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Periodical volume 6. Dezember 1916

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1916

Sstm ig am 6. Dezember 191« 181
stratsvorlage bekommen und alsbald darüber beschlie­ abwarten wollte. Ich darf sogar verraten, daß w ir 
ßen müssen, ohne unseren Einfluß geltend machen und uns den Kopf darüber zerbrochen haben, wie, es wohl 
mit dem Magistrat erwägen zu können, welche Abän­ möglich wäre, eine noch nicht vorhandene Vorlage 
derungen an seiner Vorlage etwa angezeigt sind. einem Ausschusse zu überweisen. Diese Frage ist 
Wenn w ir das herbeiführen wollen, dann bietet sich auf das schönste und erfreulichste gelöst, wenn Sie 
unter den besagten Umständen nur der eine Weg, den Beschluß fassen, den der Herr Vorredner Ihnen 
daß der Ausschuß für unseren Antrag gebildet lind vorgeschlagen hat.
ermächtigt wird, eine Vorlage, die ihm etwa im Ich kann deshalb erklären, daß der Magistrat 
Laufe seiner Beratungen vom Magistrat zugeht, in sehr gern auf den Boden gemeinschaftlicher Beratun­
den Bereich seiner Beratungen zu ziehen. Der Aus­ gen mit Ihnen in der Deputation treten wird und 
schuß würde dann in der Lage sein, der Stadtver­ daß auch er die Hoffnung hegt, daß w ir vor Weih­
ordnetenversammlung über die Vorlage zu berichten, nachten bereits zu einem für unsere Angestellten und 
und die Stadtverordnetenversammlung würde in Arbeiter erfreulichen Resultat kommen.
ihrer letzten Sitzung über die so durchberatene Vor­
lage zu beschließen haben. (Bravo!)
Ich bitte Sie also nochmals, einen Ausschuß mit 
der Ermächtigung einzusetzen, auch die etwaige Magi- 
stratsvorlage zu beraten, uNd ich gebe mich der Hoff­ (Die Versammlung beschließt einstimmig nach 
nung htn, daß d.e Arbeiten des Ausschusses zu einem dem Vorschlage des Antragstellers die Überweisung 
für die Beteiligten gedeihlichen Ergebnisse führen des Antrags an einen Ausschuß von 15 Mitgliedern, 
werden. der die Ermächtigung erhält, eine inzwischen einge­hende Magistratsvorlage gleichzeitig in Beratung zu 
Oberbürgermeister Dr. Scholz: Meine Herren! ziehen, und wählt in diesen Ausschuß die Stadtv. 
Ich bin in' der erfreulichen Lage, die völlige Ueber­ Dr. Bauer, Bollmann, Dr. Borchardt, Brix, 
einstimmung des Magistrats m it den vorgetragenen Dr. Damm, I)r. Frentzel, Friedrich, Gebert, Jastrow, 
Grundgedanken hier zu erklären. Die Vorahnung des Katzenstein, Dr. Liepmann, Meyer, Otto, Riesenbcrg, 
Herrn Vorredners, daß der Magistrat sich bereits mit Dr. Rothholz.)
der Angelegenheit beschäftigt habe, hat ihn nicht be­
trogen. Ter Magistrat hat sogar schon in seiner letz­ Vorsteher Dr. Frentzel: Damit sind die Gegen­
ten Sitzung ernt vergangenen Donnerstag einen ent­ stände der öffentlichen Sitzung erschöpft. Ich teile 
sprechenden Beschluß gefaßt, den er nur deshalb nicht noch mit, daß ich als Vorsitzender des eben einge­
definitiv festgestellt hat, weil er einerseits die Ergeb­ setzten Ausschusses die erste Sitzung desselben auf 
nisse der Beratung des Abgeordnetenhauses über die heute in acht Tagen anberaumen werde.
Teuerungszulagen im Staate, andererseits eine .Kon­ Ich schließe die öffentliche Sitzung.
ferenz mit den Vertretern unserer Nachbarorte, die 
auf diesem Gebiete naturgemäß auch zweckmäßig ist, (Schluß 6 Uhr 47 Minuten.)
        
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