Path:
Periodical volume 22. Januar 1913

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1913

Sitzung vom 2: ;. Januar 1913 17
habe im Ausschuß dagegen Einspruch erhoben. hat zwei unbesoldete mehr, nämlich 13 besoldete 
Die Herren im Ausschuß wollten wissen, wie sich und 15 unbesoldete. S t e t t i n  hat einen unbe­
der Magistrat zu der Angelegenheit stelle. Der soldeten mehr, und zwar 12 besoldete und 13 un­
Ausschuß tagte am Mittwoch; ich habe am Donners­ besoldete.
tag dein Magistrat über die Sache Vortrag gehalten, Also Sie sehen, meineHerren, daß Ehar l o t t en-  
und der Magistrat hat sich in sehr ernster D is­ burg mit 11 besoldeten zu 15 unbesoldeten an der 
kussion —  ich glaube, sie hat zwei Stunden ge­ Spitze aller der von mir genannten Städte steht: 
dauert — auf den Standpunkt gestellt, daß er die es hat v ie r  unbesoldete M a g is t ra ts m i tg l i e d e r  
Zuwahl eines besoldeten Stadtrats ablehnen würde, mehr als besoldete. Wenn w ir nun einen be­
wenn Sie das beschließen würden. Er ist zu der soldeten hinzunehmen, dann ändert sich das Ver­
Ueberzeugung gekommen, daß es ohne irgend einen hältnis dahin, daß w ir 12 zu 15 sind, also 12 be­
sachlichen Grund nicht möglich ist, die Zahl der soldete zu 15 unbesoldeten, sodaß w ir also noch 
Mitglieder des Magistrats zu vermehren, und der immer drei unbesoldete mehr haben würden als 
Magistrat erkennt nirgends irgend eine» sachlichen besoldete.
Grund, der uns zwingt, die Zahl der u n b e ­ W ir sind also im Magistrat der Ansicht — der 
s o l d e t e n  Mitglieder zu erhöhen. W ir haben Magistrat hat mich ermächtigt, in seinem Namen 
lediglich einen sachlichen Grund d a f ü r ,  daß ein diese Erklärung abzugeben —, daß der Gedanke, 
b e s o l d e t e s  Mitglied in den Magistrat eintritt. den der Herr Referent erwähnte, daß in einem 
Zu diesein Zweck, meine Herren, ist es nötig, Magistrat das Element der Bürger gegenüber den 
daß ich Ihnen über die Anzahl der besoldeten und un­ technischen — so w ill ich mich mal ausdrücken — 
besoldeten Magistratsmitglieder bei uns und in den Kommunalbeamten nicht zurücktreten dürfe, bei uns 
mit uns vergleichbaren Städten Mitteilung mache. im vollen Maße gewahrt ist. Denn die unbesoldeten 
C h a r l o t t e n b u r g  hat zurzeit 26 Magistrats- Mitglieder haben bei der Neuregelung gegenüber 
Mitglieder. Davon sind 11 besoldet und 15 unbe­ den besoldeten eine Majorität von drei Personen, 
soldet; w ir haben also zurzeit 4 unbesoldete Magi­ sodaß, wenn das einmal im Magistrat der Fall 
stratsmitglieder m e h r  als besoldete Kommunal­ wäre, daß eine Abstimmung vorkäme, wie ich sie 
beamte. Ich möchte hier gleich vorwegnehmen, niemals, in keinem Magistrat, in dem ich gesessen 
daß w ir uns m it dieser Zahl an d e r S p itz e  habe, erlebt habe, daß aus der einen Seite die be­
derjenigen Städte befinden, die ähnliche Verhält­ soldeten und auf der andern die unbesoldeten stehen 
nisse haben wie w ir und die ich hier zum Ver­ würden, die unbesoldeten Mitglieder immer in der 
gleiche heranziehen möchte- Majorität sein würden. Es ist also sachlich kein 
Da ist zunächst Berlin. B e r l i n  hat 36 Grund vorhanden, auch nicht von dem Gesichtspunkt 
Magistratsmitgliedcr, aber 2 Millionen Einwohner, aus, den der Herr Referent erwähnte, hier die 
während w ir nur 325 000 Einwohner haben. W ir S ituation zu ändern
haben 26 Magistratsmitglieder und Berlin 36, und Andererseits aber haben w ir ein lebhaftes 
zwar hat Berlin, zur Hälfte geteilt, 18 besoldete Interesse daran, die Zahl der Mitglieder des 
und 18 unbesoldete. I n  B r e s l a u  ist ein un­ Magistrats nicht ohne Not .zu erhöhen. W ir haben 
besoldetes Magistratsmitglied mehr; Breslau Hat schon 26, das ist eine hohe Zahl, und w ir legen 
14 besoldete und 15 unbesoldete. Breslau hat also das allergrößte Gewicht darauf, daß das Magistrats­
ebensoviel unbesoldete, wie wir, trotzdem Breslau kollegium ein Kollegium bleibt, daß es nicht, wie 
damals, als Charlottenburg 305 000 Einwohner der Herr Referent ganz richtig sagte, ein Parlament 
hatte, schon 512 000, also über eine halbe M illion wird. Und, meine Herren, weshalb legen w ir ein so 
Einwohner zählte. D a n z i g ,  eine Stadt von großes Gewicht daraus? Der Magistrat nur wird 
130 000 Einwohnern — ich lege die Ergebnisse der ordentlich und tüchtig arbeiten, der sachlich arbeitet; 
letzten Volkszählung zu gründe — , hat 24 Magistrats­ es müssen die D inge den Ausschlag geben und 
mitglieder, 12 besoldete und 12 unbesoldete, also nicht Konventike l oder F rak tionen . Das sind 
zur Hälfte geteilt. F  r a n k f u r t a. M . hat 29 beides ein paar undeutsche Wörter; ich habe aber 
Magistraksmitglieder, u n d  z w a r  d r e i  u n b e ­ im Augenblick kein deutsches Wort dafür.
s o l d e t e  w e n i g e r  a l s  bes o l de t e .  Frank­
furt a- M. ist uns immer eine Stadt gewesen, die (Heiterkeit).
uns in ihren Verwaltungseinrichtungen als beson­
ders vorbildlich vor Augen gestanden hat. Frank­ Es ist nicht gut, wenn in einem Kellcgium 
furt a. M. hat also 16 besoldete und 13 unbe­ Fraktionsinteressen den Ausschlag geben, wie das 
soldete Magistratsmitglieder. H a n n o v e r  Hat überall in den Parlamenten sehr häufig vorkommt, 
einen unbesoldeten weniger, nämlich 10 unbesoldete, sondern es muß die Sache jedesmal den Aus­
dagegen 11 besoldete. schlag geben, und Gott sei Dank ist es bei uns im 
Magistrat so, daß w ir immer nur sachlich abstimmen. 
(Zuruf: Es hat eine andere Städteordnung!) Es ist noch niemals irgendwie eingetreten, daß 
man nach persönlichen oder fraktionellen Jnteresien 
— Hannover hat einen Magistrat, wie w ir ihn entschieden hat. Es ist von großer Wichtigkeit, daß 
auch haben; es gilt hier nicht die rheinische Städte­ w ir in diesem Rahmen bleiben, uud w ir würden- 
ordnung. die ich hier gar nicht in Betracht ziehe. der Verwaltung aufs ärgste schaden, wenn w ir das 
Hannover hat eine Städteordnung, nach der der außer und neben der Stadtverordnetenversammlung 
Magistrat ein ebensolcher Selbstverwaltungskörper in der Stadtverwaltung bedeutendste Organ auf 
ist wie bei uns. — K ö n i g s b e r g  hat im ganzen den Boden eines Parlamentes stellen. M it  dem 
25 Magistratsmitglieder, 14 unbesoldete und 11 Anwachsen der Arbeiten, die w ir haben, werden 
besoldete, also 3 unbesoldete mehr. Das ist die­ w ir es vermehren müssen, und das ist hier ein 
jenige Stadt, die sich in der Anzahl der unbesoldeten Fall, wo w ir es vermehren müssen. Aber w ir 
am meisten Charlottenburg nähert. M a g d e b u r g sollen uns beide, Sie sowohl, meine Herren, wie
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.