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Periodical volume 28. Mai 1913

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1913

252 Sitzung born 28. M ai 1D13
den dabei ersparten M itteln der Wilhelmplatz und noch eine Reihe anderer Herren. Ich werde 
und Luisenplatz entsprechend ausgeschmückt diese Anfrage in der üblichen Weise behandeln und 
werden. sie zunächst dem Magistrat zur Rückäußerung über­
Antrag Zander lautet: geben.
Die Magistratsvorlage dergestalt anzu­
nehmen, daß Punkt 3 und 4 derartig abge­ W ir kommen zu Punkt 11:
ändert werden, daß von diesen beiden Summen 
ca. 7000 d l abgesetzt werden und diese Summe 
zur Ausschmückung von Wilhelmplatz und Vorlage betr. Bewilligung von M itteln für die Haupt­
Luisenplatz verwandt wird. versammlung des Lehrerverbandes der Provinz 
Die beiden Anträge unterscheiden sich nur da­ Brandenburg. —  Drucksache 146.
durch, daß im Antrage Zander eine bestimmte Summe 
genannt wird, während sich Kollege Riesenberg in (Die Versammlung beschließt nach dem Antrage 
seinem Antrage in der Beziehung unbestimmt aus­ des Magistrats, wie folgt:
drückt. Die beiden Herren wollen ihre Anträge nicht Als Beitrag zu den Kosten der Hauptver­
vereinigen? sammlung des Lehrerverbandes der Provinz 
Brandenburg im Herbste 1913 in Charlotten­
(Wird verneint.) burg werden 3000 d l aus dem Dispositions­
fonds bewilligt.)
—  Schön. Beide Anträge sind Amendements, über 
beide wird also vorher abgestimmt. S ie  schließen sich Punkt 12:
bis zu einem gewissen Grade aus, denn wenn der 
Antrag Zander angenommen wird, so sind schon be­
stimmte Summen festgesetzt, und der Magistrat kann Vorlage betr. Nachbewilligung im Armenetat für 
nachher nicht mehr nach dem Antrage Riesenberg ver­ 1912. —  Drucksache 147.
fahren. Deswegen lasse ich über den Antrag Zander 
zuerst abstimmen. Wird er angenommen, so erledigt S tadtv. Dr. Bauer: Meine Herren! Ich hätte 
sich dadurch der Antrag Riesenberg. —  Sie sind da­ gern Auskunft -darüber gehabt, aus welchem Grunde 
mit einverstanden, Kollege Riesenberg? die hier angeführten 635 d l nicht aus den Ueber- 
schössen des vorigen Jahres gedeckt, sondern an den 
(Zustimmung.) gleichen E tat für das Jah r 1913 überwiesen werden 
sollen. D as ist eine Hin- und Herschiebung, die 
W ir kommen nunmehr zur Abstimmung. zweifellos nicht berechtigt ist. Entweder ist der Etat- 
ansatz für 1913 richtig, dann fehlt nachher die 
(Die Versammlung lehnt zunächst den Antrag Sum m e; oder er ist falsch, und daran kann doch nicht 
Zander-Jastrow, dann den Antrag Riesenberg ab und gedacht werden, denn man wird doch keinen falschen 
beschließt darauf nach dem Antrage des Magistrats, Etatansatz bringen. Wenn wir jetzt die Summe in 
wie folgt: den E tat für 1913 hinübernehmen, dann fehlt sie 
Z ur Ausschmückung des Straßenzuges der nachher dort. Es würde viel richtiger sein, zumal 
Berliner S traße von der Charlottenburger Ersparnisse da sind, die Summe aus den Ueber- 
Brücke bis zum Knie, der Bismarckstraße und schössen des Jahres 1912 zu decken.
des Kaiserdammes aus Anlaß des 25jährigen 
Regierungsjubiläums Seiner Majestät des Vorsteher Dr. Frentzel: Die Herren M agistrats­
Kaisers werden 15 000 
    
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