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Periodical volume 4. Februar 1914

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1914

56 Sitzung vom 4. Februar 1914
m erhin nicht unter *200 000 Jl bleiben. Aber selbst S tad tv . Zander: Wie seit mehreren Jah ren
wenn sie darüber hinausgehen, so darf unserer M ei­ stand zu Anfang der Rede unseres H errn  Käm m erers 
nung nach die allgemeine E tatslage kein G rund sein, die Forderung, den Staatseinkommensteuerzuschlag von 
dieses nobile o ffic iu m  nicht zu erfüllen. A us diesem 100 auf 110 % zu erhöhen. Ich hoffe aber trotzdem, 
G runde also haben w ir unsern A ntrag eingebracht, der, daß es dem ElatSauSschuß gelingen wird, die S teu er 
wie w ir hoffen, dem Etatsausschuß m it überwiesen noch auf 100 %  zu halten. D a aber hierüber bereits 
werden wird. so viel geredet ist, daß m ir zu sagen nichts mehr übrig 
W ie gesagt, meine Herren, nicht leichten Herzens bleibt, w ill ich mich ganz kurz fassen.
können w ir diesen E ta t betrachten, sondern recht V or allen D ingen glaube ich nicht daran, daß 
schweren Herzens. W enn der H err Kämmerer hier Charlottenburg bei einer Erhöhung der Gemeindeein­
ausgeführt hat, man möchte ihm die 110 %  bewilligen, kommensteuer ein besonderer Nachteil erwachsen würde. 
weil die Forderung zum dritten M ale wiederkehre W ir haben aus den A usführungen des H errn  K äm ­
--- so ähnlich war es - ,  und wenn er meinte, in der m erers über den Schöneberger E ta t gehört, daß Schöne­
dauernden Wiederkehr der Forderung spreche sich der berg nu r sehr geringen Nachteil von der Erhöhung der 
Beweis für die Richtigkeit der Forderung aus Gemeindeeinkommensteuer gehabt hat. D er Zuzug 
nach Schöneberg hat nach den Ausführungen unseres 
(Widerspruch des Käm m erers) H errn Käm m erers 2,5 %  betragen, während er bei 
uns nu r 0,8 %  ausgemacht hat. Ich  für meine P e r­
ja, so ähnlich kam es heraus, H err K äm m e re r— , son wäre eher für eine Erhöhung der Gemeindeein­
so möchte ich sagen, daß dann ja tatsächlich die beiden kommensteuer a ls fü r die höchst ungerechte Lustbarkeits­
Herren Vorredner recht haben würden, wenn sie sag­ steuer und die Erhöhung der Kanalisationsabgabe.
ten, in der dauernden Wiederkehr der Forderung spreche W enn ich nun m it einigen wenigen W orten auf 
sich nu r der Beweis für die Richtigkeit ihrer Ablehnung die E ta ts  eingehe, so m uß ich m ir sagen, daß die ganze 
aus. Ich  glaube aber, daß der H err Käm m erer doch Erhöhung unseres E ta ts  doch n u r durch Fehler, die 
recht hat; denn er hat bor zwei und drei Ja h re n  vor­ w ir in früheren Ja h re n  gemacht haben, herbeigeführt 
ausgesagt: wenn die Forderung auf Erhöhung der E in ­ worden ist. D er Anleihedienst erfordert in diesem 
kommensteuer seinerzeit nicht bewilligt werden wird, Ja h re  eine so viel höhere S um m e, und auch von der 
wenn durch allerlei künstliche M anipulationen - und, M illion , die w ir sonst eingestellt haben, bleiben nur 
meine Herren, es sind künstliche M anipulationen vor­ ca. 800 000 c/H übrig. Unsere Krankenhäuser fordern 
genommen worden, wiederum eine laufende Erhöhung von ca. 260 000 dk 
(S tad tv . W ö l l m e r :  O ho!) und eine einmalige Erhöhung von 20 000 dl. W ir werden im  Etatsausschuß sehen müssen, ob w ir hier 
um dieses Resultat zu erreichen —  die Forderung des nicht Ersparnisse erzielen können.
M agistrats abgelehnt wird, dann würden^ sich die D ie Fortbildungsschulen fordern 100 000 dl mehr. 
Finanzverhältnisse so verschlechtern, daß in J a h r  und Auch hier werden w ir sparen können, wenngleich ich 
Tag ein S p ru n g  nicht um 10, sondern um 20 %  zugebe, H aß es nu r ganz kleine S um m en sein werden. 
nötig sein w ird. Ic h  fürchte, der H err K äm m erer hat Bei den Wasserwerken erscheint m ir der P re is  für die 
recht gehabt. W enn m an sich diesen E ta t ansieht, Kohlen zu hoch angesetzt. E s  ist da die Tonne m it 
wenn man alles das beachtet, w as er nicht enthält, 20 cU veranschlagt, während sie bei den E lektrizitäts­
dann m uß man sagen, daß der H err Kämmerer sich werken nu r m it 17,50 dl angesetzt ist.
nu r vor dieser Konsequenz gescheut hat. D er M agi­
strat selbst hat zwar erkannt, daß das, w as er vor zwei (S tad tv . W ö l l m e r :  D as  ist eine andere Kohle!)
und drei Jah ren  sagte, richtig w ar; aber er wollte diese 
Konsequenz nicht ziehen und hat Abstriche über Ab­ B ei den Wasserwerken finde ich zum Zwecke der Hy­
striche gemacht, um auf 110 %  bleiben zu können. pothekenrückzahlung eine S um m e von 392 000 
    
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