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Periodical volume 19. März 1913

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1913

164 Sitzung vom 19. März 1913
Namen jeiuer Freunde angekündigt hat, nicht über- lieh, etwas über diese Summ e hinauszugehen,
rajchl. E s ist richtig, das; Herr Kollege Hirsch und . damit wir möglichst hervorragende Bewerber' 
seine Freunde bei jeder Gelegenheit so verfahren sind, für die Stelle finden.
ivie eS auch heute geschieht. Ich habe es deshalb auch 
in meinen Ausführungen durchaus vermieden, die (H ört! hört! bei den L iberalen.)
Frage des Normalctats irgendwie zu berühren; ich 
habe nur festgestellt: nachdem wir bei der Bemessung Ich denke, es ivird I h r e  Zustim m ung finden, 
des Gehalts für den Zweiten Bürgermeister so ver­ daß w ir das G ehalt auf 18 000 Jl  festsetzen.
fahren sind, erscheint es uns recht und billig, bei der Ich hoffe, meine Herren, die Mehrheit der 
Bemessung deS Gehalts für den Ersten Bürgermeister Stadtverordnetenversammlung wird dem Antrage 
ebenfalls so zu verfahren. aus 24 000 Ji zustimmen. W ir sind dann erst in der 
Materiell hat allerdings Herr Kollege Hirsch mit Reihe, in der wir stehen müssen als eine Großstadt 
seinen Freunden den Standpunkt, den er hier immer von dem Namen und der Bedeutung Charlolten- 
theoretisch vertreten hat, insofern verlassen, als sie burgs, denn wir sind dann nur sicher, daß wir auch 
bei der Bemessung des Gehalts für den Zweiten Bewerber bekommen für den Posten des Ersten B ür­
Bürgermeister nicht den bisherigen Normaletat, der germeisters, die der großen Aufgabe, die ihrer harrt, 
von 11 500 Ji bis 16 000 Ji ging, zugrunde legten, völlig gewachsen sind.
sondern die höchste S tufe des geltenden Normaletas 
ihrerseits annahmen. Herr Kollege Hirsch hat damals (Lebhaftes Bravo bei den L iberalen.)
wörtlich ausgeführt:
W ir sind dafür, daß das Anfangsgehalt von Stadtv. Hirsch: Meine Herren! Herr Kollege 
16 000 ck nicht erhöht zu werden braucht. Otto hat sich krampfhaft bemüht, mir Widersprüche 
Nun, dieses Anfangsgehalt von 16 000 Jl ivar das nachzuweisen; aber er hat damit wenig Glück gehabt. 
Endgehalt des geltenden Normaletats. Genau das, Zunächst meinte Herr Kollege Otto, ich hätte mich bei 
was Herr' Kollege Hirsch namens seiner Freunde da­ der Wahl des Bürgermeisters namens meiner 
mals für richtig erklärt hat, wollen wir heute machen. Freunde damit einverstanden erklärt, daß das An­
Die 24 000 Ji nämlich, die wir beantragen, sind das fangsgehalt von 16 000 Ji. so bleibe, und er sagte 
Endgehalt des jetzt geltenden Normaletats. dann, das sei gar kein Anfangsgehalt gewesen, son­
dern das Endgehalt, weil der Bürgermeister nach dem 
(Stadtv. Hirsch: D as war doch anders!) Normaletat 11 500 Ji bis 16 000 Ji  bezieht. Herr 
Kollege Otto, ich bitte S ie, sich den E tat durchzu­
—  D as war nicht anders, meine Herren, sondern lesen: S ie  werden dann finden, daß das ein Ir r tu m  
genau so, wie ich cs Ihnen  dargestellt habe. von Ihnen  ist. Es existiert keine Gehaltsskala von 
Viel mehr überrascht har mich freilich der Wider­ 11 500 bis 16 000 Ji für den Bürgermeister, son­
spruch des Herrn Kollegen Dr. Stadthagen. dern wir haben im Etat nur eine Stelle für den 
D as Gehalt für den Zweiten Bürgermeister Zweiten Bürgermeister mit 16 000 Ji.
nicht auf 16 000 Ji, sondern auf 18 000 Ji festzu­
setzen, war damals eine Anregung, die nicht von uns, (S ta d tv . O tto : M it Rücksicht auf den In h a b e r  
sondern gerade von der Gruppe des Herrn Kollegen der S te lle !)
I)r. Stadthagen, von unserm Herrn Vorsteher-Stell­
vertreter ausging, und es ist von unserer Seite damals —  D as ist ganz gleichgültig.
nicht der geringste Widerspruch dagegen erhoben wor­
den. Also aus diesem Grunde, meine ich, sind wir (Stadtv. O tto: Sehen S ie  den E tat von 1905 an!)
durchaus berechtigt, diesen Antrag zu stellen.
Nun aber noch einige Zahlen, die Ihnen be­ —  Ob es mit Rücksicht auf den Inhaber geschehen ist, 
weisen sollen, was eintreten würde, wenn S ie  den ist ganz gleichgültig. Ich habe auch nicht den E ta t 
Antrag des Herrn Kollegen Dr. Stadthagen an­ von 1905 nachzusehen, wir sind jetzt im Jahre 1913. 
nehmen. W ir hätten dann, als wir die Bürgermeister- Damals im Jahre 1912 konnte ich nur den Etat für 
stelle besetzten, den neuen Inhaber der Stelle von 1912 vornehmen. E s ist ganz selbstverständlich, daß w ir 
dem Anfangsgehall des bis dahin geltenden Normal­ nicht bis zum Jahre 1905 zurückzugehen haben und 
etats, d. h. von 11 500 Ji auf 18 000 Ji, also auf etwa die Gehälter so bemessen, wie sie damals waren, 
eine Erhöhung von 6500 Ji gebracht, ohne Wider­ namentlich da inzwischen der Normaletat revidiert 
spruch von irgendeiner Seite dieser Versammlung, worden ist.
und S ie würden jetzt den Ersten Bürgermeister nicht, H err Kollege O tto  meinte ferner, daß ich heute 
ivie wir es beantragen, auf 24 000 Jü, sondern auf einen anderen S tandpunk t einnähme a ls  bei der 
19 500 Ji bringen. Ob der Abstand von 18 000 bis W ahl des Bürgerm eisters. D a s  stimm t auch nicht. 
Ji Ich habe bei der W ahl des Bürgerm eisters —  und 19 500 vom Zweiten zum Ersten Bürgermeister H err Kollege O tto  hat ja diese A usführungen von 
ein gerechtfertigter ist, das überlasse ich Ihrem  Ur­ m ir im W ortlau t verlesen —  ausdrücklich' gesagt: 
teil. Ob aber die Hoffnung in Erfüllung geht, die „W ir bestehen nicht darauf, daß die Gehaltssrage erst 
Herr Kollege Dr. Hubatsch aussprach, als er seinerzeit 
die Erhöhung auf 18 000 Ji besonders in  einem Ausschuß geprüft w ird, ivir er­begründete, will mir heben keinen Widerspruch, wenn heute sofort die E n t­
mehr als zweifelhaft erscheinen. scheidung fällt." D as  heißt doch, daß ich grundsätz­
(S e h r sichtig! bei den Liberalen.) lich auf dem S tandpunk t stehe, daß w ir eigentlich das Recht hatten, Widerspruch gegen die sofortige B e­
ratung zu erheben und zu verlangen, daß die F rage 
Herr Kollege Hubatsch führte damals aus: erst in einem Ausschuß geprüft würde. Also ganz 
Zunächst ist die Höhe des Gehalts für den dasselbe, w as ich auch heute ausgeführt habe.
Neuzuwählendcn festzustellen. Der Normaletat Meine Herren, sachlich verhält sich die Ange­
gibt 16 000 Ji an. E s ist aber Wohl erforder- legenheit etwas anders als damals. Damals war uns
        
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