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Periodical volume 22. April 1914

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1914

178  Sitzung vom !2. April 1014
das ist ein abhängiger M ann . N un , meine Herren, und ich kann sagen, daß, a ls  die S tad tverordneten­
vorurteilslos mag noch hingehen; in gewissen V or­ versammlung unsere erste Vorlage ablehnte, w ir in 
urteilen ist ja jeder Mensch befangen. loyaler Weise den H errn  Polizeipräsidenten gebeten 
haben, er möge seinerseits von der Forderung der B e­
(H ört! hört! —  Heiterkeit.) seitigung des Wochenmarktes Abstand nebme'n.
M eine Herren, wie loyal w ir sind, geht schon dar­
—  J a ,  meine Herren, wollen S ie  das bestreiten, daß aus hervor, daß w ir ja den M arkt aufheben könnten, 
in  gewissen V orurteilen durch Erziehung, durch den ohne überhaupt die Stadtverordnetenversam m lung zu 
ganzen Bildungsgang jeder einzelne befangen ist, daß fragen. D ie Stadtverordnetenversam m lung ist, wenn w ir 
m an in 100 Ja h re n  über manches U rteil, das heute u n s lediglich nach den gesetzlichen Vorschriften richten 
abgegeben wird, lächeln w i r d ------ würden, überhaupt gar nicht zu hören; denn über den 
O rt des M arktes hat nach § 69 der Reichsgewerbe­
(Zurufe.) ordnung die Polizeibehörde im Einvernehm en m it der 
Stadtgem einde durch M arktpolizeiverordnuug zu be­
Vorsteher-Stcllv. Dr. Hubatsch (unterbrechend): stimmen.
M eine H erren! Ich  bitte, die Unterbrechungen zu 
unterlassen; w ir kommen ja sonst nicht zu Ende! (Z u ru f: Etatrecht!)
Stadtv. Dr. Borcharbt (fortfahrend): •—  und —  D as  Etatrecht der Stadtverordnetenversam m lung 
das dann selbstverständlich a ls V orurteil angesehen kommt gar nicht in Frage.
werden w ird? Aber der V orw urf des nichtselbständi­
gen Denkens, des Abhängigseins —  ja, abhängig von (Z uru f: D ie E innahm en!)
wem ? vom M agistrat etwa, dem zu Liebe diejenigen, 
die anders stimmen, zustimmen? —  geht doch zu weit; —  D ie Einnahm en können S ie  etatisieren, und w ir 
m an sollte solche Vorwürfe besser unterlassen, nam ent­ können, wenn die Einnahm en nicht aufkommen, dafür 
lich wenn auf der S e ite  der Befürw orter des Wochen­ natürlich keine Gewähr übernehmen. S ie  können von 
marktes auf dem Wittenbergplatz, nicht gerade hier in dem M agistrat, der hier a ls Ortsobrigkeit, und der 
der Oeffentlichkeit, aber so nebenbei, die Bemerkung Polizeibehörde, die a ls  H üterin  der Verkehrsinter­
fällt: nachdem sich die H ausfrauen m it solcher Verve essen handelt, niem als dafür eine Gewähr verlangen, 
fü r den Wochenmarkt einlegen, können w ir den H aus­ daß eine auf ihrer behördlichen D isposition beruhende 
frauen gegenüber gar nicht anders handeln, a ls ihnen Einnahmequelle bestehen bleibt. S ie  können die E in ­
den W illen zu tun. nahmequelle ruhig etatisieren, S ie  haben aber den B e­
hörden gegenüber keinen Anspruch darauf, daß die B e­
(G roße Heiterkeit. —- S tad tv . H i r s c h :  D as  sind die hörden bei Ih n e n  die Zustim m ung einholen, ob dir 
Pantoffelhelden!) durch ihre behördliche A nordnung geschaffene E in ­
nahmequelle bestehen bleiben soll oder nicht. Rechtlich 
Aehnliche Uebertreibungen sind in der Presse ja weiter unterliegt es gar keinem Zweifel, daß der M agistrat 
verbreitet worden; H err Kollege Dunck a ls Referent allein m it Zustim m ung der Polizeibehörde den M ark t 
ha t ja einen T eil derselben schon auf das richtige M aß  ebenso aufheben wie er ihn allein in  nletcher Weise 
zurückgeführt, sie niedriger gehängt. schaffen kann. D as  werden Ih n e n  die H erren Ju ris ten  
Ic h  will es m ir ersparen, weiter darauf einzugehen; aus der Stadtverordnetenversam m lung auch bestätigen.
ich kann nu r betonen, daß diejenigen meiner Freunde, Aber, meine Herren, w ir haben trotzdem in Rück­
die entgegen meiner Ansicht die M agistratsvorlage sicht auf die Bedeutung der Sachlage die S tad tverord­
leider ablehnen werden, doch zu den selbständig denken­ netenversammlung gehört. W enn dann  noch von einem 
den S tadtverordneten gehören. Ich  hoffe, daß das V ertreter der Stadtverordnetenversam m lung die B e­
auch bei den anderen H erren der F a ll sein wird. hauptung aufgestellt wird, der M agistrat schreie nach 
der Polizei, so brauche ich, glaube ich, nachdem ich diese 
(B ravo!) Tatsachen mitgeteilt habe, in eine W ürdigung dieser 
Behauptung nicht mehr einzutreten. Ich  möchte das 
Bürgermeister Dr. Maier: M eine Herren! Ich  besonders feststellen.
will auf die einzelnen G ründe, die fü r die M agistrats­
vorlage geltend zu machen sind, nicht eingehen; üaru Vorsteher-Stcllv. Dr. Hubatsch: E s  ist ein Schluß­
ist ja  der Ausschuß dagewesen, und im  Ausschuß habe antrag eingegangen. E s  stehen noch 7 H erren auf der 
ich von dem Rechte, die M agistratsvorlage zu ver­ Rednerliste.
treten, ausgiebigen Gebrauch gemacht. Mich veran­
lassen, das W ort zu ergreifen, lediglich die A usfüh­ (R ufe: D ie  N am en!)
rungen des H errn  S tad tv . B ergm ann, der die B e­
hauptung aufgestellt hat, daß der M agistrat die V or­ —  D ie H erren Kollegen Erdm annsdörffer, Ja ftro w , 
lage m it dem R ufe nach der Polizei begründet habe. K aufm ann, Jolenberg, M osgau, Vogel und Harnisch.
(S ta d tv . G r a n i t z a :  H ört! hört!) (D er Schlußantrag wird genügend unterstützt.)
M eine Herren, diese B ehauptung ist in jeder Einsicht Stadtv. Dr. Bdrchardt (zu r G eschäftsordnung): 
unzutreffend. Ich  glaube, es ist noch niem als ein Ich  möchte vor der Abstim m ung doch d a rau f h in ­
Gegenstand so außerordentlich entgegenkommend vom weisen, daß der eingebrachte A ntrag , den ich vorhin 
M agistrat behandelt worden wie dieser, streifte, noch nicht begründet fft.
(S ta d tv . G r a n i t z a :  S e h r  wahr! —  Große Vorsteher-Stellv. Dr. Hubatsch: Zunächst hat 
Heiterkeit) sich eine Reihe von H erren dafür entschlossen, den
        
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