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Periodical volume 26. Februar 1914

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1914

102 Sitzung vom S . Februar 1914
riger wird, sowohl 4 %ige wie auch 3% %ige sind. Wir müssen den nächsten Etat ohne den lieber­
Papiere zu bekommen. schuß von 1 Million Mark, der bisher vorgetragen 
war, balancieren. In  diesen Etat haben wir noch 
(Stadtv. K a u f m a n n :  So viel Sie wollen!) rund 860 000 M . vom vorvergangenen Jahr als 
Ueberschuß übernehmen können; im nächsten Jahr ich 
— Dann wissen Sie mehr als ich, der sich täglich an das nicht möglich. Wir haben jetzt bereits aus dem 
der Börse vertreten läßt und täglich alles aufnimmt, Ausgleichsfonds 460 000 d l genommen. Sie wollen 
was überhaupt nur an den Markt kommt. — Es ist sich nun augenscheinlich, wenn Sie diese Manipula­
zurzeit wesentlich schwieriger geworden, und Sie tion vornehmen, entschließen, die fehlenden Beträge 
müssen immer berücksichtigen, daß gewisse Sorten aus dem Ausgleichsfonds zu entnehmen.
unserer Anleihen zusammengehandelt werden. I n ­
folgedessen ist es doppelt schwierig, diese Anleihen zu (Widerspruch.)
bekommen.
Im  übrigen ist es auch nicht möglich, auch nur Wenn Sie es anders machen, ist es Jacke wie Hose. 
schätzungsweise für das nächste Jahr, d. H. so lange Die Sache liegt aus jeden Fall so, daß die Möglich­
voraus, den Gewinn sowohl wie den Verlust, bereits keit, im nächsten Jahre, also im Jahre 1914, günsti­
in den Etat einzustellen. Das läßt sich eben nicht ger abzuschneiden als im Etatsjahr 1913, verrammelt 
voraussehen, das sind Schätzungen, die meines Er­ wird. Wenn hier so Verfahren wird, wie es der Ma­
achtens vollständig ins Blaue hineingehen. Aber gistrat will, würde eventuell eine Ersparnis eintreten. 
ich w ill aus diese Frage heute nicht näher eingehen; Der Fonds würde in der Dar, wie es Herr Kollege 
wir haben sa im Lause des nächsten Jahres Fei: und Kaufmann jetzt beabsichtigt, nicht so stark in Angriff 
Gelegenheit genug, uns in der Kassen- und Finanz­ genommen werden, wie es zunächst hier den Anschein 
deputation und im Magistrat über diese Frage näher hat; das ist richtig. Es ist aber für den Etat des 
zu unterhalten. nächsten Jahres außerordentlich notwendig, daß wir 
Es ist hier die Wendung „Verschleierung des einige Reserven haben.
Etats" zwar nicht als Vorwurf gebraucht, aber doch Meine Herren, wenn Sie in dieser Weise operie­
ausgesprochen worden. Meine Herren, Sic wissen ren, so halten wir das nicht für eine vorsichtige 
aus dem Etatsausschuß, daß wir nichts zu ver­ Finanzgebärung. Ich glaube, Charlottenburg kann 
schleiern haben; im Gegenteil, der Magistrat hat nur dann wieder zu gesunden Etats- und Finanz- 
offen ausgesprochen, daß er den Wunsch habe, daß Verhältnissen kommen, wenn wir auf der einen Seite 
der Etat für jeden von Ihnen so durchsichtig sein wirklich sparsam wirtschaften, wie es ja von allen 
möge, daß Sie ihn genau so lesen wie irgend einen Seiten wohl gewünscht, aber nicht durchgeführt wird 
Roman; — wenigstens nach den heutigen Beratungen nicht in der Weise durchgeführt ist, wie es Nötig wäre, um zu 
(Heiterkeit) geringeren Ausgaben zu kommen —, und auf der 
anderen Seite müssen wir sehen, daß w ir unsere 
er soll Ihnen ebenso interessant sein. Reserven stärken und vorsichtig vorgehen.
Stadtv. Dr. Stadthagcn: Es handelt sich hier, (Bravo!)
ivie mir scheint, doch im wesentlichen um eine Ver­ Meine Herren, ich warne Sie vor derartigen Sachen, 
schiebung der Posten, die tatsächlich für den Etat der wenn auch zuzugeben ist, daß man natürlich einen 
Stadl Charlottenburg von geringer Bedeutung ist. solchen durchlaufenden Posten so oder so einstellen 
Wenn ich Herrn Kollegen Kaufmann richtig ver­ kann; es wird aber dadurch gleich wieder der An­
standen habe, so will er den Kapitalansammlungs­ schein erweckt, als wenn die Finanzen günstiger 
fonds weniger belasten, als es der Magistrat vor­ stehen, als es tatsächlich der Fall ist. Es mag sein, 
gesehen hat. Er will dadurch für den Kapiwlansamm- daß der Etatsansatz des Magistrats mir 60 000 d i 
lungsfonds einen größeren Posten erhalten, daß er etwas zu niedrig ist; aber die Summe, die Herr 
aus die Anleihe einen höheren Zinsverlust nimmt, Kaufmann hier einzusetzen vorgeschlagen hat, läßt 
das Tisagio höher ansetzt, als der Magistrat vorge- die Verhältnisse doch, glaube ich, in zu rosigem Lichte 
v i’m hat. Weiter will er dadurch erreichen, daß in­ erscheinen. Es wäre vielleicht nichts dagegen ein­
folge dieses stärkeren Fonds in der Kapitalansamm- zuwenden, wenn wir statt 60 000 d l 100 000 d l 
lung die Lust, die Begehrlichkeit, aus dem Aus­ einstellten.
gleichsfonds mehr zu entnehmen, gesteigert wird.
Run har ja allerdings die liberale Fraktion — Stadtv. Dr. Borchardt: Meine Herren! M ir 
wenigstens die große Mehrheit der liberalen Frak­ scheint, Herr Dr. Stadthagen hat nicht begriffen, um 
tion — mit und ohne die sozialdemokratische Frak­ was es sich hier handelt.
tion Heine verschiedene Beschlüsse gefaßt, die darauf 
hinausgehen, daß der Etat gegenüber den Beratungen (Heiterkeit.)
des Ausschusses einen um etwa 120 000 bis 130 000 
Muk höheren Betrag erfordert. Meine Herren, Sie Herr Dr. Stadthagen spricht lediglich von durchlau­
werden natürlich für diesen großen Posten irgend­ fenden Posten und von einer Verschiebung der Aus­
eine Deckung schaffen müssen. Die Deckung nun in gaben, für die Deckung gesucht wird. So liegt doch 
der Weise zu schassen, daß wir künstlich den Aus- die Sache nicht, vielmehr so, daß, wenn das Disagio 
gleichsfonds als stärker antastbar ansehen, als es stärker ist als 60 000 dt, es sich dann doch nicht um 
vorher der Fall war, das müssen wir Ihnen über­ einen durchlaufenden Posten, sondern um Geld ban­
lassen: als eine vorsichtige Finanzgebarung können delt, das wir tatsächlich bekommen, und dieses Geld 
wir weder diesen Weg noch irgendeinen anderen Weg, muß doch in irgendeiner Weise und irgendwo in die 
den Sie einschlagen, bezeichnen. Erscheinung treten. Wir brauchen dann doch nicht 
Meine Herren, ich muß hier näher darauf ein­ nach Deckung für das Geld, das wir bekommen, zu 
gehen, da wir ja in der Finanzdebatte mitten drin suchen, sondern es muß uns dann doch zufließen.
        
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