Wilk, Zaein. allen früheren, daß ich genötigt bin, mich etwas 
Ich möchte an die Herren Vertreter des Magi­ näher über ihr Wesen auszulassen.
strats die Frage richten, ob die Anfrage heute beant­ W ir haben während des Krieges bisher zunächst 
wortet werden kann. laufende Teuerungszulagen zugunsten aller Beam­ten bis zu einem gewissen Höchstgehalte, zugunsten 
Oberbürgermeister Dr. Scholz: W ir legen Wert der sonstigen Angestellten und zugunsten aller städ­
darauf, die Anfrage heute zu beantworten, und ich tischen Arbeiter beschlossen; w ir haben zweitens eine 
bitte, zu diesem Zwecke am Schluß der Tagesordnung einmalige Teuerungszulage den Beamten, den sonsti­
Herrn Stadtrat Augustin das Wort zu geben. gen Angestellten und den im inneren Verwaltungs­
betriebe der Stadt beschäftigten Arbeitern gewährt, 
Vorsteher Dr. Frentzel: Dann werden w ir dem­ und wir haben endlich als Gegenstück zu dieser ein­
entsprechend verfahren. maligen Teuerungszulage einen Kriegslohnzuschlag 
W ir treten in die Tagesordnung ein. Punkt 1: von 10 H für die Arbeitsstunde den in den städ­
tischen Betrieben tätigen Arbeitern bewilligt.
Vorlage betr. Verstärkung der Mittel zur Beschaffung Obwohl unsere Beschlüsse in dieser Richtung 
von Familienstaimnbüchern. —  Drucksache 114. von wachsender Tragweite gewesen sind, hat ja, wie 
Sie alle wissen, die Teuerung in den letzten Monaten 
(Die Versammlung beschließt nach dem An­ und Wochen einen so hohen Grad erreicht, daß neue 
trage des Magistrats, wie folgt: einschneidende Beschlüsse in gleicher Richtung not­
Zur Verstärkung des Etatsansatzes Ovd. wendig geworden sind. Der preußische S t a a t  ist 
Verwaltung Kapitel X IV  Abschn. 16 Nr. 1 vorangegangen, und es ist in den beiden Häusern 
für 1917 werden 939,19 dl aus dem Dispo­ des Landtags eine Vorlage zur Annahme gelangt, an 
sitionsfonds bewilligt.) die unsere Vorlage in den Grundzügen anknüpft.
Um diese Grundzüge kurz zu charakterisieren, 
Punkt 2: darf ich folgendes bemerken. Ein wesentlicher Unter­
schied zwischen den Kriegsteuerungszulagen, die der 
Vorlage betr. von Cunysche Erbschaft. —  Druck­ Staat früher gewährte, und denen, die er jetzt be­
sache 115. schlossen hat, ist der, daß die früheren Zulagen nicht 
höher wurden je nach der Höhe des Gehalts des 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage Empfängers, sondern daß im Gegenteil die Minder- 
des Magistrats, wie folgt: besoldeten höhere Zulagen erhielten als die Höherbe­
Die Stadtverordnetenversammlung er­ zahlten, wohingegen die neuen Teuerungszulagen mit 
klärt sich damit einverstanden, daß die Ver­ der Höhe der Gehaltsstufe steigen. Es ist sicher, 
gütung an die Testamentsvollstrecker des von daß für das eine wie für das andere System manches 
Cuny'schen Nachlasses für die Verwaltung der spricht, manches auch gegen das eine und gegen das 
für den Erben Emil Binder auszusondernden andere System. Für die Erhöhung der Teuerungs­
Vermächtnismasse aus die Stadtgemeinde über­ zulagen nach der Gehaltsstufe läßt sich anführen, daß 
nommen wird.) der Empfänger seine Lebensweise, seine Wohnung, 
seinen Haushalt aus das höhere Gehalt eingerichtet 
Punkt 3: hat und sein Bedarf deshalb auch verhältnismäßig 
größer ist als der des Minderbesoldeten. Dagegen 
Vorlage betr. Beschaffung einer Feldbahnanlage für läßt sich wiederum sagen, daß gegenwärtig die wich­
das Elektrizitätswerk. — Drucksache 116. tigsten Gegenstände des notwendigen Bedarfs allen 
nur in gleichem Maße zugänglich sind oder wenigstens 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage zugänglich sein sollen und daher die ungeheure Teue­
des Magistrats, wie folgt: rung dieser Gegenstände jedermann gleich und hier­
Für die Kohlenförderung des Elektrizi­ mit verhältnismäßig am härtesten die Minderbesol­
tätswerks wird die Beschaffung einer Feldbahn­ deten trifft. I n  Erkenntnis dieser Licht- und 
anlage m it Kippwagen genehmigt und die da­ Schattenseiten beider Systeme hat der Staat einen 
zu erforderlichen M itte l bis zum Betrage von Weg gefunden, beide Systeme praktisch zu vereinigen, 
7500 dl aus Anleihemitteln bewilligt.) indem er die alten Teuerungszulagen aufrechterhal­
ten und ihnen die neuen Teuerungszulagen hinzu­
Punkt 4: gefügt hat, so daß also in  der Gesamtheit beider Zu­
Bericht des Ausschusses über die Vorlage betr. Ge­ lagen beide Systeme vereinigt sind. Im  übrigen 
währung von Kriegstcuerungszulagen und Krisgs- ist Ihnen bekannt, daß sich auch schon die früheren 
lohnzuschlägen. — Drucksache 94, 112. Zulagen aus dem Gedanken der Bevorzugung größe­rer Familien aufgebaut haben, d. h. es wurden diesen 
Hierzu eine Nachtragsvorlage des Magistrats. — im Wege von K i n d e r t e u e r u n g s z u l a g e n  
Drucksache 113. erhöhte Zuwendungen zuteil. Dabei ist auch bei
        
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