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Periodical volume 17. und 18.Dezember 1912

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1912

500 Sitzung vom 18. Dezember 1912
W ann ist die Einbringung einer Vorlage nicht anläßlich der N r. 6 des Fragebogens zu d is­
betr. Neubau eines Hauses für die Volksbüche­ kutieren. D as  B ureau schlägt Ih n e n  vor, die A nt­
rei zu erwarten? wort des M agistrats zur K enntnis zu nehmen; etwas 
geht dahin, daß hier unter an d e rn  gesagt w ird: anderes können w ir ja gar nicht tun. M it dieser 
E s  ist vielmehr aus wirtschaftlichen G ründen Kenntnisnahm e wird doch in gar keiner Weise für 
in Aussicht genommen, den Neubau eines irgend jemand eine B indung dahin ausgesprochen, 
Hauses für die Volksbücherei m it den beab­ daß er zustimmt oder ablehnt. W ir nehmen eben die 
sichtigten Neubauten der Kunstgewerbe- und A ntw ort zur K enntnis, und wenn dann die P ro ­
Handwerkerschulen und der Fortbildungsschule jekte soweit reif geworden sein werden, daß sie an 
für männliche Personen räumlich zu verbinden die S tadtverordneten kommen, w ird es Z eit sein, dar­
und sämtliche Neubauten auf einem gemein­ über zu diskutieren.
samen Grundstück auszuführen.
E s ist ja ein Grundstück für die meisten hier an­ (S ehr richtig!)
geführten B auten, wie Ih n e n  bekannt ist, in A us­
sicht genommen, das nicht im Z entrum  der S ta d t Heute darüber zu sprechen, halte ich nicht für 
liegt. Bei den Verhandlungen über diese Angelegen­ ganz richtig.
heit —  ich will hier nicht näher daruaf eingehen, 
weil diese Dinge ja zum Teil in geheimer Sitzung Borsteher K aufm ann: Die Angelegenheit ist
verhandelt, teilweise auch bereits erledigt sind —  ist durch Kenntnisnahme für heute erledigt.
in der gemeinschaftlichen Sitzung der D eputation und 
des K uratorium s ausdrücklich festgestellt worden, daß N r. 7 —  erledigt.
es sich nicht empfehlen würde, die Volksbücherei an 
diese S telle  zu legen. E s wurde dagegen P rotest S tad tv . D r. S tadthagen: M eine Herren! H ier 
erhoben, und der M agistratsvertreter bestand auch liegt durch die A ntw ort auch wohl keine Erledigung 
nicht darauf. D ie Frage ist also durchaus noch als vor; denn es ist seinerzeit beschlossen worden, den 
offen zu behandeln. Augenscheinlich ist die A ntw ort Verkaufserlös für das Grundstück des Bürgerhospitals 
erteilt worden, bevor die damalige Besprechung statt­ Spreestraße 10 für den Neubau eines Bürgerhospitals 
gefunden hat, und daraus erklärt sich der Dissensus. bereit zu stellen. E s  wird mitgeteilt, daß dieser Ver­
Ich  möchte das hier nur feststellen, dam it uns nicht kaufserlös zunächst a ls Betriebskapital der S ta d t­
später erklärt werden kann, w ir hätten gewissermaßen hauptkasse überlassen ist und ferner K apital und 
indirekt dieser Verbindung zugestimmt. Zinsen bei dem Asservatensonderkonto als Verkaufs­
erlös angesammelt werden; für welchen Zweck, ist 
T tad tra t Dr. Schm itt: D ie letzte Verm utung, dort nicht gesagt. W ürde dort hinzugesetzt sein oder 
daß die A ntw ort schon vor der Sitzung, die die F ort- werden, daß der Verkaufserlös für die Zwecke eines 
bildungsschuldeputation und das K uratorium  gemein­ Neübaus vorbehalten ist, wäre es etwas anderes. 
sam halten, festgestellt worden ist, wird wohl nicht D ann würde allerdings eine vorläufige Erledigung 
ganz zutreffen. Ich  mache aber darauf aufmerksam, vorliegen. Aber aus der A ntw ort geht das nicht 
daß dort diese Frage überhaupt nicht weiter disku­ hervor.
tiert, sondern von dem H errn Vorredner nur ober­
flächlich nach der Richtung hin berührt wurde, daß S ta d tra t und Kämmerer Scholtz: E s  ist selbst­
doch eigentlich die beiden Dinge nicht in innerer Ver­ verständlich, daß die Stadthauptkasse das Geld nicht 
bindung miteinander stünden. D er H err Vorredner ad saccum genommen hat, um es dauernd zu ver­
wies dam als darauf hin, daß es sich einfach um den wenden, sondern n u r vorübergehend, und die beste 
Ankauf des Grundstücks handle, über den man de­ Verwendung ist zweifellos die, baß die S tad th au p t­
battieren solle; man solle allein die Errichtung der kasse es für ihre eigenen Zwecke nutzbar macht. S o ­
Schulen in den Vordergrund stellen und nicht auf bald der B au genehmigt fein wird und die Projekte fertig sind, wird die Stadthauptkasse die M itte l zur 
die Bibliotheksfrage eingehen. Dem wurde auch statt­ Verfügung stellen.
gegeben. D aß eine Abneigung gegen die Verbindung 
der Bibliothek m it den Neubauten zum Ausdruck ge­
kommen wäre, ist m ir nicht bewußt geworden. Aber Vorsteher Kaufm ann: Ich  glaube, der Vorstand 
in dem Ausschuß von 15 M itgliedern, den S ie  selbst hat die Sache in der Sitzung m it dem M agistrat auch 
eingesetzt haben, ist diese Frage berührt worden, und so aufgefaßt, baß bas K apital n u r  vorübergehend der 
es hat dort ein von H errn B aura t W interftein Stadthauptkasse zur Verfügung gestellt wird. Durch 
skizzierter B auplan vorgelegen, auf dem die B iblio­ die jetzige Erklärung des H errn Kämmerers wird in  der Versammlung auch kein Zweifel mehr darüber 
thek m it eingezeichnet war. I m  Ausschuß hat sich sein. —  Einspruch ist nicht erhoben worden; die Ver­
dam als keine S tim m e gegen den Gedanken erhoben. sammlung betrachtet die Frage als erledigt.
Die erste Anregung dazu, daß eventuell davon nicht 
die Rede sein könne, geht hier von meinem H errn N r. 8 —  erledigt.
Vorredner aus; von allen anderen Seiten  ist b is­
her eine solche Positive Anregung nicht gegeben 
worden. S tad tv . Bergm ann: M eine Herren! Ich bin darüber verwundert, daß der M agistrat sich bei der 
Nichrbsantwortung des Ersuchens beruhigt hat. Ich  
S tad tv . D r. Borchardt: M eine H erren! Sach­ möchte hinzufügen, daß es doch eine alte Forderung 
lich muß ich H errn S tab tra t D r. Schm itt vollkommen von uns ist, baß bie F rauen zum Amte von Waisen­
Recht geben; es ist in der Weise, wie H err Kollege räten zugelassen werden möchten. Wenn die Regie­
Stadthagen es darstellt, über die Frage noch nicht rung diese Frage nicht beantwortet und betn Ersuchen 
diskutiert oder gar entschieden w orden .' I m  übrigen nicht stattgegeben hat, so wäre es doch richtig, wenn 
möchte ich doch aber sehr bitten, über diese Frage der M agistrat wiederum an die Regierung heranträte.
        
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