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Periodical volume 19. Februar 1913

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1913

Sitzung vom 1 l. Februar 1913 107
Verschmutzung stattfindet, eventuell auch sogar unter sind. Diese Drahtgitter befinden sich in einem ganz 
Umständen einmal einzugreifen, kann wohl als im schrecklichen Zustande, sind vielfach zerrissen, und auf 
städtischen Interesse liegend angesehen werden: aber den Grundstücken befindet sich allerlei Unrat. Da 
ganz allgemein zu beantragen, die Reinhaltung unbe­ habe ich m ir gesagt: es liegt im Interesse der Stadt 
bauter Grundstücke in der ganzen Stadt durchzufüh­ und der Entwicklung von Reu-Westend, daß von amt­
ren und nachzusehen, ob darauf irgend etwas liegt, licher Seite die Polizeiverwaltung auf diese M iß ­
was nicht hingehört, das scheint m ir doch unmöglich stände aufmerksam gemacht wird. Wenn nun Herr 
zu sein. Der Antrag müßte also in der Richtung Stadtra» Voll sagt, der einzelne Bürger könnte sich ja 
korrigiert werden. an die Polizeiverwaltung wenden, —  ja, meine 
Daß die Sache Geld kostet, ist für mich auch un­ Herren, erstens würde er es nicht tun, weil er nicht 
zweifelhaft. Denn daß w ir sogenannte „Ehrenarme" weiß, ob er Erfolg damit hat, da ja die Polizei­
beauftragen, die Sache zu tun — ich meine Arme verwaltung sehr wenig in dieser Beziehung tut. 
im Ehrenamt — , daß diese Leute auf Straßen und Anders würde es sein, wenn sich die Stadtverwaltung 
Grundstücke gehen und sie sauber halten, davon ver­ generell mit der Polizeiverwaltung in Verbindung 
sprechen Sie sich, bitte, nur ja nichts! W ir können setzt, damit diese Mißstände einmal gründlich be­
die Armen nicht zwingen, derartige, größtenteils über seitigt werden. Ueberzeugen Sie sich selbst, meine 
ihre Kräfte hinausgehende Arbeiten auszuführen. Herren, es sind trostlose Zustände, die auf den un­
Liegen diese Arbeiten in ihren Kräften, dann sind sie bebauten Grundstücken herrschen!
entweder arbeitslos oder arbeitsscheu, dann werden Das war meiner Erinnerung nach die Tendenz 
w ir selbstverständlich ihnen gegenüber geeignete Maß­ des Antrages, und deshalb habe ich ihn, wie ich glaube, 
nahmen ergreifen, daß sie überhaupt keine Armen­ mitunterschrieben.
unterstützung mehr bekommen. Sie müssen daher da­ Wenn nun aber der Magistrat dem Antrage die 
m it rechnen, daß uns hier Ausgaben erwachsen, und Interpretation gibt, daß uns daraus Kosten erwachsen 
darum möchte ich bitten, daß Sie den Antrag wenig­ werden, dann ziehe ich hiermit meine Unterschrift 
stens so einschränken, daß sich die Ausgaben in ange­ zurück und plädiere für seine Ablehnung, richte aber 
messenen Grenzen bewegen. Denn die Ausgaben wer­ gleichzeitig an den Magistrat die Bitte, in  dem von 
den sehr erheblich sein, wie Herr Stadtrat Voll es mir angedeuteten Sinne wirken zu »vollen.
charakterisiert hüt, wenn der Antrag so angenommen 
wird, wie er hier formuliert ist. Vorsteher Dr. Frentzel: Herr Kollege Wöllmer, 
Sie sind recht unterrichtet; Sie haben den Antrag 
Stadtv. Zander: Ich habe eine Bitte an den mitunterschrieben.
Herrn Magistratsdezernenten, deren Erfüllung kein 
Geld kosten würde; er brauchte nur die städtischen Antragsteller Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine
Straßenreiniger mit alten Scheuerlappen auszu­ Herren! Der Wortlaut des Antrages konnte aller­
rüsten. An den Zäunen der städtischen Grundstücke dings etwas mißverstanden werden, das gebe ich zu, 
in Straßen, die in der wunderbarsten Weise rein ge­ indem darin steht: a l l e  bebauten und unbebauten 
halten werden, sind häufig von unnützen Jungen ge­ Terrains in der Stadt Charlottenburg. Ich ändere 
meine Redensarten angeschrieben, z. B. die Somme­ das nach der Aussprache so um, daß ich sage:
ringstraße herauf, und es wäre sehr dankenswert, Die bebauten und unbebauten Terrains im 
wenn die Straßenreiniger angewiesen würden, mit Innern der Stadt Charlottenburg.
einem alten Lappen die unanständigen Inschriften Das ist so zu verstehen, daß in den Teilen der Stadt, 
die zur Hebung der Bildung der Jugend nicht bei­ die bebaut oder der Bebauung erschlossen sind, wie 
tragen, abzuwischen. Dies würde meiner Meinung z. B. Reu-Westend —  ich rechne natürlich dazu 
nach der Stadtverwaltung kein.Geld kosten. Reu-Westend, wo w ir Straßen angelegt haben und 
wo, wie am Herder-GlMnasium, Häuser stehen, ich 
Vorsteher Dr. Frentzel: Herr Kollege Zander, meine nicht Gegenden, wo überhaupt noch keine 
diese Anregung ist doch nur sehr schwer mit dem An­ Straßen angelegt sind, und das habe ich ja auch in 
trag zu verbinden, die städtischen Grundstücke reinzu­ meinen ersten Ausführungen gesagt — , die Reinigune 
halten; ein Zaun ist doch kein Grundstück. der Grundstücke vor sich gehen soll. Ich nehme also 
keinen Anstand, diese Aenderung zu machen, und ich 
Stadtv. Wöllmer: Da ich, wenn ich recht unter­ glaube, dann kommt der Kollege Wöllmer wohl auch 
richtet bin, diesen Antrag mitunterschrieben habe, auf meine Seite.
Im  übrigen habe ich gesagt: die Volizei ist in 
(Heiterkeit) der Lage, auf Grund des Gesetzes von 1850 resp. des 
Allgemeinen Landrechts einzugreifen, und tut das 
so möchte ich mir dazu auch einige kurze Bemerkungen auch in einzelnen Fällen. Es würde sich auch emp­
gestatten. fehlen, daß die Stadtverwaltung an die Polizei heran­
Ich gebe zu, daß nach der Fasiung des Antrages tr itt; sie muß aber wegen der Fortschaffung des M ülls 
seine eigentliche Tendenz mißverstanden werden kann. mitwirken.
Ich bin sogar der Ansicht, daß, wenn der Magistrat Ich habe im übrigen darauf hingewiesen, daß so 
nun einmal den Antrag so interpretiert, wie es der hohe Kosten, wie Herr Stadtrat Boll ausgeführt hat, 
Herr Magistratsvertreter und der Herr Bürgermeister nicht zu entstehen brauchen. Daß es nicht möglich 
getan haben, ich jetzt, obwohl ich den Antrag unter­ sein sollte, in der von m ir vorgeschlagenen Weise vor­
schrieben habe, für seine Ablehnung plädieren muß. zugehen, möchte ich bestreiten, und daß alle acht Tage 
Aber so war der Antrag nicht gemeint; die Tendenz eine Reinigung der Grundstücke nötig ist. davon kann 
war nämlich folgende. keine Rede sein. Wenn die alten Hüte und Matratzen 
Es gibt besonders in der Gegend von Reu- alle drei Monate einmal weggenommen werden, dann 
Westend Grundstücke, die durch Drahtgitter umzäunt wird schon ein ganz anderer Zustand herbeigeführt
        
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