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Periodical volume 25. Juni 1913

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1913

298 Sitzung vom 25. Juni 1913
Punkt 8: zum Teil sehr bedeutende Summen, die eine M illion  
und mehr überschreiten —  sind lediglich Großbanken 
Vorlage betr. Besuch der internationalen Baufachaus­ in Berlin. Unter diesen Großbanken ist nur eine 
stellung Leipzig 1913. —  Drucksache 198. einzige Privatbank, die aus alter Gewohnheit das 
Geld ohne Unterlagen bekommt, ebenso auch eine 
Stadtv. Harnisch: Meine Herren! Der Ma­
d l Staatsbank. Die übrigen Banken müssen alle für gistrat fordert hier von uns 1500  zum Besuche dieses Geld Unterlagen hergeben, und zwar in der 
der internationalen Baufachausstellung in Leipzig, 
also für eine Ausstellung, die als Fachausstellung Form, wie es an der Börse bei der Fortgäbe von 
eine viel größere Zahl von Herren interessiert wie Ultimogeld üblich ist, d. h. in sogenannten börsen­
etwa eine Weltausstellung, die ja durch den großen mäßigen Ultimopapieren. Der Wert dieser Papiere 
Umfang dessen, was ausgestellt wird, den Spezial­ muß 20% derjenigen Summe übersteigen, die die 
interessen und -interessenten eigentlich nie ein so Bank von der Kommune geliehen bekommt. Es ist 
großes Feld der Belehrung bietet wie gerade eine in den Verträgen ausdrücklich gesagt, daß die Bank 
Fachausstellung. Ich möchte an den Magistrat die verpflichtet ist, Nachschüsse zu leisten, wenn die 
Bitte richten, von der Stadtverordnetenversammlung Papiere in derjenigen Zeit, in der das Geld verliehen 
vielleicht statt 1500 d l noch 1000 d l mehr zu fordern, ist, mehr als 10% fallen sollten.
um dadurch den Kreis der Herren, die die Aus­ Nun hat sich in der Kassen- und Finanzdepu­
stellung besuchen können, zu vergrößern. Ich glaube, tation die Gewohnheit herausgebildet, daß der Herr 
die Stadtverordnetenversammlung würde sich gern Kämmerer hierüber persönlich verfügt hat, eine Ge­
auf diesen Standpunkt stellen und ohne Frage bereit­ wohnheit, die sich aus der Notwendigkeit rechtfertigen 
willig 1000 d l mehr bewilligen. läßt, daß eben schnelle Entschlüsse bei der Begebung 
gefaßt werden müssen. Der Ausschuß hat sich auf den 
Bürgermeister Dr. Maier: Ich stelle anheim, Standpunkt gestellt, daß bei denjenigen Banken, die 
den Magistrat zu ermächtigen, einen Kredit von für die Hergabe des Geldes gleichzeitig auch Unter­
weiteren 1000 d l in Anspruch nehmen zu dürfen. lagen geben müssen, der Kämmerer hierüber selb­
ständig- verfügen muß. Dagegen haben w ir es für 
Stadtv. Harnisch: Dann würde ich den Antrag richtig befunden, daß bei der Hergabe solcher M ittel, 
stellen, den Magistrat zu ermächtigen, anstatt 1500 d l bei denen Unterlagen nicht gegeben werden, die De­
2500 dt für diesen Zweck zu verwenden. putation hierüber befragt wird respektive Beschlüsse 
faßt. Auch ist uns vom Magistrat erklärt worden, 
Bürgermeister Dr. Maier: Ich würde vor­ daß es für den betreffenden Dezernenten selbstver­
schlagen, zu beschließen, daß die Versammlung die ständlich bester ist, wenn er hinter sich als Stütze eine 
1500 d l bewilligt und den Magistrat ermächtigt, noch Deputation hat. Infolgedessen hat die Kommission 
weitere 1000 d t für den genannten Zweck zu ver­ zu dem Antrag des Magistrats folgenden Zusatz be­
wenden. schloßen:
Von der Stellung einer Sicherheit darf jedoch 
(Die Versammlung beschließt nach dem Antrage nur mit Zustimmung der Deputation abgesehen 
des Magistrats, wie folgt: werden, sei es generell für die betreffende Groß­
Zum Besuche der internationalen Baufach­ bank. sei es für jeden einzelnen Fall.
ausstellung Leipzig 1913 werden zur Verstär­ Ich bitte die Versammlung, in diesem Sinne zu 
kung der Etatsnummer Ord. Kapitel I  Ab­
d l beschließen.schnitt 6 Nr. 2 für 1913 1500  aus dem 
Dispositionsfonds bewilligt. (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage 
Sie ermächtigt gleichzeitig den Magistrat, eventuell 
noch weitere 1000 dt des Ausschusses, wie folgt: für den genannten Zweck zu 
verwenden.) Die Stadtverordnetenversammlung erklärt 
sich damit einverstanden, die Kassen- und 
Vorsteher Dr. Frentzel: Punkt 9: Finanz-Deputation zu ermächtigen, verfügbare 
städtische Gelder an öffentliche Körperschaften 
Bericht des Ausschusses über die Vorlage betr. Be­ und deutsche Großbanken, an letztere jedoch in 
gebung verfügbarer städtischer Gelder an öffentliche der Regel nur gegen Sicherheit, bis zur Dauer 
Körperschaften und Banken. —Drucksachen 143, 199. von 6 Monaten zu begeben.
Der Deputation wird anheimgestellt, ihrer­
Berichterstatter Stadtv. Neumann: Meine seits den selbständigen Abschluß derartiger Ge­
Herren! I n  dem Ausschuß hat der Magistratsdezer­ schäfte dem Kämmerer zu überlassen.
nent sehr ausführlich über die Form und die A rt Von der Stellung einer Sicherheit darf jedoch 
referiert, wie die Stadt ihre flüssigen M itte l unter­ nur mit Zustimmung der Deputation abge- 
bringt. Ich möchte bei dieser Gelegenheit feststellen, . sehen werden, sei es generell für die betreffende 
daß unsere Kommune zurzeit über sehr große flüssige Großbank, sei es für jeden einzelnen Fall.)
M itte l verfügt, was ich als ein Zeichen guter Geld­
disposition ansehe: denn bei dem zurzeit bestehenden Vorsteher Dr. Frentzel: Punkt 10:
hohen Geldstande würde die Kommune immer große 
Schwierigkeiten haben, wenn sie plötzlich einmal Geld Bericht des Ausschusses über die Vorlage betr. E r­
gebraucht oder wenn aus ihren .Kassen größere weiterung der Volksbadeanstalt Krummestraße. —
Summen abgefordert werden. Drucksachen 182, 200.
Die flüssigen Gelder werden sämtlich nur aus 
kurze Zeit fortgegeben, meist nur auf 30 Tage, Berichterstatter Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine 
höchstenfalls auf sechs Monate, und die Firmen, die Herren! Im  Ausschuß wurde ganz allgemein das 
die flüssigen M itte l von uns bekommen —  es sind Bedürfnis nach dem baldigen Erweiterungsbau der
        
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