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Periodical volume 6. März 1912

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1912

Sitzung vom 6. M ärz 1912 J
Borsteher Kaufmann: W ir kommen zum Vorausschicken darf ich, daß über die Müll- 
beseitigung an sich nur noch selten Klagen vorkommen. 
Extraordinarium des Hauptetats. Ich hatte schon früher Gelegenheit, von dieser Stelle 
aus zu erklären, daß uns die städtische Müllbeseiti­
(Die Beratung wird eröffnet.) gung einen besseren, hygienischeren Dienst gebracht 
hat. Die vereinzelten Klagen, die hin und wieder 
Berichterstatter Ltadtv. Klick: Meine Herren, noch ertönen, setze ich auf das Konto besonders 
das Schlußkapitel unseres Etats empfehle ich Ihnen kritisch veranlagter Naturen und auf Rechnung der 
nach dem Vorschlage des Ausschusses mit den auf Unvollkommenheit der menschlichen Einrichtungen 
Druckseiten 79 und 80 der Vorlagen vorgesehenen überhaupt.
Aenderungen zur Annahme. Nach A n s i c h t  des Au s s c h u s s e s  b e ­
steht  d a g e g e n  m i t  Recht  U n z u f r i e d e n ­
(Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­ h e i t  ü b e r  d i e  Hö h e  der  M ü l l b e s e i t i -  
lung stellt das Ertraordinarium des Hauptetats in g u n g s g e b ü h r e n  u n d  - Kost en.  Diese be­
Einnahme und Ausgabe nach dem Voranschläge des tragen zum Teil das Drei- und Vierfache gegen 
Magistrats mit den auf Druckseiten 79 und 80 der früher und gegen unsere Nachbargemeinden und stellen 
Vorlagen angegebenen Aenderungen fest.) sich ganz erheblich teurer als in allen anderen Städten, 
die städtische Müllbeseitigung haben. Die vergleichen­
Vorsteher Kaufmann: Endlich, meine Herren, den Zahlen, welche der Magistrat Ihnen aus Ihren 
bitte ich Sie noch, zu beschließen: Antrag beigebracht hat, bestätigen das in vollem 
Umfange. Ter Magistrat hat allerdings die von ihm 
Die durch die von den Ausschußvorschlägen beigebrachten Zahlen dadurch zu entkräften gesucht, 
abweichenden Beschlüsse erforderlich werdenden daß er sie als ungenau bezeichnete — ein Verfahren, 
Deckungsmittel sind dem Ausgleichsfonds zu meine Herren, welches recht beliebt ist, wenn einem 
entnehmen und die entsprechenden Beträge die Statistik nicht Recht gibt. I m m e r h i n  a b e r  
rechnerisch festzustellen. m u ß t e  der  M a g i  st r a t  z u g e b e n ,  daß sich 
d i e  M ü l l a b f u h r  i n  C h a r l o t t e n b u r g 
(Tie Versammlung beschließt demgemäß.) u n v e r h ä l t n i s m ä ß i g  hoch st el l t .  W ir 
haben aber keinen Grund, ob dieses Bekenntnisses 
Ich bitte nunmehr diejenigen Herren, die mit Steine auf den Magistrat zu häufen. Tenn die Ver­
den beschlossenen einzelnen Kapiteln den ganzen Etat, träge beruhen ja auf Gemeindebeschluß, und so 
wie er sich aus unseren Beratungen ergeben hat, an­ sind wir Sünder allzumal.
nehmen wollen, die Hand zu erheben. Als Gründe, weshalb die Dreiteilung nur mit 
dem sehr hohen Satz von 1,94 Ji pro Kopf der Be­
(Geschieht.) völkerung auskommt, wurde erstens mal die große 
Entfernung der Abladeplätze angeführt. Meine 
Das ist die Mehrheit. Der Etat ist im ganzen ange­ Herren, das kostet natürlich viel Fracht, je weiter die 
nommen. Plätze entfernt sind. Tann das mangelhafte Sor­
Meine Herren, das Protokoll der heutigen tieren. Dadurch werden die gewerblichen Abfälle und 
Sitzung vollziehen die Herren Kollegen Mottek, die Speisereste nicht mehr so ausnutzbar, als wenn 
Münch und Neukranz. gut sortiert wird, und die Gesellschaft kommt infolge­
dessen teurer fort. Ferner die unwirtschaftliche Aus­
W ir kommen zu Punkt 7 der Tagesordnung: nutzung der Kästen, da die Hausbesitzer kein In te r­
esse mehr haben, daß nur v o l l e  K ä st e n abgeholt 
Bericht des Ausschusses über die Frage 10 betr. Müll­ werden, weil ja nicht nach der Anzahl der Kästen be­
abfuhr. —  Drucksachen 343 von 1911, 61. zahlt wird, sondern nach dem Nutzungswert der Ge­
bäude.
(Die Beratung wird eröffnet.) Als Gegenmittel wurde im Ausschuß angeführt, 
um die Fracht zu ersparen, die Verbrennung. Der 
Bevor ich das Wort gebe, bitte ich die Herren, Magistrat hat uns gejagt, daß er Versuche macht, und 
auch noch ferner Geduld zu haben, damit w ir die daß die Versuche einen guten Fortgang nehmen. 
Angelegenheiten der geheimen Sitzung auch noch er­ Ferner wurde vorgeschlagen, den Dienstboten Prämien 
ledigen können. I n  diesem Falle fällt die morgige auszusetzen, damit sie gut sortieren. Ich glaube nicht, 
Sitzung aus. daß sich das durchführen lassen wird. Ferner wurde 
der Vorschlag gemacht, daß die Polizeiverordnung 
Berichterstatter Ttadtv. Iolenberg: Meine geändert werden soll dahingehend —  jetzt werden die­
Herren, namens des Ausschusses empfehle ich Ihnen, jenigen Leute bestraft, die nichts dafür können, wenn 
die Frage 10 als erledigt zu betrachten. Die Ver­ schlecht sortiert wird; das sind die Hauswirte — : es 
handlungen des von Ihnen eingesetzten Ausschusses sollen die Schuldigen bestraft werden, wenn schlecht 
zur Beratung der Frage 10 betreffend Müllabfuhr sortiert wird, d. h. diejenigen, die das M üll in die 
haben das erfreuliche Ergebnis gehabt, daß Ihre Zeit Kästen abführen. Vielleicht läßt sich das machen. Und 
voraussichtlich so bald nicht mehr mit dieser Ange­ drittens wurde als Gegenmittel gegen die un­
legenheit in Anspruch genommen zu werden braucht. wirtschaftliche Ausnutzung der Kästen eine Aenderung 
Denn im Ausschuß hat eine eingehende Aussprache der Gebührenordnung derart vorgeschlagen, daß das 
stattgefunden, die das Endergebnis hatte, daß Ma­ Interesse wiederhergestellt wird, die Kästen zu füllen, 
gistrat und Ausschuß sich über die bestehenden Miß- dadurch, daß die Hausbesitzer nach der Anzahl der 
stände und ihre Ursachen völlig einig waren. Es Kästen bezahlen und nicht mehr nach dem Gebäude­
wird nunmehr Sache des Magistrats sein, der Stadt­ nutzungswert.
verordnetenversammlung Vorschläge zur Beseitigung Wenn diesen Uebelständcn abgeholfen werden 
dieser Mißstände zu machen. kann und der Betrieb sich dadurch billiger gestalten
        
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