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Periodical volume 17. März 1915

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1915

Außerordentliche Sitzung vom 17. März 1915 4 5
auf die gegenwärtige Zeitlage das Verständnis der die aber im übrigen q ro h e .M ä n g e l  und Bedenken 
Bevölkerung genügend finden toiib, um nicht etwa gegen sich hat. Allein w ir  muB.cn sämtlich a n e -  
die Ursache eines verminderten Zuzuges oder gar kennen, daß die finanziellen Gründe, aus  denen 
einer Abwanderung von C harlonenburg zu sein. heraus w ir seinerzeit die S te u e r  beschlossen haben, 
M eine  Herren, m it der Besprechung der übrigen in diesem J ä h re  nicht n u r  fortbestehen, sondern noch 
S teu e rn  werde ich heute die Debatte n u r  insow.it schwev.r wiegend geworden sind. Wenn die Petenten 
verlängern, Ws ich durch P e ti t ionen , die dem E ta ls-  ausführen, die Kinosteuer habe dazu geführt, daß der 
cusschuß vorgelegen haben, in die (Notwendigkeit ver­ Besuch der Kittotheater um  50  %  heve.bgesunken sei, 
setzt bin, hier etwas vorzutragen. E ine  P e t i t io n  lag so steht das nicht im Einklänge m it der Entwicklung 
zu der G r u n d  st e u e r  vor, und zwar bat der C h a r­ der S teu e r ,  die im Gegenteil 6 .weift, daß nach einer 
lottenburger H au s -u n d  Grundbesitz.rvcrein von 1895, vorübergehenden Senkung der E innahm en während 
die Grundsteuer auf 2,5 bzw. 5 vom Tausend zu er­ des Anfanges des Krieges schon in  den letzten 
mäßigen und den dadurch entstehenden Fehlbetrag W interm onaten des Vorjahres wieder ganz normale 
von 390 000 M ark  anderweit zu decken. D er  E ta t s ­ E innahm en erzielt worden sind. Natürlich wird es 
ausschuß hat, ebenso wenig wie die S tad tv e ro rd ­ unausbleiblich sein, daß dieses oder jenes schwächere 
netenversammlung in früheren Beratungen, ver­ Kino un ter d . r  Last der gegenwärtigen wirtschaft­
k a n n t /d a ß  der Grundbesitz zur Zeit  in ^e iner sehr lichen Verhältnisse leidet, vielleicht sogar zusammen­
schwierigen Lage ist, und daß er an den S teuern , die bricht. Aber für die Allgemeinheit des Gewerbes 
ihn belasten, schwer zu tragen hat. Aber in dem sprechen die Zahlen, die der M agistra t u n s  über die 
Augenblicke, wo w ir unsere Gemeindeeinkommen­ Erträge der S te u e r  gebracht hat, doch eine über­
steuer von 110 auf 140 %  erhöhen müssen, ist n a tü r ­ zeugende Spreche. Ebenso wenig ist es richtig, daß 
lich an eine H e r a b s e t z u n g  der Realsteucrn ernst­ —  wie die Petenten  anführen —  eine große Anzahl 
lich kaum zu denken. V or allen D ingen kommt aber anderer Kommunen jetzt während des Krieges die 
hinzu, daß cs ohne eine starke w e i t e r e  Erhöhung S teu e r  ermäßigt oder aufgehoben habe; das trifft 
der Gemeindeeinkommensteuer, die wegen der W ir­ n u r  für einige ganz vereinzelte S tä d te  zu. _ A us 
kung auf die Bewegung der Bevölkerung gerade für allen diesen G ründen beantragt der Etatsausschuß, 
den' Grundbesitz außerordentlich lästig sein würde, auch übe. diese P e t i t io n  zur Tagesordnung hinweg­
überhaupt nicht möglich wäre, den sich bei einer E r ­ zugehen.
m äßigung der Grundsteuer ergebenden M inder- M eine  Herren, aus dem, was ich I h n e n  vorge­
betrag von 390 000 Jl. zu decken. D er H aus- und tragen habe, und aus  dem, wes die anderen Herren 
Grundbesitzerverein von 1895 hat allerdings ander­ Berichterstatter zum E ta t  schon mitteilten, ergibt sich 
weite Vorschläge hierfür gemacht. E r  wollte allein die Notwendigkeit, das S teuerkapital so, wie es der 
180 000 ck von den 390 000 Jl dadurch decken, daß M agistra t vorgelegt hat, anzunehmen, w as ich hier­
der E inkaufspreis der Kohlen im E ta t  der Gaswerke m it beantrage.
von 22 aus 21 Jl für die Tonne ermäßigt werden 
sollte. E r  wollte weiter: 25 000 Jl durch erhöhten (D ie Versammlung stellt Kapitel X V  —  Ge­
Ansatz bei der Lustbarkeitssteuer decken, und den Rest meindesteuern —  in  E innahm e und Ausgabe nach 
durch Verm inderung gewisser Ausgaben für Volks­ dem Voranschläge des M agis tra ts  fest und beschließt 
bildung, Jugendpflege und soziale Fürsorge. Ich mit großer M ehrheit  nach dem A n trag :  des E ta t s ­
habe nicht die Absicht, auf die einzelnen Positionen ausschusses, wie folgt:
einzugehen. Schon die Tatsache, daß cs absolut au s­ a) Personen m it  einem Einkommen von nicht 
geschlossen ist, den Einkaufspreis der Kohlen im E ta t  mehr als 900 Jl weiden von der Pflicht, im 
der Gaswerke herabzusetzen, daß im Gegenteil die Rechnungsjahre 1915 Gemeindeeinkommen­
bisherige Entwicklung der Kohlenpreise u n s  im steuer zu zahlen, entbunden;
Ausschüsse die überaus ernsthafte Erwägung nahe­ b) die Gemeindeeinkommensteuer kommt in 
gelegt hat. ob es m it  einer vernünftigen F inanz- Höhe eines Zuschlages von 140 %  zur S t a a t s ­
gebarung vereinbar ist, diesen P r e i s  nicht zu erhöhen einkommensteuer zur Erhebung;
—  dies: einzige Erwägung genügt ja, um die c) die Realsteuern kommen in Höhe von 166,52%  
Deckung, die der Verein von 1895 vorschlägt, a ls  un­ der staatlich veranlagten G rund-, Gebäude- 
möglich erscheinen zu kessen. —  Wie gesagt, es er­ und Gewerbesteuer zur Erhebung, und zwar:
wies sich a ls ausgeschlossen, die 390 000 Jl zu ent­ 1. die Gemeindegewerbcsteuer —  unter B e ­
behren, und infolgedessen schlägt I h n e n  der E ta ts-  rücksichtigung des Beschlusses zu ck —  in 
cusschuß vor, über die genannte P e t i t io n  zur Tages­ Höhe von 129,81 %  der staatlich veran­
ordnung überzugehen. lagten Gewerbesteuer —  150 %  der in den 
D es  ferneren lag dem Etatsausschuß eine Gewerbesteuerklassen I  und I I  staatlich 
P e t i t io n  vor, ausgehend von einer Reihe von Kino­ veeanlagten Steuersätze und 100 %  der in 
besitzern, die L u st b a t k e i t s  st e u e r während des den Gcwerbesteuerklassen III und IV 
Krieges gänzlich aufzuheben oder doch wenigstens zu staatlich veranlagten Steuersätze (§ 31 
ermäßigen. D e r  Me gistrat hat u n s  nun in der Ziffer 1 des Kommunalabgebengesetzes);
letzten Sitzung einen Bericht über die Wirkungen der 2. die Gcmeindegrundsteuer in Höhe von 
Kinosteuer vorgelegt, und dieser schließt m it den 176,43 %  der staatlich veranlagten G rund- 
Worten, daß die Lustbarkeitsstcuer das B ild einer und Gebäudesteuer =  2,7 7«° des gemeinen 
g.rechten und gesunden Besteuerung gibt. T e r  Wertes der bebauten und 5,4 7«« des ge­
Etatsausschuß ist, soweit es aus  den dort gemachten meinen Wertes der unbebauten G ru n d ­
Aeußerungen hervorgeht, dieser Auffassung des stücke;
M agis tra ts  allerdings nicht berget!eten; wir be­ ck) im Rechnungsjahre 1915 wird die Gewerbe­
tr. ätz en vielmehr die Lustbarkeitssteuer als einen steuer der in der Klaffe IV und —  soweit der 
Rotbehelf, als eine S teu er ,  die man aus finanziellen B etrag  der im Rechnungsjahre 1914 aufge­
G ründen auferlegen mußte und so lange beibehalten kommenen W a enhaussteuer ausreicht —  auch 
muß, als die finanziellen Gründ.: noch fortdauern, der unteren S tu fe n  der in der Klaffe III ver-
        
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