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Periodical volume 8. März 1916

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1916

Sitzung am 8. März 1916 39
Daneben ivar aber ausschlaggebend bei den Erwä­ allein bei den Kohlen um rund 2y2 Millionen hin-
gungen über das Ausmaß der Mehrforderungen an aufgegangen sind, daß ferner entsprechend der Teue­
Gebühren und an -Steuern Lei dem Magistrat der rung und der heutigen Zeit die Löhne gestiegen sind, 
Gedanke, daß es auch innerlich nicht begründet wäre, daß die sonstigen M aterialien wesentlich im Preise 
die Lasten, die das neue J a h r  verlangt, gewisser­ erhöht sind, daß dagegen die Erträge, die die G as­
maßen nur einer Schulter aufzuerlegen, d. H. etwa anstalt sonst hat, einen wesentlichen Mehrnutzen nicht 
nur aus den Steuern zu nehmen oder nur aus den abweisen, dann bleibt nichts anoeres übrig ■— das 
Gebühren. war die einstimmige Meinung des Magistrats — , als 
(Sehr richtig!) den Hauptfaktor, den P re is  des Gases, so zu erhöhen, 
wie es Ihnen  vorgeschlagen ist. Selbst dann bleibt 
Ich darf daran erinnern, daß unser Haushaltsplan das Exempel für den Säckel der S tad t immer noch 
auf zwei Grundpfeilern recht, einmal auf den E in­ sehr ungünstig. Ich sagte Ih n en : 2VH Millionen Jl 
nahmen aus Steuern, sodann auf den Einnahmen allein für die Kohlen mehr ohne die anderen Un­
aus den Werken. Wenn einer dieser Hauptpfeiler kosten, iy 2 Millionen lediglich mehr auf Seite der 
ins Wanken kommt, dann muß nach unserer M ei­ Einnahmen durch die Erhöhung beim Gase. F ür 
nung das ganz« Gebäude der Aufstellung unseres 1916 wird auch das Ergebnis beim Voranschläge 
Haushaltsplans erschüttert werden. W ir hielten es nur mit einer geringen Summe angesetzt werden kön­
also auch für innerlich begründet, es bei der bisherigen nen, einer Summe, unter die nur einmal seit 1906 
Höhe ddr Gebühren, namentlich bei der Gasanstalt heruntergegangen zu werden brauchte.
nicht zu belassen. Meine Herren, ich erinnere daran, D as sind die Gründe, die uns veranlaßt haben, 
daß bereits im vergangenen Jahre hin und herge­ Ibuen  eine Erhöhung des Gaspreises vorzuschlagen. 
stritten worden ist über den sogenannten Gaspfennig. W ir halten diese Maßnahme für eine Kriegsmaß­
W ir haben damals von einem „Kriegszuschlage" ge­ nahme, d. h. eine Maßnahme, die eine Folgeerschei­
sprochen, den wir beim Gas anfordern wollten. nung des Krieges ist. Wir sprechen nicht von einem 
Kriegszuschlag —  daraus erkennen S ie auch wieder, Kriegszuschlag; davon können wir zurzeit, da sich die 
daß wir der Meinung waren, dar ganze Zustand ganzen Verhältnisse geändert haben, nicht reden. F rei­
würde Nur vorübergehend sein, die Grundlage für lich haben wir, und ich glaube, auch S ie  alle, meine 
die geringeren Ergebnisse würde nur vorübergehend Herren, die Hoffnung, daß diese Kriegsmaßnahme von 
sein, die Teuerung bei den Kohlen, den Materialien, nicht zu langer Dauer sein möchte.
den Löhnen würde bild wieder nachlassen, und wir Bei den anderen Werken, insbesondere dem Elek­
würden später den Kriegszuschlag fallen lassen können. trizitätswerk und dem Wasserwerk, haben wir uns zu 
Inzwischen ist das anders geworden. W ir haben einer Erhöhung nicht entschließen können. Bei dem 
erkannt, daß die Grundlagen, auf. denen sich die Elektrizitätswerk schon um deswillen nicht, weil wir 
schlechten Ergebnisse bei der Gasanstalt aufbauen, nicht die nötige Anpassung an die Tarife anderer Ge­
nicht vorübergehend sein werden. Ich glaube, wir meinden finden konnten; bei dem Wasserwerk, weil 
können mit Bestimmtheit annehmen, daß die Teu­ wir nicht neue Lasten auf die Schultern der ohne­
rung in gewissen Dingen, insbesondere bei der Kohle, hin schon bebürdeten Hausbesitzer legen wollten.
nicht bloß vorübergehend sein wird. Deshalb kom­
men wir heute zu dem Ergebnis, daß die Gebühren (Zuruf: G as!)
erhöht werden müssen. Freilich sind wir nicht mehr 
in der Lage, es bei dem e i n e n  Gaspfennig zu be­ —  D as G as müssen alle tragen, das Wasser tragen 
lassen, sondern wir haben- erheblich darüber hinaus­ nach unserer Einrichtung die Hausbesitzer allein.
gehen müssen.
Z ur weiteren Begründung für diesen Beschluß (Sehr richtig)
darf ich S ie  bitten, einmal die Betriebsergebnisse der 
Gaswerke einer kleinen Prüfung zu unterziehen. Es Ebenso konnten wir die Kanalgebühren und 
sind stolze Summen, die uns die Werke abgeliefert die Müllgebühren nicht einer Nachprüfung und E r­
haben, z. B. im Jahre 1912 rund 2%  Millionen, höhung unterziehen. Ich erwähne diese Gebühren 
1913 fast dieselbe Summe. Die Kohle kostete da­ lediglich, um S ie  heute noch einmal hier zu bitten, 
mals etwas über 16 Jl die Tonne, im nächsten Ih ren  Beschluß so sehr wie nur möglich zu beschleu­
Jahre beinah 17 Jl. I m  Jahre 1914 war das nigen, indem ich S ie  an die Entscheidung des Ober­
anders geworden: die Kohle kostete fast 2 Jl mehr verwaltungsgerichts erinnere, daß in dieser Hinsicht 
pro Tonne, das Ergebnis ging auf 1800 000 Jl eine Genehmigung und eine Veröffentlichung noch im 
zurück. Und im Jah re  1915 sahen wir uns bei den M onat M ärz herbeigeführt werden muß, damit die 
Vorberatungen genötigt, die Kohle mit 22 Jl an­ Stadtgemeinde keinen Verlust an diesen Gebühren hat.
zusetzen. Welcher Trugschluß das gewesen ist, das Wenn wir auch erkannten, daß andere Einnah­
haben S ie  bei der Vorlage, die in der vorigen Sitzung men nicht zu erzielen ivaren, so hielten wir es doch 
von Ihnen  verabschiedet worden ist, gesehen. 1 M il­ für notwendig, ehe wir an die S teuer herangingen, 
lion Mark haben S ie  für die Kohlen nachbewilligen nachzuprüfen, ob nicht die Kosten bei den Kranken­
müssen! Die Folge wird die sein, daß die Gasan­ häusern so gering angesetzt seien, daß sie den Verhält­
stalt, wie ich schon bemerkte, voraussichtlich geradeso nissen der heutigen Teuerung nicht mehr standhalten. 
mit einem ganz kleinen Ueberschuß abschließen wird. Wenn ich Ihnen  einige Zahlen nenne, so werden auch 
E s ist möglich, daß das nur 200 000 J l sein werden. S ie  der Meinung sein, daß unser Beschluß, die K ur­
Daß damit die Stadtgemeinde nicht auskommen kosten um etwas zu erhöhen, durchaus gerechtfertigt 
kann, wenn sie auf den Erträgen eines solchen Werkes ist. Ich kann Ihnen  nur die Ziffern von 1914 ge­
basiert und wenn diese Erträge von 2% Millionen ben; diese sollen für 1916 gelten. S ie  wißen allein, 
auf 200 000 Jl fi er abstehen. d"s lieat auf der Hand. in welch gewaltiger Weise von 1914 bis 1916 die 
Wenn S ie  auf der andern Seite sehen, daß die Un­ Unkosten emporgeschnellt sind. Diese Kosten sind 
kosten dieses Werkes, dieses gewerblichen In s titu ts bei dem Krankenhause Westend ohne Verzinsung und
        
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