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Periodical volume 14. Februar 1912

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1912

82 Sitzung vom 14. Februar 1912
tretet sich m it Unrecht Herr Kollege Hirsch ausgibt, wie recht meine K ritik  an dem Verhalten der 
unter der Steuerpolitik von Reich und Staat leiden, Liberalen gewesen ist, die nicht einmal die Wahrheit 
sondern gerade der Mittelstand, gerade diejenigen, hören wollen, sondern durch Gewaltmittel dem 
die Einkommen von 5000, 6000, 8000 und 10 000 oft Gegner die Möglichkeit einer Erwiderung ab­
haben, empfinden schwer die fortwährende An­ schneiden.
spannung der Steuerkraft. Demgegenüber halten w ir (Rufe: Is t  das persönlich?)
es nicht für rückschrittlich, sondern für liberal und 
demokratisch, darauf hinzuwirken, daß die Steuer- -  Alles persönlich.
erhöhung in unserer Gemeinde möglichst unterbleibt Herr Kollege Meyer hat gegen mich eine große 
und w ir die Steuerkraft unserer M itbürger auch im Reihe Vorwürfe erhoben. Ich kann natürlich nicht 
neuen Etatsjahre nicht mehr in Anspruch nehmen, auf alle eingehen. Ich möchte nur betonen, daß es 
als es bisher geschehen ist. m ir nicht eingefallen ist, irgend jemandem falsche 
Motive unterzuschieben.
(Bravo!) Ich weise ferner darauf hin, daß Herr Kollege 
Meyer kein Recht hat, m ir Unkenntnis der Gesetze 
Stabtrat und Kümmerer Scholtz: Meine Herren, vorzuwerfen. E r hat offenbar gar nicht verstanden, 
die verschiedenen Auslassungen am heutigen Abend was ich gesagt habe*. Ich habe nicht gesagt, daß w ir 
könnten mich reizen, recht eingehend zu antworten. verpflichtet sind, eine Irrenanstalt zu bauen, sondern 
Aber ich ahne und glaube, daß w ir noch sehr viel ich habe es als eine Aufgabe bezeichnet, die w ir noch 
Gelegenheit haben werden, uns im Ausschuß gegen­ zu erfüllen haben, nicht gesetzlich, sondern weil es sich 
seitig auszusprechen, und dort der Magistrat bei den um eine soziale Aufgabe handelt.
verschiedenen Kapiteln auch Gelegenheit haben wird, Meine Herren, natürlich kann man im Rahmen 
den Herren nachzuweisen, daß hier auch reichliche I r r ­ einer persönlichen Bemerkung nicht auf alles eingehen. 
tümer vorgekommen sind. Heute aber möchte ich Wäre das möglich, dann würde ich auch Herrn 
schon das eine sagen: daß nicht der Magistrat es ge­ Kollegen Meyer nachweisen, daß ich mindestens die­
wesen ist, der den Charakter des Ausgleichsfonds, b;r selbe volksfreundliche P o litik  treibe, wenn nicht eine 
ja noch recht jung ist, geändert hat, sondern daß der volksfreundlichere, wie er, nur daß ich das nicht sage. 
Magistrat seinen Grundsätzen nach dieser Richtung Ich würde, wenn es möglich wäre, Herrn Kollegen 
völlig treu geblieben ist, daß aber hier eine wie Meyer nachweisen, daß alle seine schönen Redens­
ich aus den Zurufen schließen kann —  wohl 'ehr arten darüber nicht hinwegtäuschen, daß es sich hier 
große Mehrheit des Stadtverordnetenkollegiums zur­ selbst bei denjenigen, die ein Einkommen von 3000 J ! 
zeit den Charakter des Ausgleichsfonds ändern w ill, haben, um eine Steuererhöhung von nur 
weil es scheinbar in diesem Moment zu ihrem P ro ­ 10 Pfennig pro Woche handelt. _ Darum das ganze 
gramm paßt. Geschrei, das nur beweist, daß Herr Kollege Meyer 
Ich spare m ir alle sachlichen Bemerkungen sür und seine Freunde die Interessen der Besitzenden 
den Ausschuß auf und möchte lediglich deswegen, da­ vertreten.
m it nicht etwa aus einem Schweigen des Magistrats 
geschlossen werden könnte, daß die Auffassungen, die Stadtv. Meyer (persönliche Bemerkung): Meine 
heute ausgesprochen sind, von ihm geteilt werden, Herren, daß Herr Kollege Hirsch seinen Gegner andere 
ausdrücklich erklären: das ist nicht der Fall. Motive unterstellt, als die, zu denen sie sich selbst be­
kennen, haben seine Ausführungen über die Ab­
(Ein Antrag des Stadtv. Otto auf Schluß der lehnung der Krankenbaracke bewiesen, die keines­
Beratung wird genügend unterstützt und darauf an­ wegs aus Sparsamkeitsgründen erfolgte, wie es heute 
genommen.) von Herrn Kollegen Hirsch behauptet worden ist.
Herr Kollege Hirsch hat m ir eine Rüge erteilt, 
Stadtv. Dr. Stadthagen (persönliche Bemerkung): weil ich ihm Unkenntnis des Gesetzes vorgeworfen 
Herr Kollege Hirsch war so freundlich, wie ich gerade hätte. Ich habe das doch lediglich in bezug auf die 
nicht zuhören konnte —  aber ich habe es aus dem Bestimmungen über die Irrenpflege gesagt, worin 
Stenogramm entnommen — , darüber zu sprechen, ich kein arger Vorwurf liegt. Im  übrigen aber konnte 
hätte mich gemausert. Herr Kollege Hirsch scheint aber ich allerdings nicht voraussetzen, daß Herr Kollege 
nicht zugehört zu haben, wie ich die Aenderung Hirsch verlangt, daß w ir neben der Unterhaltung der 
meiner Ansicht begründet habe. E r hat vergessen, Provinzialirrenanstalt noch eine städtische Irre n - 
daran zu denken, daß ich davon sprach, daß auch die anstalt bauen.
Verhältnisse sich gemausert haben. Das soll nämlich Wenn Herr Hirsch endlich von meiner Erregung 
auch vorkommen. gesprochen hat —  ich nehme an, daß er das m it Be­
(Bravo!) dauern getan hat — , so freue ich mich, ihm ver­
sichern zu können, daß ich nicht im geringsten erregt 
Stadtv. Hirsch (persönliche Bemerkung): Meine gewesen bin und auch jetzt nicht bin.
Herren, ich danke zunächst den Herren Liberalen da­
für, daß sie unmittelbar, nachdem sie einen Redner (Heiterkeit.)
gegen mich losgelassen haben, die Debatte schließen, 
um m ir dadurch die Möglichkeit einer Erwiderung ab­ Stadtv. Hirsch (persönliche Bemerkung): Ich 
zuschneiden. habe natürlich nicht mit Bedauern von der Erregung 
des Herrn Kollegen Meyer gesprochen, sondern ich 
(Rufe: Oho!) habe mich umgekehrt darüber gefreut, weil mir das 
der beste Beweis ist, daß ich aus dem richtigen Wege 
Das zeigt mir noch mehr als die Erregung des bin.
Herrn Kollegen Meyer,
(Zuruf bei den Liberalen: Dann müssen Sie Ihre  
(Widerspruch und Unruhe) Freude rückgängig machen!)
        
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