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Periodical volume 6. März 1912

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1912

Sitzung vom (i. Marz 1912 101
Die Herren haben die Anträge verstanden? — Sie Die Petition des Nationalliberalen Vereins 
sind analog denen, die eben beim Elektrizitätswerk Ost-Charlottenburgs betr. Straßenbeleuchtung 
gestellt innren. dem Magistrat als Material zu überweisen.
(Zustimmung.)
Berichterstatter Stadtv. Dr. Frentzel: Meine 
Herren, der Gasanstaltsdirektor hat im Ausschuß, W ir kommen zum 
wie in jedem Jahre, eine besonders eingehende und 
sorgfältige Prüfung erfahren. Im  wesentlichen hat Sonderetat Nr. 0. Stiftungen, Vermächtnisse usw.
uns die Frage der Abschreibungen, die bereits in der 
ersten Plenarverhandlung eine Rolle gespielt haben, (Die Beratung wird eröffnet.)
eingehend beschäftigt. Ter Ausschuß ist aber sehr 
schnell zu der Ansicht gekommen, daß die Anträge des Berichterstatter Stadtv. Klick: Meine Herren, 
Magistrats in dieser Beziehung vollauf berechtigt bei diesem Etat hat der Etatsausschuß keine Aende­
sind, und hat dementsprechend diesen Anträgen ohne rungen beschlossen. Ich bitte Sie, den Sonderetat 
weiteres zugestimmt. Nr. 6 unverändert anzunehmen.
Eine Veränderung hat lediglich die Position 
Einnahmen aus Koks erfahren und dementsprechend (Tie Beratung wird geschlossen. Tie Versamm­
auch der Reingewinn, weil sich nachdem herausstellte, lung stellt den Sonderetat Nr. 6 — Stiftungen, Ver­
daß der Äokserlös pro Hektoliter mit einer Zahl ein­ mächtnisse usw. — in Einnahme und Ausgabe un­
gesetzt war, die der augenblicklichen Marktlage für verändert nach dem Voranschläge des Magistrats 
diesen Artikel nicht entspricht. Man hat die Einnahme fest.)
entsprechend erhöht, wodurch sich auch ein rechnungs­
mäßiger höherer Reingewinn ergibt. Vorsteher Kaufmann: W ir kommen zum 
Ter Ausschuß hat sich weiter mit einer Petition 
des Nationalliberalen Vereins Ost-Charlottenburg Sonderetat Nr. 7. Verbreiterung der Bismarckstraße.
wegen Straßenbeleuchtung am Kurfürstendamm be­ (Die Beratung wird eröffnet.)
schäftigt, und da er die Wünsche der Petenten als 
durchaus beachtenswert anerkannte, hat er diese Berichterstatter Stadtv. Protze: Meine Herren, 
Petition dem Magistrat als Material überwiesen. der Etatsausschuß hat keine Aenderungen beschlossen. 
Meine Herren, ich könnte damit als Referent Ich bitte Sie, den Etat, wie er vorliegt, anzunehmen.
des Ausschusses meine Ausführungen schließen und 
Sie bitten, den Beschlüssen des Ausschusses zuzu­ (Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­
stimmen, wenn nicht der eben verlesene Antrag zu lung stellt den Sonderetat Nr. 7 — Verbreiterung 
meiner Kenntnis gekommen wäre. Zu diesem An­ der Bismarckstraße — in Einnahme und Ausgabe 
trage kann ja im wesentlichen das Gleiche gesagt wer­ unverändert nach dem Voranschläge des Magistrats 
den, was bei dem eben behandelten Etat gesagt wor­ fest.)
den ist, und ich könnte deswegen daraus verzichten, 
hierauf besonders einzugehen. Ich möchte aber be­ Vorsteher Kaufmann: W ir kommen zum 
merken, daß die Abschreibungen als einmalige außer­
ordentliche aufzufassen deswegen bei der Gasanstalt Sonderetat Nr. 8. Grundstückserwerbsfonds.
berechtigt ist, weil der größte Teil dieser Abschreibun­
gen auf die alte Gasanstalt I  entfällt und nur des­ (Die Beratung wird eröffnet.)
wegen gemacht wird, weil diese Gasanstalt allmählich 
ihrer Auflösung entgegengeht und es sich daher Der Berichterstatter Herr Kollege Harnisch ist nicht anwesend. Ich habe aber den schriftlichen Be­
tatsächlich um außerordentliche und nur vorüber­ richt des Etatsausschusses:
gehende Abschreibungen handelt, die als ordinäre und 
gleichmäßig einzustellende überhaupt nicht in Betracht Ter Etatsausschuß empfiehlt die Annahme 
kommen können. mit den auf Druckseite 74 der Vorlagen an­
gegebenen Aenderung.
Stadtv. Vogel: Meine Herren, wenn w ir beim 
Etat der Gaswerke keinen Widerspruch gegen die (Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­
Festsetzung der Arbeitslöhne erheben, so wollen wir lung stellt den Sonderetat Nr. 8 — Grundstücks­
damit nicht unserem Antrage vorgreifen, den w ir ge­ erwerbsfonds — in Einnahme und Ausgabe nach 
stellt haben, und der demnächst zur Beratung kommt, dem Voranschläge des Magistrats mit der auf Druck­
sondern dieser Antrag und die Beschlußfassung seite 74 der Vorlagen angegebenen Aenderung fest.)
darüber bleibt vorbehalten. W ir kommen zum
(Die Beratung wird geschlossen. Die Versamm­ Sonderetat Nr. 9. Müllbeseitigung.
lung stellt den Sonderetat Nr. 5 —  Gaswerke — 
in Einnahme und Ausgabe nach dem Voranschläge Hierzu ist von Herrn Kollegen Jacobi folgender 
des Magistrats mit den aus Druckseite 78 der Vor­ Antrag eingegangen:
lagen angegebenen Aenderungen fest.) Der Magistrat wird ersucht, die nach dem Nutzungswert berechnete, als ungerecht empfun­
dene progressive Müllgebührenordnung aufzu­
Vorsteher Kaufmann: Ich nehme an, daß mit heben und, ohne das Gesamtergebnis zu beein­
derselben Mehrheit nun auch entsprechend dem An­ trächtigen, durch einen der Gerechtigkeit und 
trage des Etatsausschusies. wie folgt, beschlossen den Leistungen mehr entsprechenden Tarif zu 
worden ist: ersetzen.
        
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