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Periodical volume 19. Februar 1913

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1913

84  Sitzung vom 19. Februar 1913
finden lediglich 100 000 dl D isag io  bei der neu zu Jahre wahrscheinlich m it unerwarteten großen A us­
begebenden.Rare der 10 M illionen-Anleihe eingestellt. gaben zu rechnen haben werden und als außerdem die 
W ir wollen uns nicht darüber streiten, ob dieser B e­ einmaligen großen Ausgaben, die von uns dauernd 
trag an D isag io  langen wird oder nicht. Jedenfalls  zurückgestellt worden sind, im nächsten Jahre sich nicht 
sind wir uns darüber klar: wie wir die A gios aus länger werden zurückstellen lassen. Zunächst erwähne 
diesem F onds genommen haben, so müssen wir selbst­ ich da, was ich vorhin schon gestreift habe, den N or­
verständlich auch die D isag ios daraus nehmen. I n ­ maletat. M an hat es selbstverständlich bei früheren 
folgedessen wird der F onds an dieser S telle  eine Debatten über den Normaletat vermieden, sich auf ein 
Schröpfung ertragen und erfahren müssen. Jahr festzulegen. Insbesondere ist von uns ausdrück­
Weiter möchte ich an die Debatten bezüglich Er­ lich beschlossen worden, daß die fünfjährige Periode, 
bauung der Fortbildungsschule erinnern. D a s Ter­ die früher a ls Periode des Norm aletats gegolten hat, 
rain für die Fortbildungsschule wird sehr teuer wer­ nicht mehr Geltung haben soll. Trotz alledem wird 
den. N ur einen Teilbetrag haben wir dafür zur Ver­ stch die Stadtverordnetenversammlung dem nicht ver­
fügung. I m  ganzen werden wir nach Abzug für die­ schließen können, daß, ob nun die fünf Jahre herum 
jenigen Anstalten, die noch außer der Fortbildungs­ find oder nicht, in eine erneute Prüfung der Ansätze 
schule dorthin kommen sollen —  ich denke an die für die Gehälter und Löhne eingetreten werden muß, 
Handwerkerschule — , für den Grunderwerb für die wenn sich die Verhältnisse gegenüber den Verhält­
Fortbildungsschule rund 1 M illion  dl zu bezahlen nissen damals geändert haben. S ie  werden sich dem 
haben. D a s sind Kosten, die nach den neuesten E nt­ nur dann verschließen können, meine Herren, wenn 
scheidungen aus laufenden M itteln  gezahlt werden S ie  die Ueberzeugung haben, daß die Teurunqs- 
müssen. Unsere Nachbarstadt W ilmersdorf hat —  das verhältnisse bloß vorübergehender Natur sind. Ich 
wissen S ie  wohl —  nach der Entscheidung bei der glaube aber, daß sie das nicht sein werden; man muß 
letzten Anleihe diese Beträge ebenfalls aus laufenden wohl ohne weiteres konzedieren, daß es sich nach der 
M itteln  decken müssen. Daher wollen wir diesen B e­ ganzen wirtschaftlichen Struktur um dauernde, unter 
trag aus der einstweiligen Kapitalansammlung neh­ Umständen wohl um steigende Verhältnisse nach dieser 
men, das heißt, wir werden den Fonds zum größten Richtung handelt.
Teil verbrauchen. E s  wird uns schwer fallen, ihn Neben dem Normaletat verweise ich dann noch 
wieder so aufzusammeln, daß, wenn wir einmal ein einm al auf den Schuldenetat. Ich habe Ih n en  ge­
Schulgrundstück oder ein anderes Grundstück kaufen sagt: das steht rechnerisch fest, —  und das tue ich 
sollen, die M ittel zur Verfügung stehen. —  Also auch auch noch immer gegenüber denjenigen Herren, die da 
hier ist nichts, was der M agistrat irgendwie im Säckel sagen: in die Zukunft kann man bei E tats nicht sehen, 
hätte behalten wollen. diese prophetische Gabe ist niemand gegeben; der­
D ann kommt der andere Fonds in Frage, der jenige, der es tut, stellt falsche E tats auf. B ei diesem 
immer a ls Mädchen für alles dienen mutz, der A us­ Punkt heißt es bloß Rechnung. Wer ein bißchen 
gleichsfonds. multiplizieren und addieren kann, der kann sich die 
Sum m e herausrechncn, die dieser Etat unzweifelhaft 
(Sehr richtig!) für das nächste Jahr, zum T eil sogar auch für spätere 
Jahre erfordert. W ir wissen, daß die stärkste For­
—  M eine Herren, S ie  rufen: Sehr richtig! S ie  haben derung, die der Schuldenctar in Charlottenburg je 
sich gerade bezüglich dieses Fonds immer sehr kampf­ gehabt hat und meiner Ansicht nach auch für eine 
lustig gezeigt, haben ihm immer ans Leben gehen Reihe von Jahren haben wird, das Jahr 1914 sein 
wollen zu meinem großen Schmerze; denn ich be­ wird. D enn wir werden im Jahre 1914 neben den 
zeichne diesen F onds für die Stadtgem einde Char­ 600 000 dl' die dies Jahr schon in  die Erscheinung 
lottenburg a ls sogenannte „letzte Rettung." Der treten, erstmalig 200 000 dl weitere Zulage für den 
F onds wird ungefähr 1,7 M illionen Mark haben, Sam m elfonds zu leisten haben, das heißt 850 000 dl. 
nachdem S ie  durch den neulich gefaßten Gemeinde­ Außerdem haben wir noch die neue zum ersten M al 
beschluß die 300 000 dl für das W aldhaus Charlot­ in die Erscheinung tretende 2%  ige Tilgung für 
tenburg herausgenommen haben. W ir haben, wie den Betrag von 3 2 x/ o  M illionen Mark zu leisten, d. H .  
S ie  gesehen haben, zum Ausgleich im Etat noch un­ noch einm al 650 000 vH. D azu kommt dann nachher 
gefähr 250 000 dl eingestellt, so daß wir annähernd der ganze Betrag der Verzinsung aller derjenigen A n­
noch IV2 M illionen in  dem F onds haben werden. stalten, die im Jahre 1913 fertig werden: W aldhaus 
Bezüglich dieser lh h  M illionen steht der Magistrat Eharlottenburg, Leibniz-Oberrealschule, Krankenhaus 
auf dem Standpunkt, daß das die letzte Reserve sein für Frauen, das Rathaus, um Ih n en  bloß diese paar 
soll, die er sich für das zukünftige Jahr in Rücklage zu nennen. Möglicherweise kann auch noch irgendeine 
legt, daß er diese Rücklage keinesfalls verbrauchen andere Schule fertig werden und den Etat belasten. 
darf, weil er —  und da verweise ich S ie  auf das Ka­ Also hier haben diejenigen recht, die sagen: das sieht 
pitel 1 unseres E tats —  entgegen der Gepflogenheit man allerdings rechnerisch, daß das Jahr 1914 be­
anderer S tädte aus den Uebcrschüssen bereits 1 M il­ züglich des Schuldenetats jedenfalls wiederum sehr 
lion in Vortrag gebracht hat. S o w ie  diese 1 M illion  starke Forderungen bringt, die etwa IV2 M illionen  
nicht mehr vorhanden sein wird, sowie ferner, was zu betragen werden.
erwarten sein wird, infolge der großen Anspannung W ir müssen uns aber darüber klar sein, daß be­
bei den Einnahmen die Beträge an Ueberschüssen züglich unseres Anleihedienstes, wie er sich auch ge­
nicht mehr so stark aufkommen werden, werden wir stalten möge, eine Verschiebung des Verhältnisses in  
die einzige Deckung aus diesem F onds nehmen den Prozentziffern von Anlagen wirtschaftlicher und 
müssen. Wenn S ie  ihn vorher etwa aufessen wollen, unwirtschaftlicher Natur nur nach der u n g ü n st i - 
dann werden S ie  die Folgen davon um so schwerer im g e n  S e ite  eintreten kann. S ie  haben bei den rund 165 
Jahre 1914, also schon im nächsten Jahre, spüren. M illionen, die wir an begebenen, abgehobenen und 
W ir glauben um so weniger, diesen Fonds in verwendeten Anleihebeträgen zurzeit haben werden, 
Anspruch nehmen zu können, a ls wir im nächsten ungefähr 31%  gewinnbringende Unternehmungen,
        
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