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Periodical volume 3. März 1915

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1915

28 Außerordentliche Sitzung vom 3. Marz 19)5
er den Umfang des Jahres 1913 mit 38,7 M illi­ Wir sind uns darüber klar, daß das Jahr 1915 noch 
onen. Bedingt ist das in erster Linie durch den Ein­ verhältnismäßig günstig bei der Steuer abschließen 
nahmeausfall bei den Werken. Unsere Gasanstalt, wird, daß dagegen das Jahr 1916 schon einen wei­
die uns so oft aus der Verlegenheit geholfen, die so teren Rückgang zeigen wird.
oft sehr erhebliche Reinerlöse zur Deckung der großen 
Ausgaben zur Verfügung gestellt hat, wird im (Sehr richtig!)
nächsten Jahre wesentlich in den Einnahmen zurück­
gehen. Betrachten Sie das Kapitel I, so finden Sie, Ich möchte darauf hinweisen, daß im Jahre 1915 
daß bei den Werken trotz eines Mehrertrages beim noch vielfach der Durchschnitt der Jahre 1911, 12 
Wasserwerk eine Mindereinnahme von über 1 M il­ und 13 deklariert worden ist, daß vielfach das 
lion zu erwarten ist. Das ist zum größten Teil auf Steuer jahr 1914 im Juli geschlossen hat, daher von 
dos Konto der Gasanstalt zu setzen und ist durch den Kriegswirren noch gar nicht beeinflußt ist Und 
Umstände herbeigeführt, die Ihnen bekannt sind. die Erträgnisse der Aktiengesellschaften, die Dividen­
Sie wissen ja alle, meine Herren, wie große Schwie­ den, die Einkünfte der Rentiers namentlich, vielfach 
rigkeiten die Beschaffung von Kohle bereitet, daß noch gilt waren, daß es naturgemäß im nächsten 
Kohlen nur zu sehr hohen Preisen, zu Preisen, die Jahre schlechter werden muß.
gegen die früheren Jahre w esent l i  ch erhöht sind, Wenn man das so errechnete Ergebnis der Ge­
zu' haben sind. Auf der andern Seite steht den er­ meindesteuern vergleicht mit den früheren Ergeb­
höhten Unkosten für den Betrieb keine wesentliche nissen, so würde sich hei 100% Gemeindeeinkommen­
Mehreinnahme an den Nebenprodukten gegenüber. steuer für 1915 ungefähr das Ergebnis des Jahres 
Der Preis für unser Gas ist derselbe geblieben, der 1911 zeigen, und das ist ein Ergebnis von nur 
Preis für die Nebenerzeugnisse, für den Koks, den 8,8 Millionen Mark.
Teer ist nicht gestiegen, ja bei einzelnen Nebener­
zeugnissen eher gefallen. Die Folge ist natürlich um Zu diesen Einnahmeausfällen kommt hinzu, daß 
so bedauerlicher, denn die ungünstigen Momente uns im nächsten Jahre zum ersten Mal ein lieber- 
wirken hier in der Anhäufung. Ebenso wird das schuf; aus früheren Jahren fehlt. Wir hatten, wie 
Elektrizitätswerk im nächsten Jahre nicht so günstig Sie wissen, im vergangenen Jahre keinen Ueberschuß 
arbeiten, wie wir es bisher von ihm gewohnt sind. und können deshalb im nächsten Jahre einen solchen 
Bei ihm sowohl wie bei dem Gaswerk kommt zu Vortrag nicht vornehmen. Im  laufenden Jahre 
den ungünstigeil Umständen, zu der Teuerung der haben wir immer noch die stattliche Summe von 
Kohlen, noch hinzu, daß sich jeder in seinem Haus­ 840 000 d l zur Verfügung gehabt.
halt einzuschränken sucht und daher ein Minderkon­ Bei solchen geringen Einnahmen war es selbst­
sum an Strom bei dem Elektrizitätswerk, eine Min­ verständlich notwendig, in jeder Weife hauszuhalten. 
derentnahme von Gas bei dem Gaswerk eintritt. Ich glaube, sagen zu können, meine Herren, wenn 
Dasselbe gilt für die Einnahme aus den Sie die Etatkapitel durchsehen, jo werden Sie zu­
Steuern. Wenn uns schon das Jahr 1914 einen geben müssen, daß der Magistrat tatsächlich in streng­
Mindcrertrag bei der Einkommensteuer und auch ster Weise hausgehalten hat. Ich möchte auf die ein­
den anderen Steuern zum Teil bringen wird, io zelnen Kapitel heute nicht eingehen, möchte gerade 
wird das für das Jahr 1915 erst recht der Fall sein. mit Rücksicht auf die heutige Zeit und darauf, daß 
Wir haben dieses Jahr zum letzten Male als Be­ wir diese Fragen im Etatsausschuß eingehend beraten 
auftragte des Staates Kraft Vertrages die Veran­ werden, die einzelnen Kapitel übergehen. Nur ein 
lagung für 1915 vorzunehmen. Wir haben gerade paar prägnante Punkte will ich herausheben.
in diesem Jahre mit Rücksicht auf die besonderen Ich möchte erwähnen, daß wir grundsätzlich keine 
Umstände darauf gehalten, uns ein sicheres Bild von neuen Beamtenstellen vorgesehen haben. Wenn auch 
den Erträgnissen des Jahres zu machen, und haben unzweifelhaft zugegeben werden muß, daß verschie­
eine eingehende Statistik über das Mehr und das dene Verwaltungen unter großer 'Arbeitshäufung 
Weniger des deklarierten Einkommens geführt. leiden, so- hoffen wir, daß unsere Beamten trotzdem 
Daraus ergibt sich, daß bisher — es stehen ungefähr mit derselben.Arbeitsfreudigkeit, mit der sie in an­
noch 600 befristete Steuererklärungen ans — be­ zuerkennender Weise bisher gearbeitet haben, auch die 
reits ein Wenigereinkommen von rund 28 Millionen Mehrarbeiten im kommenden Jahre auf sich nehmen 
deklariert worden ist. werden.Ferner möchte ich auf zwei Punkte hinweisen, 
(Bewegung.) einmal auf die hier oft und sehr eingehend erörterte Frage der Genreindeschulen. Sie finden zwar im 
Das würde, umgesetzt in die Steuer, beim Staat Etat für den Bau von Gemeinde schulen nur eine ver­
etwa 900 000 d! betragen, und auf unsere Gemeinde- hältnismäßig niedrige Summe; dennoch ist dafür 
einkommensteuer verrechnet, wird es immerhin ein Sorge getragen, daß die neue Schule in Martiniken- 
Weniger von 6 bis 700 000 d l felde ijr vollstem Maße in Angriff genommen wer­ ausmachen. — den kann. Es stehen noch aus früheren Jahren Er­
Meine Herren, ich habe den Eindruck gehabt, als ob sparnisse, ferner noch verschiedene bereitgestellte Sum­
Sie das für viel halten. Die 28 Millionen klingen men zur Verfügung, so daß für diesen Bau eine halbe 
selbstverständlich hoch. Man muß sie aber in Ver­ Million im Jahre 1915 aufgewandt und die Schule 
hältnis setzen zu dem sonst deklarierten Einkommen, nach Einstellung des Restbetrages von etwa 400 000 
und da erkennt man, daß nur ein Rückgang von un­ Mark im nächsten Jahre — 1916 — fertiggestellt 
gefähr 8 bis 9% eingetreten ist. Ein solcher Rück­ werden kann. Wir glauben, daß damit den Bedürf­
gang in so schwerer Zeit erscheint den Mitgliedern nissen der Schulverwaltung Genüge geschehen ist, um 
der Veranlagungskommission keinesfalls als zu hoch. so mehr, als man ja gesehen hat, daß man in solchen 
schweren Zeiten auch einmal mit weniger auskommen 
(Sehr richtig!) kann als in normalen Zeiten. Ich darf daran er-
        
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