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Periodical volume 9. März 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom i. März 1910 73
Ich beantrage, den E tat unverändert änzn- M eine Herren, zu der Position Abschnitt 5 
ueh men. Nr. 8b hatte der M agistrat die Einstellung von zwei 
besoldeten Waisenpflegerinnen gewünscht und dies 
S tab tb . Z a n d e r : Meine Herren, in der damit begründet, daß gerade in der Reisezeit im 
Bürgerschaft wundert man sich darüber, das; die J u n i und J u li  M angel an Waisenpflegerinnen wäre 
vielen Spielplätze, die in Charlotten bürg angekauft, und infolgedessen die Kinder nicht genügend be­
noch immer nicht hergerichtet sind. Berliner aufsichtigt werden könnten. Außerdem hätten 
S traße 126 wurde z. B. seinerzeit auch als S p ie l­ andere S täd te dieselbe Einrichtung und sehr gute 
platz angekauft; es wurde uns wenigstens gesagt, Erfahrungen damit gemacht. Die D eputation für 
daß der unbebaute Platz als Spielplatz benutzt die Waisenpflege hatte in der ersten Sitzung diese 
werden sollte. S ta tt dessen hat der Magistrat mit Forderung abgelehnt. Auch im Etatsausschuß war 
einem M ieter des Hauses einen M ietsvertrag über feine rechte M einung dafür vorhanden: man 
das ganze Grundstück abgeschlossen und der große glaubte, darin eine Zurücksetzung der ehrenamtlich 
Platz, der als Spielplatz gekauft wurde, ist jetzt an tätigen Waisenpflegerinnen zu finden, und hat 
eine Gärtnerei vermietet. Ich möchte von dem auch die Gründe, die dieselben gegen diese Ein­
M agistrat gern wissen, weshalb die als Spielplätze richtung angeführt hatten, voll anerkennen müssen. 
angekauften Grundstücke nicht auch zu Spielplätzen Es wurde darauf hingewiesen, daß gerade die 
hergerichtet werden. ehrenamtlich tätigen Waisenpflegerinnen mit vieler 
Liebe an den Kindern, die sie zugewiesen erhalten, 
Oberbürgerm eister S chnstehrns: Soviel ich hängen und es als geradezu verletzend empfinden, 
mich entsinne, war der Vertrag bereits abgeschlossen, daß ihnen die Pflege der Kinder unter 2 Jah ren  
bevor wir den Beschluß gefaßt hatten, den Spiel­ entzogen werden sollte. Aber auch die M inderheit 
platz zu errichten. Der Vertrag ist nicht aufzuheben, des Ausschusses wünschte nicht, daß diese A n­
er muß erst zu Ende gehen. Ich bin aber im ordnung sofort in Kraft treten solle, sondern einigte 
Einzelnen nicht orientiert. Ich bitte deshalb, die sich auf folgende Resolution t
nähere B eantw ortung durch den Dezernenten, den Der M agistrat wird ersucht, die Deputation 
Herrn Kämmerer, abzuwarten, den ich schon habe für die Waisenpflege über die F rage der An­
rufen lassen. stellung besoldeter W aisenpflegerinnen noch­
mals zu hören und alsdann eventuell eine be­
Stadtv. Vogel 1 : Ich kann hinzufügen, daß sondere Vorlage zu machen.
eS sich ebenso mit der Gärtnerei verhält. Die hatte Aber man wollte auch, daß vorläufig bis zum 
auch schon einen Vertrag und ist aus dem Vertrag 1. Oktober Erfahrungen gesammelt werden sollten, 
natürlich nicht ausgetreten. Der Ablauf des V er­ und wenn diese so ausfielen, daß der M agistrat mit 
trages muß also abgewartet werden, und dann wird feiner Forderung recht hätte, bann eventuell durch 
schon der Spielplatz errichtet werden. eine besondere Vorlage an die S tad tverordneten­
versammlung diese im Etat gestrichene Position 
Oberbürgermeister Schustehrus: Es liegt also wiederherstellen.
so, wie ich sagte. Ich bitte S ie, den E tat Armenwesen mit diesen 
Änderungen anzunehmen.
(Die B eratung wird geschlossen. Sonderetat 
Nr. 8, Grundstückserwerbsfonds, wird in Einnahme Stadtrat Samterj /M e in e  Herren, der Herr- 
und Ausgabe nach dem Voranschläge des M agistrats Referent hat mitgeteilt, daß der Etatsausschuß 
unverändert festgestellt.) beschlossen hat, es sollten bis zum 1. Oktober 
Erfahrungen gesammelt werden. M ir ist davon 
Vorsteher-Stellv. I)r. Hubatsch: nichts bekannt. Über die M otive wird ja nicht 
abgestimmt. Ich  habe den Beschluß so aufgefaßt, 
Mop. Y. Armenwesen. wie er im Protokoll niedergelegt ist, näm lich: der 
M agistrat soll sich m it der D eputation fü r die 
Berichterstatter Stadtv. &lit£^/M einc Herren, Waisenpflege wegen der Anstellung besoldeter 
der Etatsausschuß schlägt Ih n e n  beim Kap. V Waisenpflegerinnen nochmals ins Benehm en setzen 
folgende Änderungen vor: und dann eventuell der Stadtverordnetenversam m ­
Unter Abschnitt 3 Nr. 7 wird die Unterbringung lung eine besondere Vorlage machen. Ich  samt 
von Geisteskranken uitn. um 15 OOO M auf 102 OOO.W mitteilen, daß die D eputation für Waisenpflege 
erhöht. inzwischen gehört worden ist und m it M ehrheits­
Abschnitt 5, Nr. 8b —  Gehilfinnen zur B eauf­ beschluß dazu gekommen ist, die Anstellung von 
sichtigung aller Kostpflegekinder usw. unter 2 Jah ren  besoldeten Waisenpflegerinnen z u  e m p f e h l e n .  
3060 At —  ist zu streichen. Auch von den m it beratender S tim m e anwesenden 
Nr. 10 — zur Erstattung für Auslagen an die drei W a i s e u p f l e g e r i u  u e N haben sich zwei 
Armenkommissionsvorsteher — ist erhöht auf 9200-st. m it Entschiedenheit dafür ausgesprochen, da sie 
Abschnitt 6 Nr. 10 — Kanalisationsgebühren — eingesehen haben, daß es ohne besoldete Waisen­
ist erhöht auf 321,52 M. pflegerinnen nicht geht, die dritte Dame hat sich 
Ferner ist unter den einmaligen Ausgaben als allerdings ablehnend verhalten. Die D eputation 
Abschnitt 13 neu einzustellen: hat, wie gesagt, beschlossen, dem M agistrat die 
Beschaffung eines neuen EisschrankeS für Anstellung besoldeter W aisenpflegerinnen zu em p­
das Bürgerhaus 800 M. fehlen und den Antrag a u f  w e i t e r e  V e r ­
Der Gesamtetat schließt somit ab in den Aus­ t a g u n g  a b z u l e h n e n .
gaben mit 1 905 180 M, denen 363 700 Ai Ein­
nahm en gegen überstehen, so daß seitens der Satd t- Stadtv. Bollm ann rxM eine Herren, nam ens 
gemeinde ein Zuschuß von 1 541 480 Ai erforder­ der M ehrheit meiner Fraktion beantrage ich, dem 
lich ist. Beschluß des Etatsausschusses a u f S  t r  e i ch u n g
        
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