Path:
Periodical volume 26. Februar 1914

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1914

Sitzung vom 26. Februar 1914 109
viel Düsterer darstellt, als es nötig ist. Herr Mollege Wir sind Der Ansicht, daß man mit Dem Etat, 
Dr. Liepmann hat gejagt, daß wir eigentlich 120% Da er ohne Die 100 000 J ! relativ noch bedeutend 
(Mentcinbeeinfommensteuer bewilligen müßten, eine hoher ist als Der Armenetat von Berlin und Der 
Behauptung, Die ich nicht als zutreffend anerkenne. übrigen großen Vororte in unserer Nähe, wohl hätte 
W ir kommen mit den 110% aus und nehmen Damit auskommen sönnen. Wenn w ir Diese Ueberzeugung 
den Satz, den jetzt eine Kommune Großberlins nach nicht hätten, hätten wir heute nicht so gestimmt, wie 
der anderen, auch von Den westlichen Kommunen, w ir es getan haben.
einzuführen gezwungen ist. W ir haben darum feinen Meine Herren, Kollege Hirsch, Der hier nun 
Anlaß zu übermäßiger Schwarzsehern, sondern wir noch wieder eine Rede von einer Stunde von mir 
können auf bessere Zeiten hoffen, in Denen wir die hören muß — wobei ich bemerken möchte, daß er, 
Früchte früherer Ausgaben wieder ernten werden, glaube ich, noch niemals in Der Lage gewesen ist, mich 
uno vielleicht wird es uns gerade dadurch in Zukunft hier eine Stunde reden zu hören. Denn ich habe nach 
erspart bleiben, über den jetzigen Satz von 110% niemals, soviel ich weiß, länger als eine halbe Stunde 
hinauszugehen. gesprochen, während ich häufig das Vergnügen hatte, 
(Bravo!) mitunter war es auch kein Vergnügen, Herrn 
Stadtv. Hirsch: Meine Herren! I n  einem Kollegen Hirsch über eine Stunde reden zu hören 
Punkte weiche ich von meinem Herrn Vorredner ab. —  und feine Freunde machen es sich leicht; sie sagen: 
Wenn Herr Kollege Meyer meint, Daß Herr Dr. Liep­ w ir erhöhen Die Steuern. Sie wollen keine indirekten Steuern wie ja überhaupt keine Sondersteuern aufer­
mann uns nicht schon früher gesagt hätte, wo wir legen. Es gibt ja ein einfaches M ittel, um das zu 
Abstriche vornehmen könnten, so irr t er sich. W ir erreichen: Sie nehmen einfach 100 Prozent E in­
haben die rückschrittlichsten Anschauungen, Die Herr kommensteuern seitens des Reiches, des Staates und 
Dr. Liepmann heute hier vorgetragen hat, schon oft 
aus seinem Munde gehört; er hat uns schon sehr oft Der Kommune.
Sparsamkeit gepredigt, natürlich immer am unrechten 
Ort. (Stadtv. Hi r sch :  Wer hak das empfohlen?)
Ich will — nicht etwa wegen der vorgerückten 
Zeit, Denn Die würde mich Daran nicht hindern, — Das ist Die Konsequenz Ihrer Ausführungen.
aber m it Rücksicht auf Die geringe Bedeutung, Die ich Nun hat Herr Kollege Meyer vorh in besonders an 
Den Ausführungen des Herrn Dr. Liepmann beimesse, meine Freunde einen Appell gerichtet, daß wir nun­
Darauf verzichten, näher auf seine Rede einzugehen. mehr, Da ja Durch Ihre  Vorschläge Der Dispositions­
Ich möchte nur feststellen, daß ein Mitglied der Char­ fonds um weitere 100 000 Mark gekürzt wird, auch 
lottenburger Stadtverordnetenversammlung es fertig Dafür sorgen möchten, daß im Saufe des Jahres 
bekommen hat, uns zu empfehlen, w ir sollten Spar­ sparsam getoirtfchaftet wird. Ich kann Ihnen ver­
samkeit üben an Den Ausgaben für Die Volksschulen, sichern, daß meine Freunde es Durchaus nicht Daran 
für das Armenwesen, für Fortbildungsschulen ■ und fehlen lassen werden, so weit wie möglich dabei m it­
für Krankenhäuser. Ich glaube, das genügt voll­ zuwirken, daß auch dieser Ansatz des Dispositions­
kommen, um zu zeigen, auf welchem vorsintflutlichen fonds nicht überschritten wird. Aber ich gebe Herrn 
Standpunkt Herr Dr. Liepmann steht; Denn solche Kollegen Meyer doch zu bedenken, ob es seichter sein 
Anschauungen passen in Die moderne Zeit wahrhaftig wird, im Laufe des Jahres Den Dispositionsfonds 
nicht hinein. mit 200000 JL gegenüber Dem früheren Disposition^ 
Meine Herren, Herr Kollege Dr. Liepmann hielt wnos von 500 000 J ( als Den Armenetat nach Dem 
es für geboten, uns jetzt um Die Mitternachtsstunde Abstrich von 100 000 J f zu balancieren. M ir scheint 
eine Gardinenpredigt zu halten. Das ist ja sehr das, wenn ich sehe, was immer auf den Dispositions­
freundlich von ihm, es ist auch sehr freundlich von fonds geschlagen worden ist und geschlagen werden 
ihm. uns u raten, mir sollten uns nach Der Decke muß, doch überaus schwierig zu sein. Ich hoffe ja, 
strecken. Ich muß für meine Person und für meine daß Der Magistrat in Der Lage sein wird, Damit aus­
Freunde, obwohl w ir nicht zur Mehrheit gehören, zukommen; wir werden sicher nicht Dazu beitragen, 
erklären, daß w ir uns bisher immer bemüht haben, Daß Der Etat überschritten wird. W ir werden aber, 
uns nach Der Decke zu strecken, daß wstr es aber rund­ das kann ich Ihnen gleich versprechen, in diesem 
weg ablehnen müssen, die Sparsamkeit zu üben. Die Jahre über den Stand des Dispositionsfonds genau 
Herr Kollege Dr. Liepmann empfiehlt; Denn das wäre Kontrolle führen und uns bei jeder A usgabe, auch wenn 
eine Sparsamkeit ant unrechten Ort, eine Sparsam­ es sich manchmal um Ertrazulagen an Beamte, um 
keit, Die dazu führen würde. Daß Charlottenburg eine Erhöhung Der Pension über das Ortsstatut hin­
schließlich nicht mehr m it an Der Spitze Der deutschen aus handelt, genau überlegen, ob wir zustimmen 
Gemeinden marschieren, sondern von Den kleinsten können, und werden bei den Fällen, Die ich Ihnen 
und rückständigsten Gemeinden übertrumpft würde. eben angedeutet habe, wie ich glaube, zu einer Ab­
lehnung kommen. Wenn Sie solchen Anträgen aber 
Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren! Die folgen, werden Sie mit Den 200 000 J ( nicht aus­
Ausführungen Der beiden Herren Vorredner veran­ kommen.
lassen mich, noch einmal das Wort zu ergreifen. Herr Im  übrigen aber kann ich Herrn Kollegen 
Kollege Meyer hat gesagt, w ir hätten Die 100 000 M  Meyer Darin recht geben, daß es natürlich feinen 
nur gewissermaßen als Protest nach außen hin Zweck hat, wenn w ir uns hier gegenseitig beschul­
streichen wollen, wären aber ganz davon überzeugt digen wollten, an Der Finanzlage schuld zu fein. 
gewesen, daß sie verbraucht werden, nachdem der Ma­ Die Tendenz, sparsam zu Wirtschaften, hat,"glaube ich, 
gistrat Die betreffende Erklärung abgegeben hätte. seit längerer Zeit bei uns bestanden. Ich erkenne 
W ir sind davon nicht überzeugt, Daß sie gebraucht allerdings vollkommen an — und ich glaube, auch 
werden. meine Freunde —, Daß auch Die liberale Fraktion 
(Sehr richtig! bei Der Vereinigten Alten Fraktion.) im Laufe des letzten Jahres zu ähnlichen Anschau-
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.