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Periodical volume 8. März 1916

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1916

ganz besonders in einem Ja h r  und in einer Zeit wie reichlich, daß es vielleicht möglich wäre, sie in diesem 
dieser geltend, wo das Gestern von dem Heute E r­ oder jenem Posten noch irgendwie zu ändern.
eignisse von geradezu weltgeschichtlicher Bedeutung 
trennen, die auch in ihren wirtschaftlichen Folgen (Sehr richtig!)
alles das, was wir noch vor 8 oder 14 Tagen für 
richtig und wichtig hielten, als unwichtig und falsch Die Zahl von 170% ist ja eine sehr hoch gewordene 
erscheinen lassen. D as ist ohne weiteres zuzugeben, oder hoch gebaute, und wir haben in den Zeitungen 
und nur so kann ich es mir erklären, daß wohlüber­ gelesen —  und der Herr Kämmerer hat es uns 
legende und kritikvolle Köpfe zu der Idee kommen, auch bestätigt — , daß in bezug auf diese 
man müßte sich überhaupt bei der Aufstellung eines Zahl ein Einverständnis mit unseren Nachbar- 
Planes, sei es für die S tad t, sei es für den S taat, kommunen erreicht ist. Ich begrüße diese T at­
sei es für ein anderes Gemeinwesen, die Ausgäbe sache, weil ich es immer als ein gutes Zeichen 
gar nicht so schwer machen, wie wir es getan haben, betrachtet habe, wenn mit unseren westlichen 
sondern man müßte in der Voraussicht, daß man das Nachbarvororten in wichtigen Fragen ein Einver­
Richtige doch nicht trifft, die Sache anders machen: ständnis erzielt werden konnte. Ich möchte hier je­
die Ausgaben, soweit sie durch Verträge, Gesetz usw. doch hervorheben, daß uns dieses Moment nicht 
absolut feststehen, zusammenstellen, die übrigen tarie etwa bestimmen kann, an dieser Zahl nicht zu rütteln. 
ren, natürlich möglichst niedrig, und demgegenüber Denn schließlich, meine Herren, sind wir Charlotten­
dann eine Einnahmüdeckung suchen, indem man iH  burger Stadtverordnete, wir verfügen über das Geld 
bestrebt, zunächst die Steuern möglichst niedrig zu Charlottenburger Bürger, und die endgültige E nt­
Bemessen, danach das Einkommensteuersoll zu berech­ scheidung über diese Zahl muß nach meiner Meinung 
nen und auch die anderen Faktoren so zusammenzu­ in diesem Hause und in diesem Saale fallen. Ich 
stellen, daß buchmäßig eine gewisse Deckung zusam­ weiß mich in dieser Beziehung auch im Einklang mit 
menkommt. Ausführungen, die ich bei früheren Gelegenheiten hier 
Ich muß sagen: wie in dieser Weise ein E tat in diesem Saale gemacht habe, in denen ich dringend 
gemacht werden soll, ist m ir nicht ganz verständlich, empfahl, sich nicht allzu weit von dem zu entfernen, 
und der Künstler, der das fertig bringt, wird, glaube was in Wilmersdorf, in Schöneberg an Einkommen­
ich, auch schließlich an seinem Kunstwerk, wenn näm­ steuer usw. vorgeschlagen wird. Aber es waren 
lich das J a h r  abgelaufen ist und von jeder Seite andere Gründe, die meine Freunde und mich damals 
kritisiert werden kann, nicht viel Freude erleben. Ich i ranlaßren, diesen W unsch —  keine Forderung! — 
möchte eine solche Art der Bilanzierung nicht m it­ auszusprechen!, und sie haben meiner Meinung nach 
machen ; sie ist für mich — vielleicht mit etwas Ueber­ etwas an Gehalt und Wirkung gegenüber dem, was 
treibung gesprochen —  zu sehr die Finanzpolitik des neu aufgetreten ist, verloren.
Unbewußten, und ich halte sie deswegen für falsch, Ich folge dem Herrn Kämmerer auch darin, daß 
weil, je länger der Krieg dauert, wir uns in allen ich einzelne E tats und Einzelheiten aus den Kapiteln 
wirtschaftlichen Fragen darauf einrichten müssen, ihn hier nicht besprechen w ill;ti nur einige Positionen 
zunächst als eine Dauererscheinung anzusehen. möchte ich hier hervorheben. S ie  finden in Kapitel 
W e n n  w i r  d a s  t u n ,  d a n n  s i n d  w i r  1, II und ITT und in den Sonderetats die Nach­
s i c h e r ,  d a ß  w i r  auch d e n  w i r t s c h a f t ­ weisungen für die Hinterbliebenenfürsorge, und S ie  
l i c h e n  K r i e g  a u f  a l l e n  F r o n t e n  g e ­ sehen überall bei diesen Forderungen, daß zu diesem 
w i n n e n  w e r d e n ;  e s  w i r d  g e l i n g e n ,  Zwecke größere Summen vom Magistrat angefordert 
d e n n  e s  i st  z u m  g r o ß e n  T e i l  s chon g e ­ werden. W ir alle wissen, worauf sich das zurück­
l u n g e n .  Aber dieses Einrichten auf den Krieg führt, und wir gedenken hier in dieser S tunde mit 
als Dauererscheinung bedeutet für uns nichts anderes, dankbarer Wehmut derjenigen unserer Angestellten, 
als den Forderungen, die uns gegenübertreten, ins Lehrer, Beamten und Arbeiter, die nicht mehr an 
Gesicht zu sehen, ihnen nicht auszuweichen und sie den häuslichen Herd zuirückkeren werden und denen 
in ihrer Größe und Schwere nicht absichtlich ver­ deswegen die Sorge für ihre Angehörigen von der 
kennen zu wollen. S tad t abgenommen wertden muß.
Zweitens würde ich eine derartige Finanzpolitik (B ravo!)
deswegen für falsch halten, weil sie auf die Leute 
keine Rücksicht nimmt, mit deren Hilfe wir ja unsere Ich möchte mich im übrigen nur noch an den 
ganze Finanzpolitik durchführen. Denn diejenigen, Etat der Gasanstalt halten und einige Worte über 
die uns die Gelder zur Verfügung stellen, d. h. unsere die Steuern sprechen, beides Dinge, die fiir mich in 
Gläubiger, haben das ja in der Erwartung getan und unlösbarem Zusammenhange stehen.
nachdem sie die Ueberzeugung gewonnen hatten, daß Meine Herren, bezüglich des Gasanstaltsetels 
die Finanzpolitik unserer S ta d t eine sorgfältige und mache ich eine etwas andere Rechnung auf als der 
überlegte ist. S ie  würden eine gewaltige Enttäu­ Herr Kämmerer, komme aber im wesentlichen zu 
schung erfahren, wenn sie glaubten, sich überzeugen demselben Schluß. Der lieberschuß der Gasanstalt soll 
zu müssen, daß wir von diesen gesunden Prinzipien 2 031 000 cH  betragen; er bleibt damit noch um ein 
irgendwie abweichen. sehr Erhebilches hinter den früheren günstigeren J a h ­
ren zurück, wo das S o ll z. B. im Fahre 1913 
Nun aber gehe ich nicht so weit, zu glauben, daß 2 980 000 dl betrug, von dem allerdings nicht alles 
der gute finanzielle Leumund unserer S tad t, das, eingegangen ist. Nun wird ein Aufschlag von 
was man früher Kredit nannte, darunter leiden wird, 1 069 000 dH gefordert, wenn ich annehme, daß 
daß wir die Einkommensteuer eventuell um einige 52 000 cbm G as für den Privatgasverbrauch zur 
Prozent abstreichen. Ganz im Gegenteil; ich stehe Verfügung gestellt werden. Die Kohlenmehrforde 
auf dem Standpunkt, das; die beiden Forderungen, rung für eben diese Menge beträgt 1 546 000 dl. 
die ich aufgestellt habe, durch den Voranschlag des Dazu kommen auf der andern 'Seite eine halbe M il­
Magistrats reichlich, sehr reichlich erfüllt werden, so lion Mark mehr für allgemeine Unkosten, Löhne
        
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