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Periodical volume 8. März 1916

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1916

giymig uni 8 März lVlO 37
schaflliche Existenz des ganzen deutschen Volkes ist. hatten; daß aber ferner unser bester Barometer, unsere 
D araus müssen wir die Schlußfolgerung ziehen, daß Werke, sofort einen starken Zug noch unten bekamen 
diese Vernichtung von blühenden Menschenleben, diese und in ihren Ergebnissen wesentlich zurückgingen. S o  
Vernichtung von Milliardenwerten sicherlich schwer, hat uns die Gasanstalt gegenüber dem Voranschlag um 
wiegendere Folgen haben wird, als wir ursprünglich 700 OOOcÄ, das Elektrizitätswerk um 580 000 d t  im 
angenommen hüben. Stich gelassen. Wenn trotzdem der Fehlbetrag, wie 
I s t  dies aber der Fall, dann werden wir die ich Ihnen  sagte, nur 1 200 000 o ft  gewesen ist, so ist 
Folgen, die ungewiß sind, die noch unsicherer gewor­ das darauf zurückzuführen, daß in zahlreichen Ka­
den sind, als sie früher waren, je nach unserer indivi­ piteln immer noch Beträge vorhanden waren, die 
duellen Veranlagung optimistisch oder pessimistisch gespart werden konnten. Meine Herren, dieser Fehl­
beurteilen. Ich sann flir den Magistrat erklären, betrag ist, wie S ie  wissen, bisher ungedeckt, und 
daß wir trotz aller Schwierigkeiten, trotz aller Teu­ trotz eifrigsten Suchens werden S ie  auch in dem neuen 
rung und aller Not geneigt gewesen sind, die Lage Haushaltsplan keine Stelle gefunden haben, wo über 
in optimistischem Sinne anzusehen, und daß wir des­ die Deckung irgend etwas gesagt ist. Leider habe 
halb den E ta t durchweg m it einem, wie wir hassen, ich die Pflicht, Ihnen  zu sagen, daß auch das J a h r  
gesunden Optim ism us aufgestellt haben. S ie  iverden 1915, wie S ie  es, wohl nicht anders erwartet haben 
daher in diesem Haushaltsplan eine ganze Reihe von und wie es auch in anderen S tädten überall der Fall 
Positionen finden, bei denen inan zweifelhaft sein ist, mit einem ganz erheblichen Fehlbetrag abschließen 
kann, ob sie in ihren Einnahmen nicht wesen rlick zu wird. Der Fehlbetrag wird mindestens die Höhe von 
hoch, in ihren Ausgaben zu gering dotiert sind. Aber 2 Millionen d t  erreichen.
dieser Optimismus hat die weitere Folge, daß man 
damit rechnen muß, daß an anderen Stellen unbe­ (Hört! hört!)
dingt ein Ausgleich stattfindet, wenn man nicht von 
vornherein sich sagen will, daß die ganze Rechnung D as ist die Folge davon, daß wiederum die E in­
trügerisch ist und unter allen Umständen mit einem kommensteuer um etwa 500 000 d l  zurückbleibt, daß 
ehlbetrag endigt. Dieser Optimismus ist der erste ferner die Umsatzsteuer noch 300 000 o ft  weniger er­
esichtspnnkt, den ich bei der Prüfung des E tats im gibt, als wir im Voranschläge für 1915 vorgesehen 
Auge zu behalten bitte. hatten, daß die Grundsteuer um 50 000 d l  zurück­bleibt und daß eigentlich von den Steuern nur die 
Sodann kommt ein noch viel wichtigerer Ge­ Kinosteuer dasjenige ergeben wird, was wir er­
sichtspunkt, das ist die Gestaltung unserer Abschlüsse. warteten, vielleicht sogar noch etwas mehr.
Ich möchte sagen, gewissermaßen von alters her sind 
wir gewohnt gewesen, immer mit Ueberschüsien zu (Hört! hört!)
rechnen, und ich kann für meine Person erklären, 
daß ich aus Ih re r  M itte eigentlich niemals gefragt Beinah mochte ich sagen, das ist ein erfreuliches 
worden bin: wie wird der Jahresabschluß werden— , Zeichen, ein Zeichen, daß das Publikum immer noch 
sondern eigentlich immer gefragt worden bin: wie Geld für Belustigungen am Abend hat, Geld für E r­
hoch wird der Ueberschuß sein? holungen in den Kinotheatern und in den Cafes. —  
selbstverständlich werden aber auch unsere Werke 
(Heiterkeit.) lange nicht den Ertrag liefern, den wir von ihnen er­
wartet haben. Die Gaswerke —  das konnten S ie  ja 
Diese Frage war berechtigt seit dem J a h r  1895. Ich nach der Vorlage, die S ie  in der vorigen Sitzung be­
kann S ie  daran erinnern, daß wir tatsächlich in die­ schäftigt hat und die von Ihnen  bei den Kohlen allein 
sen ganzen Jahren  bis zum Jah re  1913 stets mir eine Nachbewilligung von 1 M illion Mark rund 
erheblichen Ueberschüsien gerechnet haben, die immer forderte, nicht anders erwarten —  werden kaum 
bis auf ein einziges J a h r  den Betrag von 1 Million balanzieren, vielleicht werden sie ganze 200 000 dl 
und darüber, ja sogar von 2 Millionen erreicht haben. Ueberschuß geben, d. H. ein Weniger von 1 350 000 d l .  
Diese Ucberschußwirtschaft hat ihre sehr guten F ol­ Auch das Elektrizitätswerk wird um 140 000 d t  und 
gen für uns gehabt. W ir sind in die Lage gekom­ das Wasserwerk um etwa 200 000 d t  im Ertrage zu­
men, Fonds anzusammeln, Fonds, die uns eine ganze rückbleiben.
Reihe von Jahren  hindurch über schwierige Verhält­ Meine Herren, wenn S ie die Summen, die ich 
nisse hinweggeholfen haben. Auf der andern Seite Ihnen genannt habe, zusammenrechnen, so kommt noch 
muß ich heute erklären: nach der Meinung des M a­ ein erheblich höherer Betrag als 2 M illionen Mark 
gistrats sind diese fetten Jah re  vorüber, ja, die mage­ heraus. Wenn ich trotzdem die Hoffnung habe —  ich 
ren Jah re  sind längst eingetreten, und wenn man spreche aber auch nur die Hoffnung aus — , daß es 
sich auch in mageren Jahren  durchhelfen muß, so nicht viel mehr als 2 M illionen Fehlbetrag sein wird, 
muß man doch dafür sorgen, daß diese mageren Jahre so bericht das darauf, daß man jetzt schon erkennen 
nicht gar zu mager werden, d. h. nicht gar zu große kann, daß mit der Sparsamkeit, die von unserer 
Fehlbeträge zeitigen. W ir habenjm  Jah re  1913 zum Leitung allen Verwaltungsstellen immer wieder ein­
ersten Male mit einem Fehlbeträge rechnen müssen. geschärft worden ist, gearbeitet ist und daß daher E r­
E r war gering, betrug 300 000 d t \  seine Deckung sparnisse an anderen Stellen eintreten werden. Diesen 
aus dem Ausgleichsfonds hat uns keinerlei Schwierig­ Gesichtspunkt —  die Fehlbeträge —  dürfen wir nicht 
keiten gemacht. Anders ist es schon mit dem Jahre außer acht lassen. W ir müssen bestrebt sein, gerade an 
1914. Ueber dieses J a h r  haben S ie  die Vorlage be­ dieser Stelle nach Möglichkeit Abhilfe zu schaffen und 
reits in Händen und wissen, daß hier ein Fehlbetrag die Ansätze jetzt schon so zu wählen, daß man keines­
von etwa 1 200 000 d t  vorhanden war, ein Fehl­ falls, wenn irgend möglich, im Jah re  1916 wieder mit 
betrag, der daraus entstand, daß einmal die Steuern einem Fehlbetrag abschließt. Denn man sann und 
durch den plötzlich eintretenden Krieg stark sanken, darf jahrelang eine Uebersckmßwirtschaft treiben, von 
viele S teuern von denen, die ins Feld zogen, aus­ der ich vorhin gesprochen habe, sie kann für eine S tad t 
fielen, so daß wir da eine Unterbilanz von 1 M illion durchaus heilsam sein: aber man darf und kann vor
        
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