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Periodical volume 31. Januar 1912

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1912

Sitzung vom 31. Januar 1912 35
eine Summe von 12 000 dt gefordert wird, für die höchstens 20 Arbeiter —, so haben wir uns für durch­
wir einen Anhalt nicht haben. Das wird im Aus aus befugt gehalten, diesen Versuch innerhalb der 
schuß näher geprüft werden müssen. Position, die uns zur Verfügung steht, zu machen.
Herr Dr. Borchardt bemängelt, daß damit keine 
Ltadtrat Dr. Spiegel: Meine Herren! Herr ausreichende Arbeitsbeschaffung gewährt sei, und stellt 
Dr. Borchardt hat zunächst den Lohn bemängelt, der sich auf den Standpunkt, daß eine solche in der kapi­talistischen Wirtschaftsweise überhaupt nicht möglich 
in der Tiefbauverwaltung für die Zerkleinerung des sei. Ich habe nicht die Absicht, dieses außerordent­
Holzes gezahlt wird, nämlich den Tagelohn von 3 d l lich schwierige und weitreichende Thema mit Herrn 
Für diese Frage bin ich nicht zuständig. Es ist 
Sache der Ticsbaudeputation, die Löhne festzusetzen, Dr. Borchardt heute zu erörtern. Aber wenn er selbst 
und die Herren, die ja doch auch in der Tiefbard.^u der Meinung ist, daß ausrei chende Arbeits­
tation vertreten sind, sollten ihren Einfluß dort gel gelegenheit nicht beschafft werden kann, so sollte er es doch auch von seinem Standpunkte aus dankbar be­
tend machen. An uns vom Arbeitsnachweis ist ledig­ grüßen, daß wir uns bemühen, wenigstens soviel, wie 
lich die Frage herangetreten, ob wir Arbeitslose gegen es unter dem bestehenden, zu Herrn Dr. Borchardts 
einen Zuschuß, der von uns gefordert wird, dort Bedauern noch bestehenden, „kapitalistischen Wirt­
unterbringen wollen. Wir haben das mit Freude be­ schaftssystem" möglich ist, an nützlicher Arbeit zu be­
grüßt, weil das immerhin nützlichere Arbeit ist als schaffen.
das Kehren von Straßen, die evtl. auch ungekehrt Was die Ausführungen des Herrn Siadtv. 
bleiben können. Dr. Landsberger betrifft, so möchte ich bemerken, daß 
Was nun die Gesellschaft in Reppen betrifft, so ein Hinweis auf die Berechnung der 12 000 d l in 
haben wir uns, ehe wir uns dazu entschlossen, Arbeits der Vorlage gegeben ist; denn es ist darin angeführt, 
fräste dorthin zu überweisen, ganz genau informiert, daß wir etwa 14 Tage früher als im Vorjahre mit 
in welcher Weise die Arbeit dort vorgenommen wird, der Beschäftigung der Arbeitslosen bei Notstands­
wie die Leute untergebracht, wie sie verpflegt sind, arbeiten beginnen mußten; und es ist ferner ange­
und auf Grund der Auskünfte, die wir erhalten haben, führt, daß voraussichtlich nach dem Bilde, das der 
haben wir es für außerordentlich günstig erachtet, Arbeitsmarkt gibt, die Beschäftigung in demselben 
wenn ein Teil unserer Arbeitslosen sich zu dieser nutz Umfange wie im Vorjahre wird stattfinden müssen. 
bringenden Beschäftigung bereit erklärt. Es ist selbst­ Indem wir nun die Ausgaben im Vorjahre zugrunde 
verständlich, daß nur diejenigen, die sich freiwillig legten und die längere Zeit mit in Anschlag stellten, 
dazu bereit erklären, nach Reppen gesandt werden. sind wir zu der Summe von 12 000 d t gekommen. 
Ich möchte den unglücklichen Ausdruck „versandt", Viel andere Aufklärung werden wir über diesen 
der sich in die Vorlage eingeschlichen hat, in „gesandt Punkt einem Ausschusse auch nicht geben könyen. Ich 
ändern; denn sie werden selbstverständlich nicht als kann Ihnen außerdem versichern, wie ich cs auch im 
Pakete hingeschickt, sondern als lebende Menschen mit Magistrat getan habe, daß wir die Notstandsarbeiten 
ihrem freien Willen. Wir haben die große Freude durchaus nicht für eine sehr segensreiche und freudig 
gehabt, daß, wie mir der Geschäftsführer des Ver­ zu begrüßende Einrichtung, sondern immer nur eben 
eins gestern telephonisch mitteilte, die Arbeitsbedin­ für eine Notstandseinrichtung halten und daß wir 
gungen, unter denen sich die Leute zur Annahme der uns bemühen werden, diese Notstandsarbeiten so früh, 
Arbeit in Reppen bereit erklärt haben, inzwischen wie irgend möglich, zu beenden, d. h. sobald der 
bereits wesentlich gebessert worden sind, daß der Ver Arbeitsmarkt sich so gestaltet hat, daß wir es ohne 
ein aus freien Stücken, als er sah, daß er ganz gut Vernachlässigung einer Pflicht können. Infolgedessen 
zurecht käme, den Lohn aufgebessert hat. Die Arbeiter halte ich es für ganz gut möglich, daß wir diese 
sind dort auch gut untergebracht und gut verpflegt. 12 000 d t nicht einmal aufbrauchen werden, aber 
Wir haben den Inspektor des Arbeitsnachweises in ebenso müssen wir mit der Möglichkeit rechnen, daß 
der vorigen Woche hingesandt, um sich persönlich da­ diese 12 000 d l noch nicht ausreichen werden, und 
von zu überzeugen, daß uns der Verein nichts vor­ deshalb haben wir, genau wi e i n  den V o r ­
gemacht hat. Er hat auch selbst mit den dort arbei­ j a h r e n ,  um die Genehmigung gebeten, diese 
tenden Charlottenburgern gesprochen und den Ein­ 12 000 d l eventuell auch noch etwas überschreiten 
druck empfangen, daß sie sowohl mit der Arbeit als zu dürfen. Sollte das der Versammlung nicht be­
mit der Unterkunft und Verpflegung durchaus zu­ lieben, so haben wir selbstverständlich nichts dagegen, 
frieden sind. wenn Sie den Passus streichen und wir genötigt werden, im Bedarfsfälle eine neue Vorlage zu machen. 
Nun ist die etatsrechtliche Frage aufgeworfen Ich glaube nur, daß die Zeit der Stadtverordneten­
worden, ob der Magistrat berechtigt war, ohne Be­ versammlung damit mehr als nötig in Anspruch ge­
fragung der Stadtverordnetenversammlung eine nommen wird.
solche Verfügung zu treffen. Wir sind der Ansicht, Nach all dem, was ich hier schon aufklären 
daß wir dazu allerdings berechtigt waren, da uns eine konnte, glaube ich, daß wirklich die Notwendigkeit 
Position von 5000 d l zur Verfügung gestellt ist „für eines Ausschusses nicht besteht. Ich würde Sie des­
Ersatz an andere Vcrwaltungszweige bei Beschäfti­ halb in erster Linie bitten, im Interesse der Arbeits­
gung minderwertiger Arbeitskräfte und für soge­ losen heute unsere Vorlage glatt anzunehmen.
nannte Notstandsarbeiten". Unter die sogenannten 
Notstandsarbeiten glauben wir diese Arbeiten in Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren! Wir 
Reppen sehr wohl zählen zu können. Da der Betrag, sind an sich nach wie vor bereit, die Vorlage sofort 
der dafür aufzuwenden ist, sich innerhalb der etats­ anzunehmen, wie sie uns der Magistrat vorgelegt hat. 
mäßigen Position von 5000 d l hält, da ferner da­ Da aber die liberale Fraktion bei ihrem Widersprüche 
durch Mittel, die wir für die Notstandsarbeiten auf­ beharrt und einen Ausschuß wünscht und da sich die 
wenden müssen, an anderer Stelle erspart werden, da sozialdemokratische Fraktion dem angeschlossen hat, 
es sich schließlich nur um einen Versuch handelt — so werden wir dem auch nicht entgegentreten. Im  
denn der Magistratsbeschluß lautet auf im ganzen übrigen möchte ich vorschlagen, daß wir einen
        
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