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Periodical volume 31. Januar 1912

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1912

Sitzung von, 31. Januar 1912
Schaffung eines neuen kleinen Zweckverbandes, der Wie sie ablaufen werden, bin ich nicht in der Lage zu 
die Wohlfahrtspflege nach einer vorläufig speziali­ sagen. M it dieser ganzen Angelegenheit muß aber 
sierten Richtung hin ausüben soll, eine Wohlfahrts­ endlich begonnen werden, weil die Tage für das 
pflege, die zum Teil in das Gebiet der Wohltätigkeit Krüppelheim gezählt sind, weil es unbedingt verlegt 
fällt, weil ein Teil der Kosten durch freiwillige werden muß, da es in Berlin abgebrochen wird. 
Spenden, ein anderer Teil durch Garantie der Ge­ Vorgegangen werden muß hier wie auch in den 
meinden aufgebracht werden soll. W ir betreten da­ anderen Gemeinden, da diese Angelegenheit von ganz 
mit einen Weg, der uns ins Uferlose führen kann. außerordentlicher Wichtigkeit und Bedeutung speziell 
Abgesehen aber von diesem Bedenken habe ich auch für unsere Stadt ist.
das weitere, das; der Kreis der beitragspflichtigen 
Körperschaften viel zu eng gezogen ist. Ich vermisse (Die Beratung wird geschlossen. Die Ver­
in diesem Kreise zunächst die Provinz, der wir ja sammlung beschließt die Ueberweisung der Vorlage 
doch als Stadt so außerordentlich große Abgaben an einen' Ausschuß von 15 Mitgliedern und wählt 
zahlen, ungefähr IV2 Millionen, ohne daß w ir von zu Ausschußmitgliedern die Stadtverordneten Bade, 
der Provinz viel erhalten; denn ich rechne die Paläste, Dr. Byk, Erdmannsdörffer, Dr. Flatau, Zachmann, 
die für sehr teures Geld in der Matthäikirchstraße Jastrom, Dr. Landsberger, Laskau, Dr. Liepmann, 
angekauft und erbaut worden sind, nicht als einen Dr. Mommsen, Reumann, Schamberg, Schwarz, 
Vorteil für unsere Stadt. Ich vermisse weiter be­ Vogel und Wöllmer.)
sonders den Kreis Teltow, in dem dieses neue 
Krüppelheim gebaut werden soll; es soll ja nach Vorsteher Kaufmann: Punkt 6 der Tagesord­
Zehlendorf gegenüber der Oberförsterei Grunewald nung:
kommen. Ich würde es doch für notwendig erachten, 
daß ein so reicher Kreis wie der Kreis Teltow, der Vorlage betr. Verpachtung des Rechts zur Erhebung 
noch besondere Vorteile durch den Bau erlangt, hier des Marktstandsgeldes auf den Wochen- und Kram­
mit beiträgt. märkten. —  Drucksache 27.
Meine Herren, ich habe m ir sodann die Renta­
bilitätsberechnung, die zugrunde gelegt worden ist, (Die Beratung wird eröffnet.)
angesehen in der Hoffnung, daß die Garantie, die 
von uns in Anspruch genommen wird, sich nicht in Berichterstatter Stadtv. Dunck: Meine Herren! 
Geldzahlung ausdrücken wird, und ich muß sagen: W ir haben uns mit der Neuverpachtung der Wochen- 
auch da habe ich meine schweren Bedenken. Zunächst und Krammärkte unserer Stadt zu beschäftigen, da 
rechnet diese Rentabilität damit, daß der Pflegesatz der Pachtvertrag m it dem seitherigen Pächter am 
von 3 JL täglich von Berlin für 144 Patienten be­ 1. April abläuft. Es handelt sich um folgende 
zahlt wird, von Charlottenburg für 20, von W il­ Märkte: wöchentlich zweimal Wochenmarkt auf dem 
mersdorf für einen. Dann kommt ein billigerer Wittenbergplatz, in der Spreestraße, in der Fraun­
Pflegesatz in den Fällen, wo die Gemeinden nicht hofer Straße, auf dem Karl-August-Platz; wöchent­
täglich 3 Jt zubilligen, sondern nur jährlich 600 dl lich dreimal Wochenmarkt auf dem Friedrich-Karl- 
gewähren wollen. Da rechnet Berlin mit 24 Patien­ Platz: jährlich dreimal Krammarkt in der Berliner 
ten, Wilmersdorf m it zwei, w ir m it gar keinem. Ich Straße Südseite, in der Spreestraße und auf dem 
möchte doch fragen: warum wollen w ir für eine ver­ Wilhelmplatz. Bei Durchsicht der Akten habe ich 
hältnismäßig große Anzahl von Patienten, 20, den eine gewisse Genugtuung empfunden, indem der 
teuren Pflegesatz zahlen, den z. B. Wilmersdorf nur Magistrat meiner am 6. Dezember in der Stadtver­
für einen Patienten aufwendet? Wodurch begründet ordnetenversammlung gegebenen Anregung nicht ganz 
es sich, daß für uns der billigere Pflegesatz von 600 dl. unsympathisch gegenüberzustehen scheint. Ich habe 
jährlich gar nicht in Ansatz gebracht wird? Jeden­ damals ausgeführt, daß ans Verkehrsrückfichten bei 
falls erweisen sich solche Aufstellungen immer als der Umgestaltung des Wittenbergplatzes, im künftigen 
optimistisch gefärbt; sie gehen von dem natürlichen, Zentralpunkt der Untergrundbahn von Groß-Berlin- 
und lobenswertem Drange derjenigen aus, die ein W., es direkt unmöglich sei, für die Folge einen Markt 
Unternehmen anfangen, um es zu einem gedeihlichen dort abzuhalten. Der Magistrat hat daraufhin in 
Ende führen zu wollen. Ein Verlaß auf derartige einem Bietungstermin vom 19. Dezember zwei g e ­
Berechnungen ist aber nicht. Deswegen glaube ich, s o n d e r t e  Angebote eingefordert: einmal Gebote 
daß w ir uns darauf gefaßt machen müssen, daß sich für sämtliche Charlottenburger Märkte und zweitens 
unsere Garantie während der 40 Jahre in einer ganz Gebote für die Märkte exklusive Wittenbergplatz. 
erheblichen Zahlungspflicht ausdrücken wird. Als einer der besten und auch sonst sichersten Bieter 
Nun, meine Herren, frage ich weiter, wenn wir hat sich Herr Wilhelm Röder in Berkenbrück er­
hiermit den Anfang machen, wo werden w ir endigen? wiesen, der für sämtliche Märkte die Pachtsnmme 
Ich kenne noch manche andere schöne Unternehmung, von 65 000 dl, für die Märkte exklusive Wittenberg­
die denselben Anspruch auf städtische Zinsgarantie platz 43 000 dl geboten hat. Der seitherige Pächter 
hat wie dieses Unternehmen, für so herrlich und Grewolds zahlte 55 000 dl. Das wäre also eine 
wohltätig ich es auch halte. Deswegen möchte ich Aufbesserung von 10 000 dl.
nicht, daß w ir uns mit Hurrastimmung diese große Meine Herren, es kaun hier im Plenum wohl 
Last aufbürden, sondern die Sachlage im Aus­ nicht unsere Aufgabe sein zu untersuchen, ob ein 
schuß ganz genau untersuchen. Markt einer Gegend zum Nachteil oder zum Vorteil 
gereicht. W ir können auch nicht im Plenum unter­
Stadtrat Dr. Gottstein: Auf die von Herrn suchen, ob ein Markt, der früher in einer Gegend 
Stadtv. Dr. Liepmann angeregten Einzelheiten ein­ wohl angebracht war, heute unter veränderten Ver­
zugehen, wird ja im Ausschüsse möglich sein. Was hältnissen dort nicht mehr hingehört. Ich bin der 
die Frage der Beteiligung der Provinz und des Ansicht: wenn w ir dieses Thema hier erörtern
Kreises betrifft, so sind Verhandlungen im Gange. wollten, bekämen w ir eine solche Fülle von Wünschen,
        
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