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Periodical volume 17. Februar 1915

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1915

18 Außerordentliche Sitzung vorn 17. Februar 1915
Punkt 2: Vorsteher Dr. Frentzel: Vorschläge für die M it­
glieder des Ausschusses sind mir bisher noch nicht 
Mitteilung betr. außerordentliche Prüfung des städti­ zugegangen; wir kommen nachher darauf zurück.
schen DepositoriumS am 23. Januar 1915.
Punkt 6:
(Die Versammlung nimmt Kenntnis.) Vorlage betr. Kosten für Feststellung der Mehlvorrätc 
Punkt 3: und für Brotmarkenausgabc. — Drucksuche 23.
Mitteilung betr. Ueberlassuno eines städtischen Ge­ Bürgermeister Dr. Maier: Meine Herren! Be­
bäudes für militärische Zwecke. —  Drucksache 20. vor Ihnen Herr Stadtrat Dr. Gottstein Einzelheiten 
zu dieser Vorlage mitteilt, möchte ich mir einige 
(Die Versammlung nimmt Kenntnis.) allgemeine Bemerkungen erlauben.Die Kriegsgesetzgebung hat den Gemeinden 
Ehe w ir fortfahren, möchte ich Ihnen einen An­ Aufgaben von einem Umfange, einer Wichtigkeit 
trag verlesen, der mir eben überreicht worden ist. und einer Schwierigkeit überwiesen, wie w ir sie in 
Der Antrag lautet: der Zeit des Friedens zu lösen uns bisher nicht unter­
Nach einer b:in Arbeitsausschüsse der Säug­ fangen haben. Es ist klar, daß diese Aufgaben nur 
lingsklinik zugegangenen Mitteilung hat der gelöst werden können, wenn sich die Kommunen als 
Magistrat bei der Etatsberatung die Weiter- wirklich lebensfähige und lebensfreudige Organismen 
gewährung des bisher gewährten Jahres- erweisen, die durch den Gemeinsinn der Bürger­
zuschusses für die genannt: Klinik abgelehnt schaft getragen werden. Denn nicht lediglich die for­
und die Absicht, dementsprechend schon jetzt die male Erfüllung der Vorschriften, die w ir erlassen 
Ueberweisnng von Säuglingen in die Klinik haben, kann das große Ziel, das wir verfolgen, er­
einzustellen. M it Rücksicht auf die hierdurch reichen: vielmehr muß die gesamte Bürgerschaft den 
berührten öffentlichen Interessen möge die festen Willen haben, m it allen Kräften dahin zu 
Stadtverordnetenversammlung beschließen, wirken, daß w ir m it den vorhandenen Vorräten bis 
zur sofortigen Prüfung der Angelegenheit zur nächsten Ernte durchhalten.
einen Ausschuß von 13 Mitgliedern ein­
zusetzen und den Magistrat um Teilnahme (Sehr richtig! und Bravo!)
an den Beratungen des Ausschusses zu er­
suchen. Meine Herren, in Friedenszeiten mag man sich wohl manchmal darüber unterhalten haben, ob sich Reckn 
Meyer, Dr. Landsberger, Otro, Hirsch, und Moral in allen Fällen decken. Für die Ver­
Dr. Hübatsch, Dr. Sradthagen. ordnung, die erlassen ist, kann es keinem Zweifel 
unterliegen, daß jede Nebertretung, die dem großen 
Es wird von den Herren Antragstellern ge­ Zwecke dieser Verordnung zuwiderläuft, nicht nur 
wünscht, daß der Antrag als dringlich behandelt wird. unmoralisch, sondern im höchsten Grade ehrlos wäre.
Der Einfachheit halber, glaube ich, können w ir uns 
begnügen, festzustellen, ob von irgend einer Seite (Lebhaftes Bravo.)
Widerspruch gegen die Dringlichkeit der Verhandlung 
erhoben wird. —  Das geschieht nicht; Tie haben die Ich richte von hier aus an die gesamte Bürgerschaft 
Dringlichkeit beschlossen. W ir werden den Antrag die Aussonderung, uns bei der Durchführung der 
demgemäß am Schluß der Tagesordnung der öffent­ Verordnung m it allem Ernst und m it allen M itteln 
lichen Sitzung verhandeln. zu unterstützen, und wiederhole die Ermahnung, die 
der Magistrat bereits am 15. Dezember vorigen 
Punkt 4: Jahres durch Anschlag und Aushang bekanntgegeben 
hat, mit den Vorräten in jeder Beziehung Sparsam­
Vorlage betr. Errichtung von Rohrbrunnen auf Werk keit zu üben und hauszuhalten. Ich schließe mit den 
Iungfcrnheidc. —  Drucksache 21. Worten: W ir wollen dem Vaterlande auch in unserer 
Lebenshaltung die deutsche Treue bewahren!
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage 
des Magistrats, wie folgt: (Lebhafter Beifall.)
Der Erneuerung von 14 Rohrbrunnen auf 
dem Wasierwerk Jungfernheide wird zuge­ Stadtrat Dr. Gottstein: Meine Herren! Im  An­
stimmt. Zur Ausführung der Arbeiten werden schluß an die Ausführungen des Herrn Bürger­
43 000 dH, aus M itteln des Erneuerungsfonds meisters möchte ich über die Unterlagen der heutigen 
der Wasserwerke bewilligt.) Vorlage einige Auskunft geben.
Dieser Vorlage und allem, was w ir in der letzten 
Punkt 5: Zeit in Verbindung sowohl m it den zuständigen De­
putationen wie in stetem Einvernehmen m it den Ge­
Vorlage betr. Ablauf der Wahlzeit eines Magistrats- meinden Groß-Berlins beschlossen haben, liegt die 
Mitgliedes. —  Drucksache 22. Verordnung des Bundesrats vom 25. Januar 1915 
zugrunde. Der einzige Zweck dieser Verordnung ist 
Stadtv. Otto: Ich beantrage, die Vorlage einem die Einschränkung des Verbrauchs an Getreide, Mehl 
Ausschuß von 15 Mitgliedern zu überweisen. und Brot. Dieser Zweck sollte erreicht werden: 
erstens, durch Beschlagnahme der am Stichtage in 
(Die Versammlung beschließt mit großer Mehr­ in den einzelnen Kommunalverbänden vorhandenen 
heit demgemäß.) Bestände, zweitens, durch Einschränkung des Ver-
        
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