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Periodical volume 8. März 1916

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1916

40 Sitzung am S. März 1916
Amortsanon Pro Bett 5,53, bei Airchstraße 4,94, bei noch besonders hervorheben, daß wir Ihrem Wunschê  
Sophie-Charlotte-Straße 6,46, beim Waldhaus 5,73. diese Klasse namentlich in den untersten Stufen mög­
Die Kosten betrugen im Jahre 1909, als wir die lichst zu «schonen, insofern entgegenkommen, als w ir sie 
letzte Kurkostenfestsetzung vornahmen, bei Westend für 1916 nicht mehr belasten als bisher, d. H. daß wir 
4,33, bei Kirchstratze 4,22. Die anderen beiden Kran­ die unteren Stufen von 32 und 36 JZ ganz frei lassen 
kenhäuser sind bekanntlich erst später errichtet wor­ und die darauf folgenden Stufen nur mit der Hülste 
den; daher gibt es daftir keine Vergleichssätze. Ich von dem Betrage Heranziehen, mit dem sie herange­
glaube, diese Zahlen sprechen so für sich, das; ich nach zogen werden müßten, indem wir die ausfallenden Be­
dieser Richtung hin eine weitere Begründung nicht träge aus der Warenhaussteuer für 1915 decken. Ich 
zu geben brauche. bemerke, daß mit Ausnahme einer einzigen Stufe sich 
Bei dieser Situtation war für uns das Ausmaß, die Stufen noch günstiger stellen würden trotz des er­
wie wir es bei den Steuern vorsehen mußten, gegeben. höhten Zuschlags, als es für 1915 der Fall gewesen ist.
Zunächst möchte ich bemerken: wir glaubten, das; die 
Grundsteuer ein N o li me tangere  sein soll und daß Einer besonders eifrigen Beratung hat sich im 
hier — ich glaube, diese Meinung teilen Sie alle — Magistrat noch die Hundesteuer erfreut. Wir haben 
an irgend eine Erhöhung nicht zu denken ist. die Hundesteuer vor einigen Jahren erhöht. Sie kann als eine finanzielle Steuer betrachtet werden, die Er­
(Sehr richtig!) höhung kann auch prohibitiv wirken. I n  der heutigen Zeit hätten w ir zwar alle mögliche Veranlassung, auf 
Ja, meine Herren, auf der anderen Seite liegen An­ eine prohibitive Wirkung hinzuarbeiten, denn einmal 
träge von Grundbesitzervereinen vor, die ganze Grund­ fressen die Hunde viel, zum andern beschmutzen sie viel, 
steuer zu erlassen oder sie zu ermäßigen in dem Be­ und gerade jetzt, wo man «bei der Straßenreinigung so 
trage, wie Mietausfälle vorhanden sind, ohne daß da­ viel wie irgend möglich sparen muß, ist diese Eigen­
bei den Mietsbeihilfen Rechnung getragen wird, die schaft der Hunde nicht angenehm. Sodann haben auch 
schon in sehr erheblichem Maße gezahlt sind. Damit die Hunde die Eigenschaft, die Gartenanlagen zu zer­
die Hausbesitzer, die solche Anträge gestellt haben, kratzen und zu beschädigen. Da man auch an diesem 
sich nicht in das eigene Fleisch schneiden, möchte ich Punkte sparen muß, so wäre das ein weiterer Grund, 
Ihnen hier ein paar statistische Zahlen geben. Wir eine stark prohibitiv wirkende Steuer auf die Hunde 
glauben, daß wir mehr getan haben, als da verlangt festzusetzen. Für den Säckel der Stadt würde das aber 
worden ist. nichts bedeuten, denn wenn man die Hunde auf diese 
(Sehr richtig!) Weise abtöten wollte, so würde man gar keine Steuer bekommen, und auf der andern Seite würde man eine 
Im  Jahre 1915 haben wir an Mietbeihilfen rund starke Verärgerung der hier vielfach vertretenen Hundc- 
3 500 000 M  gezahlt. liebhaber herbeiführen. Da in diesem Punkte in Groß-Berlin die Meinungen sehe verschieden sind und 
(Hört! hört!) sich bei der Besprechung hierüber in den einzelnen NaHbargemeinden auch nicht im entferntesten eine 
Das sind gegenüber der Gemeindegrundsteuer für be­ Einigung erzielen ließ, so haben wir in diesem Jabre 
baute Grundstücke, die ja hier nur in Frage kommen, von einer weiteren Besteuerung der Hunde Abstand 
von rund 4 350 000 
    
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