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Periodical volume 31. Januar 1912

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1912

48 Sitzung vom 3 I. Januar 1912
Kleidungsstücke der Kranken unterbringt. Auch hier W ir kommen zu Punkt 11 der Tagesordnung:
muß ich sagen: es wundert mich, daß Mehrkosten 
durch diesen Umstand herbeigeführt werden. Ich will Mitteilung betr. Lebensmittelteuerung. —  Druck­
gern zugeben, daß vielleicht die zuständigen Depu­ sache 32.
tationen nicht präzise genug ihre Wünsche ausge­
sprochen haben, bevor das Stadtbauamt mit der An­ (Die Beratung wird eröffnet.)
fertigung des Projekts beauftragt wurde, und ich w ill 
hoffen, daß es in Zukunft dem Stadtbauaml leichter Stadtv. Hirsch: Meine Herren! Durch die M it­
gemacht wird, indem derartige Wünsche korrekter aus­ teilung des Magistrats ist uns die Gewißheit ge­
gesprochen werden. Sollte das letztere jedoch worden, daß die Beratungen der Deputation zur Er­
der Fall gewesen sein, so muß ich leider sagen, daß wägung von Maßnahmen gegen die Lebensmittel­
das Stadtbauamt in der Begründung derjenigen teuerung ausgelaufen sind wie das Hornberger 
Fragen, welche diese Mehrkosten erfordern, etwas Schießen. Es geschieht tatsächlich nichts, um der 
leicht gehandelt hat. Teuerung der Lebensmittel auch nur einigermaßen 
entgegenzuwirken. Zunächst sind unsere prinzipiellen 
Stadtbaurat Secling: Meine Herren! Diese Anträge sowohl in der Deputation als auch hier im 
Aenderung in der Anlage der Kochküchen und der Plenum von der Mehrheit der Stadtverordnetenver­
Kessel samt Anlage hat sich im Laufe der Jahre, nicht sammlung abgelehnt worden. W ir hatten nun er­
bloß im Laufe einer kurzen Zeit entwickelt. Erst wartet, daß wenigstens der, soviel ich weiß, m it einer 
durch das Zusammenarbeiten der verschiedenen De­ an Einstimmigkeit grenzenden Mehrheit von der 
putationen haben sich die Ansichten geklärt. Herr Stadtverordnetenversammlung gefaßte Beschluß betr. 
Stadtv. Wenzke bemängelte, daß nicht von vornherein Gewährung von Teuerungszulagen an die unteren 
eine Treppe oder ein Raum für die Aufbewahrung Beamten und Arbeiter die Zustimmung des 
der Kleiber der Kranken angeordnet worden sei. Ur­ Magistrats bzw. die Zustimmung der Deputation 
sprünglich war die Sache so, daß die Kleider der finden würde. Das ist nicht geschehen. Der 
Kranken m it in den Pavillons selbst untergebracht Magistrat teilt Ihnen in der Vorlage mit, daß er 
werden sollten. Später, nachdem eine Reihe von beschlossen hat, dem Antrage der Stadtverordneten­
Fachautoritäten zugezogen war, hat sich herausgestellt, versammlung keine Folge zu geben. Der Magistrat 
daß man das vermeiden soll, und es mußten besondere stützt sich dabei leider m it Recht auf einen Beschluß 
Räume dafür eingerichtet werden. der gemischten Deputation, die in ihrer letzten 
Die Kochküchen- und Milchküchenräuine waren Sitzung den Antrag abgelehnt hat. Ich habe bereits 
wohl voneinander getrennt, aber nicht so, wie w ir es in der Deputationssitzung darauf hingewiesen, daß 
nach einer ganzen Reihe sehr eingehender Studien es sich hier um eine Zufallsmehrheit gehandelt hat. 
noch bester erreicht haben. Es werden selbst bei ein­ Von den Vertretern der grüßten Fraktion dieses 
gehendster Durcharbeitung des Vorprojekts später Hauses war nur ein einziger in der Sitzung an­
noch Erwägungen eintreten, die zu Verbesserungen im wesend,
Hauptprojekt führen. Das wird dem Herrn Stadtv. 
Wenzke ganz genau so geben, wenn er einen nicht in (Hört! hört! bei den Sozialdemokraten)
der Schablone befindlichen Privatbau ausführt. Ich 
glaube, Herr Stadtv. Wenzke kann sich beruhigen: die und ich muß mein lebhaftes Bedauern darüber aus­
Kommissionen haben mir, wie ich wohl sagen kann, sprechen, daß die anderen Herren zufällig an dem 
sehr eingehende Unterstützung zuteil werden lassen, Tage erkrankt oder sonst verhindert gewesen sind. 
und auch von seiten des Hochbauamts ist alles ge­ Nur durch diese unvollständige Besetzung der Depu­
schehen, was geschehen konnte, um eine gewissenhafte tation ist es dahin gekommen, daß der Antrag ab­
Durcharbeitung des Bauprojekts zu erzielen. gelehnt wurde. Man muß doch annehmen, daß die 
Herren, die hier im Plenum selbst einen Antrag auf 
(Die Beratung wird geschlossen. Die Ver­ Gewährung von Teuerungszulagen einreichen, die 
sammlung beschließt nach dem Antrage des Magi­ hier im Plenum für den Antrag stimmen, wenn sie 
strats, wie folgt: in der Deputation sitzen, ebenso warm für ihren An­
1. Dem vorgelegten Bauentwurf für das trag eintreten wie im Plenum.
Koch- und Waschküchengebäude und für das 
Kessel- und Maschinenhaus des Krankenhauses (Sehr richtig! bei den Sozialdemokraten.)
für Geburtshilfe vom 15. November 1911, so­
wie dem zugehörigen Kostenanschläge ab­ An der Tatsache selbst ist ja nichts zu ändern. An 
schließend mit 530 000 dl wird zugestimmt. den Haaren können w ir die Mitglieder der liberalen 
2. Die Kosten zu 1 sind m it 508 000 dt den An­ Fraktion nicht in die Deputation ziehen. Sie sind 
leihemitteln zu entnehmen, ein Betrag von nicht gekommen, und infolgedessen ist der Beschluß 
22 000 Jl ist in das Ordinarium des Etats gefaßt worden, auf den sich der Magistrat stützt.
für 1912 als einmalige Ausgabeposition ein­ Im  übrigen ist herzlich wenig zu der Magistrats­
zusetzen. vorlage zu sagen. Der Magistrat bestreitet, daß die 
3. Der Mehrbetrag von 45 000 dl für die G e - Lebensmittel im allgemeinen im Preise gestiegen sind, 
s a in tbau- und Einrichtungskosten des I .  Bau­ und weist darauf hin, daß das Schweinefleisch sogar 
abschnittes ist demjenigen Fonds zu entnehmen, im Preise heruntergegangen ist. Das ist in dieser 
der anläßlich der Begebung der 1911er Anleihe Allgemeinheit nicht richtig. Es mag für den Augen­
vom Jahre 1913 ab mit 2 % der begebenen blick zutreffen: aber wie ich bereits früher angedeutet 
Summe anzusammeln ist.) habe, unterliegt es gar keinem Zweifel, daß im Früh­
jahr eine große Fleischnot einsetzen wird und daß die 
Vorsteher Kaufmann: Das Protokoll der heuti­ Fleischpreise dann wieder sehr in die Höhe schnellen 
gen Sitzung bitte ich die Herren Kollegen Dr. Lands­ werden. Dann ist es natürlich zu spät, wenn w ir 
berger, Dr. Liepmann und Mosgau zu vollziehen. erst zusammentreten, auch wieder drei bis vier Mo-
        
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