Path:
Periodical volume 14. Februar 1912

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1912

Sitzung vom 1 :. Februar 1912 69
Nicht werden umhin können, lediglich aus unseren gleichsfonds hineinzugreifen und ihn bis auf einen 
Verhältnissen heraus definitiv Stellung zu nehmen. sehr geringen Restbestand zu entleeren.
E in s kann nur richtig sein: entweder der Herr 
Kämmerer hat recht m it seinen Ausführungen, ent­ (Sehr richtig!)
weder bleibt uns nichts anderes übrig, als zur 
Deckung der augenblicklichen Bedürfnisse, zur E in ­ Der Herr Kämmerer hat ganz m it Recht hervor­
lösung der Verpflichtungen, die wir zur Fortführung gehoben, aber doch vielleicht nicht mit derjenigen 
unseres ganzen Stadthaushalts und Stadtwesens Schärfe die Lionsequenz gezogen, die ich ziehen 
übernommen haben, uns Nach neuen Einnahmequellen möchte, wie der Ausgleichsfonds doch im Laufe der 
umzusehen, und dann müssen wir die 110 % bewilli­ Jahre seinen Charakter etwas geändert hat. M it  
gen, mögen die Nachbarn rechts und links tun, was sie dem M oment, wo wir, Herr Kämmerer, den Betrag 
wollen; ooer aber wir kommen zu der Ansicht, daß der Wertzuwachssteuer dem Ausgleichsfonds regel­
wir um diese harte N uß noch einmal herumkommen, mäßig zuführen, haben wir mindestens das Recht, 
daß es uns gelingen wird, die Ueberschreitung zu diese Sum m e herauszunehmen,
vermeiden, und, meine Herren,, d a n n  d ü r f e n  
w i r  n i c h t  über die 100 % hinübergehen, mögen (S tadtrat und Kämmerer Scholtz: 100 000 d H \
auch die anderen S tädte anders beschließen. —  Zuruf bei den Liberalen: N ein, 500 000 J i \ )
(Sehr richtig!) —  und mögen es auch meinetwegen nur 100 000 J l  sein. S ic  wissen nicht, wie sich das in den nächsten 
W ir würden sonst in  den Fehler verfallen, eine Jahren gestalten wird. Wir haben im Jahre 1910  
Thesaurierungspolitik um anderer Leute willen zu den Ausgleichsfonds fast bis zur Neige geleert —  
treiben, die ich als richtig in keiner Weise aner­ und was ist eingetreten? W ir sind sehr gut durch­
kennen kann. gekommen; das Jahr 1910 hat den großen lieber- schuß gegeben, wir sind in der Lage gewesen, sämt­
(B ravo! Sehr richtig!) liche Bedürfnisse ohne den Ausgleichsfonds zu decken, und wir haben ihn bis auf eine Höhe gebracht, die der 
M eine Herren, wenn diese meine M einung von dreifachen der damaligen entspricht.
den Ausschußmitgliedern geteilt werden wird, dann D a s ist eins der Argumente, die ich für mich 
wird sich allerdings die Arbeit des Ausschusses dies­ anführen kann, und, ich glaube, nicht eins der 
mal in wesentlich anderen Bahnen bewegen, als es schlechtesten.
in früheren Jahren geschehen ist. W ir sind früher Und wenn der Herr Kämmerer vorhin aus­
immer davon ausgegangen, daß das Fundament des geführt hat, ein derartiges Vorgehen würde gegen 
Hauses, das wir bauen wollten, festgelegt war. die fundamentalen Grundsätze einer gesunden F inanz­
D iesm al werden wir daran gehen müssen, erst einmal politik verstoßen, so darf ich ihn daran erinnern, daß 
diese Arbeit zu beosrgen und daraufhin dann unsere er vor zwei Jahren einem derartigen Verstoß eben 
weiteren Beschlüsse zu fassen. Und ich bin der A n­ gegen jene fundamentalen Grundsätze einer gesunden 
sicht, d a ß  d i e s e  A r b e i t  d e s  A u s s c h u s s e s  Finanzpolitik seine Zustimmung gegeben hat. Also 
i n  d e m  v o n  m i r  a u s g e s p r o c h e n e n  es wird doch wohl in dieser Beziehung eine gewisse 
S i n n e  g a r  n i c h t  s o  a u s s i c h t s l o s  i s t ;  M ilderung der Kritik nötig sein.
sa ich bin "im Gegenteil der festen M einung, die sich N un, meine Herren, sind aber doch auch andere  
beinahe bis zur Erwartung steigert, daß es uns ge­ Möglichkeiten noch da, ohne den Ausgleichsfonds so 
lingen wird, einen Etat zustande zu bringen, der die stark in Anspruch zu nehmen.
100 % Einkommensteuer a ls Grundlage hat. S ie  werden mich zunächst darauf hinweisen: ja, was du willst, ist doch bereits geschehen, wir 
(B ravo!) nehmen ihn ja in Anspruch zur Deckung der Extra­abschreibungen bei den Werken. Ich muß sagen, daß 
Ich w ill mich hier nicht in Einzelheiten verlieren. ich zunächst mal von der Richtigkeit der Deduktion, 
Ich bin weder bei der kurzen Zeit, die mir der Etat diese Art der Buchung vorzunehmen, nicht über­
zur Verfügung stand, in der Lage, das zu tun, noch zeugt bin.
auch halte ich es in diesem Augenblick und an diesem (Sehr richtig!)
Orte für richtig, so zu verfahren. Aber ich fühle mich 
doch verpflichtet, wenigstens in  großen Zügen diese Ich bin nach wie vor der Ansicht, daß es richtiger ge­
meine Ansicht einigermaßen auszuführen und zu be­ wesen wäre, diese Abschreibungen aus den Ertrag­
gründen. nissen der Werke selbst vorzunehmen,
Ich bin nämlich der Ansicht, daß unsere augen­
blickliche Finanzlage sich noch vorteilhaft von der­ (Stadtrat und Kämmerer Scholtz: Dasselbe!)
jenigen des Jahres 1910 unterscheidet.
obwohl ich sehr gut weiß, daß das nur aus der 
(Sehr richtig!) rechten Westentasche in die linke Westentasche gelegt 
wäre. Aber ich glaube, daß es etatstechnisch richtiger 
Ich stütze diese meine Ansicht vor allen D ingen auf gehandelt wäre.
die stattliche Höhe des Ausgleichsfonds. Er beträgt 
dreimal so viel als damals, und trotzdem haben wir Ich muß aber weiter noch, wenn auch nur theo­
die Frage, ob 100 % oder 110 %, damals gar nicht retisch, auf die Natur dieser Abschreibungen zurück­
erwogen kommen und möchte ein Fragezeichen dahinter setzen, 
(Hört, hört!) ob es nötig ist, sic in der Höhe vorzunehmen und 
gerade im gegenwärtigen Augenblick vorzunehmen.
oder wenigstens nicht ernstlich erwogen, sondern wir 
haben uns nicht gescheut, sehr tief in diesen A u s­ (Sehr richtig!)
        
Top of page

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.