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Periodical volume 29. Oktober 1913

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1913

380 Sitzung vom 2 i. Oktober 1913
Nach dem neuen Vorschlag wären die entsprechenden Fragesteller Stadtv. Jolenberg: Meine Herren! 
Termine der 6., 5., 11., 9. und 8. April. Sollten Sie Daß ein Rummelplatz an der Ecke der Kant- und 
die Zahlen vorhin behalten haben, so werden Sie sehen, Fasanenstraße errichtet wird, ist Tatsache. Daß unsere 
daß nach de r neuen  Re g e l  i m J a h r e  1917 Mitbürger ein Anrecht darauf haben, gegen Jahr­
das © ft e i se ft m i t  dem T e r m i n  nach der  marktstrubel und Jahrmarktslärm in unseren Straßen­
bes t ehenden Rechnung  z u s a m m e n f ä l l t . zügen geschützt zu werden, wird niemand bestreiten. 
Es ist also von großer Wichtigkeit, daß bis dahin Ich richte deshalb im Namen meiner Freunde diese 
die Reform tatsächlich zustande kommt. Bei dem all­ Anfrage an den Magistrat, da es doch Interesse hat, zu 
seitigen Interesse, das in ganz Deutschland dieser An­ erfahren, ob es möglich ist, gesetzlich dagegen einzu­
gelegenheit entgegengebracht wird, würde es sich, glaube schreiten.
ich, empfehlen, die Frage auf dem Deut schen 
S t ä d t e t a g e  zu erörtern. Ich habe den Antrag Vorsteher Dr. Frentzel: Wünscht einer von den 
so gefaßt, daß lediglich der Magistrat ersucht wird, beim Unterzeichnern der zweiten Anfrage, den Herren 
Vorstände des Deutschen Städtetages anzuregen, der Wenzke, Granitza, Dr. Stadthagen, Dr. Hubatsch, das 
Deutsche Städtetag möge auf seiner nächsten Tagung Wort zur Begründung? —  Das geschieht nicht.
die Frage der Festlegung des Osterfestes behandeln. 
Eine Festlegung auf bestimmte Richtlinien ist durch Stadtsyndikus Sembritzki: Meine Herren! Das 
den Antrag nicht gegeben. Ich bitte auch, die Einzel­ Grundstück, auf welchem dieser Rummelplatz seit einigen 
heiten, die ich hier angeführt habe, nur als Ausfüh­ Tagen eingerichtet ist, fällt in den Bereich der Polizei­
rungen zu betrachten, die ich glaubte bei der Gelegenheit verordnung vom 24. Januar 1911, durch die für ge­
als halber Sachverständiger, w ill ich einmal saaen, wisse Teile unserer Stadt unter andern die Errichtung 
machen zu müssen, um eine Unterlage für die svätere von Anlagen verboten ist, welche ruhestörenden Lärm 
Verhandlung zu geben. Im  übrigen möchte ich Sie verursachen. W ir haben Veranlassung genommen, 
bitten, meine Herren, den Antrag anzunehmen. unter Hinweis auf diese Polizeiverordnung den Herrn 
(Die Versammlung beschließt mit großer Mehr­ Polizeipräsidenten, der allein zu ihrer Handhabung 
heit nach dem Antrage der' Stadtv. Dr. Stadthagen berufen ist, zu Litten, gegen dieses Unternehmen, 
und Gen.) wenigstens soweit es ruhestörenden Lärm verursacht, einzuschreiten. W ir haben dabei insbesondere auch 
Vorsteher Dr. Frentzel: Damit wäre die Tages­ geltend gemacht, daß der Schutz der unmittelbar benach­
ordnung unserer öffentlichen Sitzung erschöpft. W ir barten Synagoge wohl auch die Beseitigung dieser An­
kommen jetzt noch zu den Ihnen vorhin bekannt ge­ lage erheischt. Den Erfolg dieses Vorgehens werden 
gebenen beiden Anfragen, die sich in ihrem Inhalt auf wir abwarten müssen.
denselben Punkt beziehen, nämlich auf die an der Ecke 
der Fasanenstraße vorgenommene Errichtung eines so­ Vorsteher Dr. Frentzel: Ein Antrag auf Be­
genannten Rummelplatzes. sprechung der Anfragen ist nicht gestellt, — wird auch 
Anfragen der Stadtv. Jolenberg und Gen. und der nicht gestellt: die Angelegenheit ist damit erledigt.
Stadtv. Wcnzke und Gen. betr. Rummelplatz an der Ich teile Ihnen weiter mit, daß gegen die Vor­ schläge des Wahlausschusses Einwendungen nicht er­
Ecke der Kant- und Fasanenstraße. hoben sind.
Ich gebe zunächst das Wort dem Herrn Kollegen Ich schließe nunmehr die öffentliche Sitzung.
Jolenberg zur Begründung der von ihm und seinen 
Freunden gestellten Anfrage. (Schluß 8 Uhr 10 Minuten.)
        
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