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Periodical volume 26. Februar 1914

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1914

-itzung vom 26. Februar 1914 97
Ich appelliere au diejenigen unter uns, die das Ar­ Im  übrigen halte ich aufrecht, was ich gesagt 
beiten in den Armenkommissionen kennen und kon­ habe, daß ich aus den Aeußerungen der Armen­
trollieren, ob nicht, wie das vorhin hier schon gejagt kommissionsvorsteher, die sie öffentlich und nachher 
wurde, jedes Unterstützungsgesuch streng, sorgfältig im geheimen — was ja dem Herrn Kollegen Lands­
und individuell geprüft wird. Wenn Armen­ berger Nicht bekannt ist — gemacht haben, den Ein­
kommisstonsvorsteher zugestehen wollten, daß billi­ druck gewonnen habe,--------
ger ff,ewirtschaftet werden könnte, würde das be­
deuten, daß sie sich selbst und ihre eigene Ttäigkeit Vorsteher Dr. Frentzel: Das gehl etwas über
dementierten und preisgäben. die persönliche Bemerkung hinaus, Herr Kollege.
(Sehr richtig!) Stadtv. Dr. Byk: . . . .  daß die Armenkom- 
misfionsvorsteher, wie mir gesagt worden ist, —
Das ist durchaus nicht der Fall. Im  Gegenteil, 
mag, wie Herr Kollege Hirsch gesagt hat, in ein­ Vorsteher Dr. Frentzel: Sie machen doch hier 
zelnen Fällen einmal ein Irrtum  untergelaufen sein, sachliche Feststellungen; das ist keine persönliche Be­
im ganzen haben es unsere Armenkommissionsvor- merkung.
steher und Armenpfleger, etwa 450 städtische Ehren­
beamte, nicht verdient, daß ihnen der Boden unter Stadtv. Dr. Byk: . . . .  wenn ich nicht ganz 
den Füßen wankend gemacht wird und gesagt wird: das getroffen habe, was mir gesagt worden ist,-------
es m uß mit geringeren Bewilligungen gehen, als 
bis jetzt gewährt worden sind. Auch die Resolution (Glocke des Vorstehers)
ist nach meiner persönlichen Meinung nicht erforder- 
hst> sogar unangebracht; indessen ist sie unschädlich, (Stadtv. Z a n d e r :  Nun reden Sie doch 
weil sie ja ebenso wie der Magistrat nur eine erneute schon weiter! — Stürmische Heiterkeit.)
Prüfung der Organisation anstrebt, der Magistrat 
will versuchen, ob da etwas zu ändern ist. Ich habe bestimmt den Eindruck gehabt, daßd ie
Und, meine Herren, wie ist denn eigentlich die Armenkommissionsvorsteher zum Ausdruck gebracht 
Sachlage? Im  Jahre 1912 betrug in Charlotten­ haben, daß man mit niedrigeren Summen aus­
burg in dieser Position die Jstausgabe 855 000 Jt, kommen kann.
im Jahre 1913 sind 858 000 Jl eingestellt worden, Vorsteher Dr. Frentzel: Der Antrag auf nament­
und Sie sollen heute noch bei einem anderen Gegen­ liche Abstimmung ist zurückgezogen; wir haben also 
stände der Tagesordnung — und Sie werden es in gewöhnlicher Weise abzustimmen.
müssen — a l l e i n  zu d i es e r  P o s i t i o n  
85 000 -F nach bewilligen. Das macht in Summa (Die Versammlung stellt Kapitel V — Armen­
nicht, wie der Herr Oberbürgermeister gesagt hat, wesen — in Einnahme und Ausgabe nach dem Vor­
soviel, wie jetzt vom Magistrat für 1914 eingestellt anschlaffe des Magistrats entgegen der auf Druck­
ist, 910 000 cM, sondern nach den tatsächlichen Ver­ seite 49 der Vorlagen angegebenen Aenderung fest. 
hältnissen 943 000 Jl. Wenn der Magistrat sich Die Versammlung stimmt ferner der Resolution des 
veranlaßt gesehen Hat, statt 943 000 Jl des gegen­ Stadtv. Meyer zu:
wärtigen Zustandes bloß 910 000 Ji einzustellen, Der Magistrat wird ersucht, auf die Annen- 
so hat er dabei schon in Rechnung gezogen, daß durch kommissionsvorsteher dahin einzuwirken, daß 
die Wirkungen der neuen Reichsversicherungsord­ die zu gewährenden Barunterstützungen nicht 
nung vielleicht hier und da an einzelnen Punkten über das Maß dessen hinausgehen, was zur 
ivird gespart werden können, und deswegen, meine Hebung einer dringenden Notlage erforderlich 
ich, müssen wir unbedingt wenigstens an dieser ist, und am Ende des Kalenderjahres 1914 der 
Summe festhalten und dürfen unter keinen Umstän­ Stad tverovdnetenv ersammlung über die etwa 
den den Beschluß des Etatsausschusies, der übrigens erzielten Ersparnisse zu berichten.)
nur mit einer sehr kleinen Mehrheit zustande ge­
kommen ist, aufrechterhalten. W ir kommen zu
Wenn wir nicht sehenden Auges uns in Etats­
überschreitungen stürzen wollen, wenn wir es nicht Kapitel "VI. Krankenanstalten.
bald erleben wollen, daß uns der Magistrat mit 
Nachforderungen für dieses Kapitel, das ohnehin Berichterstatter Stadtv. Zander: Meine Herren! 
schon immer Nachforderungen erfordert hat, kommt, Ich bitte Sie, den Etat für die Krankenanstalten 
ivird es sich, zumal in dieser Zeit recht bedenklicher nach den Beratungen des Etatsausschusies anzu­
Arbeitslosigkeit, wirklich empfehlen — ich empfehle nehmen.
es Ihnen dringend —, die 910 000 Jl wieder ein­
zustellen. (Die Versammlung stellt Kapitel V I — Kran­kenanstalten — in Einnahme und Ausgabe nach dem 
Voranschläge des Magistrats mit den auf Druck­
(Bravo!) seite 49 der Vorlagen angegebenen Aenderungen 
fest.)
Stadtv. Dr. Byk (persönliche Bemerkung): 
Meine Herren! Wenn ich mich eines Mißgriffs schul­ Vorsteher Dr. Frentzel: Wir kommen zu 
dig gemacht habe, indem ich hier Mitteilungen aus 
der Sitzung der Armendirektion bekannt gegeben Kapitel V II. Hochbau.
habe, so bedaure ich das. Es ist mir bisher nicht 
bekannt gewesen, daß man diese Interna hier nicht Berichterstatter Stadtv. Harnisch: Meine
mitteilen darf. Herren! Auch hier beim Hochbau bitte ich Sie, alle
        
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