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Periodical volume 8. März 1916

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1916

Sitzung am !. März 1916 41
Heraus, in dem gleichen Zeitraum des Jahres 1914/15 lung in den Grenzen, die uns durch die Bestimmungen 
jn tt  eine solche dorr 6,48 %. für sie vorgesehen find, als auch insbesondere den 
Ausgleichssonds zur Herstellung des Gleichgewichts 
(Hört! hört!) des Haushaltsplanes heranzuziehen.
Meine Herren, wenn Sie von diesen Gesichts­
Daß das de im Kapitaleinkommen eine wesentliche punkten aus die an Sie gestellten Forderungen be­
Wirkung hat, liegt auf der Hand. Dabei möchte ich trachten, dann werden Sie uns zugeben müssen, daß 
noch hinzusetzen, daß das Dividenden sind und daß be­ die Fordöungen zwar erheblich, aber auch dringend 
züglich der Fonds die Sache zum Teil ebenfalls recht nötig, namentlich für die Gegenwart, sind. W ir 
schlecht liegt, denn Sie missen, daß unsere reichen haben wahrlich keinerlei Zukunftshoffnungen dem 
Leute leider vielfach sehr stark auch in Russen engagiert Haushaltungsplan irgendwie untergeschoben. Die 
Moosen sind. Zukunft wird sowohl an der Deckung der Fehlbe­
Die anderen Quellen, die aus dein Grundeigen­ träge. als insbesondere an der Deckung der Kriegs­anleihen, deren Verzinsung und Amortisation noch 
tum fließen, sollen die ein wesentliches Mehr ergeben? schwer genug zu tragen haben.
Ich glaube, Sie werden mit mir der Meinung sein, Betrachtet man das Opfer, das w ir von Ihnen 
Laß mir da fast überall mit einen: wesentlichen und von der Bürgerschaft m it dem neuen Haushalts­
Weniger zu rechnen haben. Nur beim Gewerbe könnte 
man 'schwanken, ob die vielfachen Verluste bei den plan verlangen, in der heutigen Zeit und denkt man 
Kaufleuten, die nach 'dreijährigen: Durchschritt ihr an die Opfer, die an anderer Stelle, draußen im 
Einkommen zu deklarieren haben, durch die Gewinne Osten und Westen an der Front fürs Vaterland ge­bracht werden, dann kann man, glaube ich, mit aller 
aus den Kriegseinnahmen gedeckt werden sowie aus Ruhe bekennen: dieses Opfer ist nicht als zu schwer 
denjenigen Geschäften, die hauptsächlich aus der 
Kriegslage Nutzen ziehen. Nehmen w ir selbst an, daß zu bezeichnen. Und wenn Draußen unsere Brüder 
sich das ungefähr die Wage hält, und nehmen w ir weiter an der Front täglich und gerade in der letzten Zeit 
an, daß das Beschäftigungseinkommen sich nicht we­ mit eiserner Macht vorwärts stürmen und kein Opfer 
sentlich gegen das Vorjahr verändert hat, da gewisse m Gut und B lut scheuen, dann wollen w ir hier da­
Abgänge wiederum dadurch ausgeglichen werden, daß heim —  das darf ich wohl für alle Lossprechen — 
die Verdienstmöglichkeit für breite Schichten der Be­ euch zeigen, daß, wie die da draußen sich militärisch 
völkerung erheblich besser gewesen ist, so glauben w ir nicht unterkriegen lassen, wie sie im Gegenteil dem 
Loch alles in allem damit rechnen zu müssen, daß die Feinde immer wieder und wieder ihren eisernen 
Staatseinkommensteuer für 1916 ein erheblich ge­ Willen auszwingen, auch w ir wirtschaftlich durch keine 
ringeres Ergebnis haben wird. Ich w ill einige Ziffern Tücke des Krieges und der Feinde, nicht durch Lug 
anführen, die sehr lehrreich sind. Von 1914 auf 1915 und durch Trug wirtschaftlich niederzuringen sind.
ging das Rollenisoll der Staatseinkommenlsteuer von 
rund 12^ Millionen auf 11 Millionen zurück. Schon (Allseitiges Bravo.)
das Rollensoll! Bei der Gemeindeeinkommensteuer 
ging es von 8,6 Millionen —  auf 100 % umge­ Borsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: Das Protokoll 
rechnet — auf 7,4 Millionen zurück. Das ist ein Ab­ vollziehen heute die Herren Kollegen Ruß, Scham- 
schlag bei der Staatseinkommensteuer von 11,65 %, berg und Schwarz.
bei der Gemeindeeinkommensteuer von 12,90 %. 
Wenn w ir mit einem gleichen Abschlag für 1916 rech­ Stadtv. Dr. Frentzel: Meine Herren! Der leb­
nen wollten, dann würden w ir bei 100 % gar nur hafte Beifall, den Sie den Ausführungen des Herrn 
auf 6X  Millionen Einkommensteuer kommen. Das Kämmerers gezollt haben, gibt mir, glaube ich, das 
war dem Magistrat zu wenig, er glaubte, doch etwas Recht, ihm wiederum wie in früheren Jahren den 
optimistischer urteilen zu sollen, und er hat einen ge­ Dank für seine lichtvollen Ausführungen auszu­
ringeren Abschlag eingesetzt, nur einen solchen von sprechen, in denen er uns allerdings in  keiner Weise 
9,8 %, wodurch w ir bei der reinen Einkommensteuer die Schwierigkeit und den Ernst der Situation ver­
bei 100 % auf die Ziffer von 6,7 Millionen wenig­ hehlt hat, die er aber andererseits doch wieder durch 
stens gekommen sind. Aber ob das richtig sein wird, einige aufgesetzte Lichter erfreulich in manchen Punk­
ob das nicht doch wesentlich zu boch sein wird, kann ten zu gestalten wußte. Trotzdem bin ich in diesem 
keiner von uns wissen. Wenn Sie Liese Ziffern zu­ Jahre, zu meinem Bedauern, möchte ich beinah sagen, 
grunde legen und sich nun einmal das sogenannte genötigt, an den Herrn Kämmerer und an den M a­
Steuersimplum, die einfache Zahl. d. h. 1 % an gistrat eine Bitte zu richten, die keine Beschwerde sein 
Steuern ausrechnen, so werden Sie sehen, daß im ioll, aber doch eine Bitte auf Abänderung in sich 
Jahre 1914 das Simplum in Charlotteüburg rund schließt und die lediglich die formale Behandlung des 
96 000 .//betragen hat, daß es nach der Zahl für 1915 Haushaltsplanes betrifft. W ir sehen auf Seite 46 
auf 82 850 < M  herabgegangen ist und nach der weiteren — und der Kämmerer hat das in seinen Worten be­
Zahl für 1916 voraussichtlich auf knapp 75 000 $  tätigt — , daß an uns der dringende Wunsch gerich-, 
fallen wird. tet wird, diesen Haushaltsplan möglichst Zchon von. 
dem 21. d. M . zu verabschieden- Ich sage, den Haus-, 
Meine Herren, Lei diesen Ziffern sehen w ir uns jaltsplan, denn meine Freunde stehen auf dem Stand- 
gezwungen. Ihnen einen Steuerzuschlag von minde­ nkt. daß eine herausgerissene B e s c h lu ß fa s s u n g  über 
stens 170 % vorzuschlagen, und w ir bitten Sie, sich : Gebühren . allein keine zweckmäßige Vornahme 
diesem unserm Vorschlage unter der Begründung, die _ M. Am 8, März ist uns der Plan übergeben wor­
ich Ihnen geaeben habe, anzuschließen. Nur so, das den, und spätestens am 19. oder 20. sollen w ir ihst 
heißt unter Heranziehuna aller der Punkte, die ich verabschiedet haben! Ich glaube, der Magistrat wird' 
Ihnen genannt habe, glauben w ir Ihnen einen richti­ m it uns der Meinung sein, daß diese Zeit reichlich 
gen Ausgleich vorschlagen zu können, wobei w ir noch kurz gewählt ist, j
gezwungen gewesen sind, in recht erheblichem Maße 
unsere Fonds, sowohl die einstweilige Kapitalansamm­ (Sehr richtig!)
        
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