Path:
Periodical volume 4. Februar 1914

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1914

Sitzung vom 4. Februar 1914 48
Außerdem haben wir neben 546 Normal-Klassen 84 Nun komme ich auf ein zweites Gebiet, wo 
L-Klassen Sie vielleicht ebenfalls „Hört, hört" rufen werden. 
Sie finden in dem Etat keine Summe für den 
(Hört, hört!) Normaletat eingestellt, und Sie werden bereits aus 
der Presse wissen, daß der Magistrat beschlossen hat 
und 8 .̂-Klassen. Von diesen Klassen sind 79 in von j eder  Revision des Normaletats Abstand zu 
Mietshäusern untergebracht, nehmen.
(Stadtv. O t t o :  Hört, hört!) (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten — Heiterkeit.)
darunter 21 in Mietshäusern, die bald gebraucht wer­ Meine Herren, ich darf dazu nur eins sagen. Wir 
den, und zwar in der Bismarckstrahe. Es ist also an müssen konstatieren, daß die Gehälter der Stadt- 
der Zeit, daß sowohl die Schule in der Oranienstraße gemeinde Charlottenburg gegenüber denjenigen des 
wie auch die Schule im Norden ihre je 40 Klassen zur Staate», des Reiches und anderer Gemeinden so be­
Verfügung stellen. Zunächst werden wir selbstver­ messen sind, daß sie höher sind als diejenigen, des 
ständlich "die fliegenden Klassen und ferner die 21 Staates und des Reiches,
Klassen beseitigen müssen, deren Aufhebung in der Bis- 
marckstraße dringend notwendig ist, weil wir diese (Hört, hört! bei der Vereinigten alten Fraktion.)
Grundstücke gebrauchen. Wie Sie ja wissen und selbst 
beschlossen haben, gehören diese Grundstücke zu den­ gegenüber den Gehältern ariderer Gemeinden sich 
jenigen, die später verkauft werden sollen, und wenn aber mindestens auf derselben Höhe bewegen.
sich nun der Grundftücksmarki beleben sollte, dann 
wird es an der Zeit sein, diese Grundstücke los zu (Hört, hört! bei der Vereinigten alten Fraktion.)
werden, damit wir nicht etwa den Anschluß verpassen.
Da von keiner anderen Seite irgenwie Anstalten 
(Sehr richtig!) für eine Revision dieser Gehälter getroffen sind, 
glauben wir, Laß es sich rechtfertigen läßt, wenn wir 
Finanziell haben wir im Schnletat die Mittel bei der momentanen Lage ebenfalls von einer Re­
für 10 neue Klassen zur Verfügung gestellt; das wür­ vision des Normaletats Abstand nehmen.
den also für 450 neu einzuschulende Kinder die not­
wendigen Mittel sein. Wir hoffen, damit zu reichen, (Hört, hört! bei den Sozialdemokraten.)
zumal die Bevölkerung so gering gewachsen ist. Soll­
ten wir aber nicht reichen, so haben wir gleichzeitig Ter Vergleich der Gehälter der städtischen Beamten 
beschlossen, daß nicht etwa eine einfache Nachbewilli­ gilt bezüglich der Staatsgehälter auch dann, wenn, 
gung erfolgt, sondern daß die Schulverwaltung dann wie Sie ja gelesen haben, gewisse Summen zur Ver­
angewiesen sein soll, die Grundzahl von 45 Schülern fügung gestellt worden sind, durch die eine Aufbesse­
pro Klasse, die bisher vorgesehen ist, vorübergehend zu rung einer Anzahl von Beamtenklaffen beabsichtigt ist.
erhöhen, Ich habe vorhin gesagt, daß wir von j eder  
Revision des Normaletats Abstand nehmen wollen. 
(Hört, hört!) Das bezieht sich ganz besonders darauf, daß wir auch 
davon abgesehen haben, gewisse Härten, die sich inner­
sodaß mir hier zurzeit nicht noch größere Mittel aus­ halb einzelner Klassen unseres Normaletats un­
zugeben haben. zweifelhaft finden, auszugleichen. Denn wenn man 
Meine Herren, aus Ihrem lebhaften „Hört, eist einmal in dieses weitmaschige Netz hineinkommt, 
hört" glaube ich bei einem gewissen Teil des Hauses so ist es sehr, sehr schwer, wieder herauszukommen, 
mit diesem Grundsatz aus Widerstand zu stoßen. und wenn man auch selbst nur anfängt, sogenannte 
Härten auszugleichen, so geht der finanzielle Effekt 
(Sehr richtig!) in die Hunderttaufende.
Sehr bedauert haben wir — das kann ich für 
Ja, es ist sehr leicht, „Sehr richtig" zu sagen; aber den ganzen Magistrat aussprechen —, daß wir — 
auf der anderen Seite wollen Sie mir, bitte, das und sei es auch nur mit einer Kleinigkeit — den 
finanzielle Exempel so aufmachen, daß ich bei der Hlnisbesitz bei dem Kapitel der Kanalisation haben 
Deckungsmöglichkeit, die Sie mir vorschlagen, auch belasten müssen; aber wie die Verhältnisse liegen, war 
„Sehr richtig" rufen kann. Auf diesem Gebiete wird es notwendig. Sie wissen, daß die Stadtgemeinde 
jedenfalls das letzte Wort erst im Ausschuß gesprochen Lharlottenburg einen langen Prozeß mit Berlin ge- 
werden. Wir werden da eingehende Beratungen zu ithrt hat, und zwar über eine Summe von 400 000 
pflegen haben und sehen, ob es ein so besonderes Un­ Mark, die wir bezahlen müssen. Wenn auch der 
glück ist. vorübergehend die Grundzahl zu erhöhen, Reservefonds der Äanalifationsverwaltung dafür in 
wenn ich Ihnen sage, daß es in den höheren Schulen Angriff genommen werden wird, so sind trotzdem 
Klaffen gibt, die wesentlich höher belegt sind. Nun noch andere Ausgaben zu decken, und es blieb nichts 
will ich damit nicht etwa sagen, daß, wenn auf einer andres übrig, als dem Kanalisatiousetat in größerem 
Stelle ein unerfreulicher Zustand besteht, es ohne Imfange neue Mittel zur Verfügung zu stellen. 
weiteres gerechtfertigt ist, ihn auch an einer anderen Nun haben wir schon in die Tasche der allgemeinen 
Stelle herbeizuführen. Aber es wird sich bei den Steuerzahler tief hineingegriffen und den Zuschuß 
modemen Schulklassen, wie wir sie in unsern der Stadtgeineinde um 33hg %, nämlich auf 
Häusern zu bauen gewohnt sind, ohne weiteres recht­ 200 000 c/H, erhöht. Trotzdem aber war es nicht 
fertigen lassen, diese Ziffer vorübergehend zu er­ möglich, den Etat zur Balance zu bringen, und es 
höhen. ist uns nichts andres übrig geblieben, als zum Aus­
gleich des Etats 1,2 % des Gebäudenutzungswertes 
(Sehr richtig!) statt bisher 1 % einzusetzen. Meine Herren, für den
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.