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Periodical volume 6. März 1913

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1913

Sitzung com i. März 1913 143
(Die Versammlung stellt Kapitel X I I I  — An­ daß über die Befugnisse der Schulpflegerinnen, über 
leihedienst —  in Einnahme und Ausgabe nach dem die Abgrenzung ihrer Aufgaben noch eine gewisse 
Voranschläge des Magistrats unverändert fest.) Unklarheit zu bestehen scheint, und der Etalsausschuß 
hielt es für richtiger, diese Sache zunächst abzusetzen 
Vorsteher Dr. Frentzel: W ir kommen zu und die Beschlußfassung einer besonderen Vorlage 
des Magistrats vorzubehalten.
Kapitel X IV . Sonstige Gemeindeeinrichtungen und Des weiteren wurde beim Abschnitt 8 der E in­
verschiedene Einnahmen und Ausgaben. nahme: M a h n u n g s  - u n d  V o l l s t r e c k u n g s ­
g e b ü h r e n  29 000 dt, der Wunsch ausgesprochen, 
Berichterstatter Stadtv. Dr. Stadthagcn: Meine daß durch Z e i t u n g s a r t i k e l  möglichst auf 
Herren! Die Aenderungen, die der Etatsausschuß eine Verminderung der Mahngebühren bei den ver­
hier vorgeschlagen hat, finden Sie auf Druckseite 102, schiedenen Steuerarten hingewirkt werden möge. 
103 und 108 der Vorlagen. Ich w ill auf die Einzel­ Unsere Steuerbehörde wird wohl in der Lage sein, 
heiten der Beratungen nicht eingehen, sondern nur durch häufigere Veröffentlichungen in den beliebten 
auf die Punkte hinweisen, über die eine längere De­ Tageszeitungen die Steuerpflichtigen, z. B. die 
batte im Etatsausschuß stattgefunden hat. Hundesteuerpflichtigen im November, darauf hinzu­
Eine längere Aussprache ergab sich bei der Frage weisen, daß sie die Steuer bis zu einem gewissen 
des Pachtzinses des D  e u ts ch e n O p er n h a us es. Termin zu zahlen haben. Dadurch wird hoffentlich 
Es mußte bedauerlicherweise dort der Etatsansatz von erreicht werden, d ie  M a h n g e b ü h r e n  e t w a s  
252 000 dt auf 200 000 dt herabgesetzt werden. Das h e r a b z u s e t z e n  u n d  v o r  a l l e n  D i n g e n  
erklärt sich aber nicht etwa aus einem schlechten Ge­ d i e  güoße S c h r e i b a r b e i t ,  die dadurch für 
schäftsgang des Deutschen Opernhauses. Es ist im die Verwaltung entsteht, h e r a b z u m i n d e r n .  
Gegenteil konstatiert worden, daß sich der Geschäfts­ Der Magistrat hat in Aussicht gestellt, diesen Versuch 
gang des Deutschen Opernhauses mindestens in der zu machen, wenn er sich auch keinen großen Erfolg 
Weise entwickelt hat, wie es veranschlagt worden ist. davon verspricht.
Dagegen war bei der Etatsaufstellung auf die ver­ Dann entstand bei diesem Kapitel auch eine 
tragsmäßige A rt der Bezahlungen, die das Deutsche größere Debatte über die Frage der W o h n u n g s ­
Opernhaus zu leisten hat, nicht genügend Rücksicht p f l e g e r i n ,  die neu angestellt werden soll. Es 
genommen worden. Für das erste laufende Ge­ wurde wohl von allen Seiten bedauert, daß die Woh- 
schäftsjahr, das bis Ende August dieses Jahres reicht, nungsdeputation in den letzten 1% Jahren, glaube 
ist die Deutsche Opernhausgesellschaft nicht verpflich­ ich, nicht einberufen worden ist. Es sei das eigentlich 
tet, einen bestimmten Betrag zu zahlen, sondern sie eine Ausschaltung der Stadtverordnetenversamm­
hat lediglich die Überschüsse bis zu einer gewissen lung, wie gesagt wurde, die bei den übrigen Depu­
Höhe an uns abzuführen. I n  unsern nächstjährigen tationen nicht üblich sei. Die Majorität des Etats­
Etat fließt außer diesem Betrag dann die anteilige ausschusses hat sich aber auf den Standpunkt gestellt, 
Pacht für die Zeit vom Oktober bis zum April. Das daß dieses Wohnungsamt weiter auszubilden wäre, 
ist ein Betrag von 147 000 dt. und hat ebenso wie bei Kapitel I.  den neuen Woh­
Nun kann man ja darüber zweifelhaft sein, was nungspfleger hier auch die neue Wohnungspfle­
für ein Uberschuß im ersten Jahre herauskommen gerin bewilligt.
wird. Es wurde da hervorgehoben, daß die Deutsche Im  übrigen wurde bei der Frage der F  e r i e n - 
Opernhausgesellschaft im ersten Jahre verschiedene k o l o n i e n  e i n e  A n r e g u n g  nach der Richtung 
große Ausgaben zu leisten hat, die sie in der Form, hin gegeben, ob es vielleicht möglich sein würde, statt 
in der sie besteht, nur aus laufenden Mitteln be­ einiger Gemeindeschulkinder einige besonders der Er­
streiten kann. Es wurde von Mitgliedern des Etats­ holung bedürftige Fortbildungsschüler in  die Ferien­
ausschusses allerdings darauf hingewiesen, daß die kolonien zu senden, die gleichzeitig die Beaufsichti­
Verwaltung sehr genau zu prüfen haben wird, ob gung der kleinen Kinder übernehmen könnten. Ob 
diese Ausgaben tatsächlich aus laufenden M itteln zu das möglich ist, wird von dem Verein zu prüfen sein.
nehmen seien, oder ob sie in anderer Weise zu be­ Im  ganzen hat der Ausschuß nur die geringen 
streiten sind. Um aber sicher zu gehen, haben w ir Aenderungen, die Sie auf den vorher angegebenen 
es für richtig gehalten, hier nur 53 000 dt: Uber­ Seiten finden, vorgeschlagen. Ich bitte Sie, den 
schuß einzusetzen und empfehlen Ihnen, nur 200 000 Vorschlägen des Ausschusses zuzustimmen.
Mark als Gesamteinnahme einzustellen. S ie  
sehen,  daß de r  E t a t s a u s s c h u ß  h i e r  bei  Stadtv. Kaufmann: Meine Herren! Ich bitte 
d e r  V e r a n s c h l a g u n g  d e r  E i n n a h m e n  Sie, in Abschnitt 13 Nr. 15 Seite 17 der Vorlagen 
auch d i e  n ö t i g e  V o r s i c h t  h a t  w a l t e n  den Betrag von 3000 dt für die Säuglingsklinik 
l a s s e n ;  denn w ir haben einen Abstrich von 52 000 wieder einzusetzen. Die Säuglingsklinik ist eine p ri­
Mark vorgenommen. vate Veranstaltung, die seit 6 Jahren bestanden und 
Meine Herren, es entwickelte sich ferner eine De­ in dieser Zeit die kranken Kinder der Stadtgerneindc 
batte über die S  ch u l p f l e g e r i n n e n. Sie fin­ zu einem Satze von 3 dt verpflegt hat. Z. B. sind im 
den den Vorschlag des Etatsausschusses auf Druck­ letzten Jahre insgesamt 444 Kinder verpflegt worden. 
seite 108 der Vorlagen: Ich bemerke dabei, daß im Laufe des Jahres 1912 
Der Ansatz Nr. 28d —  Dem Verein eine Vergrößerung der Klinik auf 45 Betten stattge­
Jugendheim für Gestellung der Schulpflege- funden hat, daß diese Vergrößerung aber erst mit dem 
rinnen 2000 d l — wird abgesetzt mit der Maß­ Monat Oktober in die Erscheinung getreten ist, so­
gabe. daß über die Ausgabe eine begründete dass die volle Zahl nicht erreicht ist. W ir haben in 
Vorlage m it Instruktion für die Schulpflege- dieser Zeit ungefähr 13 000 Verpflegungstage gehabt, 
rinnen erwartet wird. an denen diese private Veranstaltung pro Kopf und 
Meine Herren, ich w ill nicht zu sehr ins Detail Tag 72 Pf. hat zugeben müssen. Die Verwaltung 
dieser Frage eingehen, möchte Ihnen aber mitteilen, der Klinik sah sich demgegenüber nicht mehr imstande,
        
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