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Periodical volume 16. Februar 1910

Full text: Amtliche Berichte über die Verhandlungen der Charlottenburger Stadtverordneten-Versammlung in den öffentlichen Sitzungen Issue 1910

Sitzung vom II . Februar 1910 43
den w ir dieses Jahr infolge der Not in Anspruch aus den reinen Steuerverhältnissen sich unter 
nehmen mußten. Ich verweise auf meine Aus­ keinen Umständen in dem gleichen Verhältnisse be­
führungen im vorigen Jahre und bin ja auch darin wegen, wie das Wachsen der Ausgaben sich immer 
m it dem Herrn Kümmerer einverstanden, wie ich gezeigt hat und zeigen wird, so werden w ir immer 
auch voriges Jahr ausführte, w ir sollten damals den an ergiebigere Einnahmequellen denken müssen.
Ausgleichssonds unter keinen Umständen angreifen; Meine Herren, die Ausblicke in die Zukunft 
denn er soll seinem Sinn gemäß nur dann erst sind ja im Moment nicht sehr trostreich. Ich bin 
eintreten, wenn ein Defizit entstanden ist, und nicht auch da m it dem Herrn Kämmerer einverstanden, 
etwa, um zukünftigen Defizits vorzubeugen. Also daß ich glaube: die mageren Jahre können noch 
in diesem Jahre ist die Inanspruchnahme selbst­ einige Zeit anhalten, wenn zwar sich auch die Ein­
verständlich, und sich dagegen zu wehren, würde kommensteuer im nächsten Jahre durch das Aus­
ein vollkommenes Verkennen der Verhältnisse und scheiden des Jahres 1907, wie ich eingangs erwähnte, 
des Zwecks dieses Fonds sein. Wie gesagt, hoffen wesentlich steigern wird. W ir müssen es uns zum 
wir, daß w ir diesen Fonds wieder ausstatten können, Prinzip machen, ohne irgendwie das No twend ige  
wenn uns dereinst wieder andere Quellen fließen leiden zu lassen, uns das Wünschenswerte zu 
werden! versagen, und zwar so lange, bis wieder die Quellen 
Daß die Kapitalansammlung in Anspruch der Einnahmen reichlicher geflossen sind.
genommen wird, hat der Herr Kämmerer als etwas Daß die Stadt Charlottenburg in ihrer Ent­
ganz selbstredendes angeführt, und ich glaube, er wicklung günstig fortschreiten wird, daß die 
findet da unbedingte Zustimmung unsererseits. Pläne, die augenblicklich noch im Schoße der 
Meine Herren, nun käme ich zu dem Thema, Verwaltung gepflegt werden, die einem großen 
m it dem der Herr Kämmerer schloß, auf die Zukunft, Teil der Herren Kollegen auch bekannt sind — 
und ich w ill namentlich den Gedanken besprechen, ob ich w ill nicht darauf eingehen —, zur weiteren 
man einmal andere Steuern einführen oder die günstigen Entwicklung unserer Stadtgemeinde bei­
Sätze der Einkommensteuer erhöhen könne oder tragen werden, darin wird keiner einen Zweifel 
müsse. Ich w ill diese Frage überhaupt hier als eine setzen, der die Wirkungen der neuen Unterneh­
allgemeine Doktorfrage behandeln. Ich bin weit mungen ins Auge faßt. Streifen kann ich ja die 
entfernt davon, dahin zu streben, daß w ir unter- Fortführung der Untergrundbahn nach ver­
allen Umständen 100% überschreiten müssen; aber schiedenen Richtungen, die Fortführung über die 
ich w ill auch mit offenen Augen der Frage gegen­ Spree hinüber, und was sonst für Pläne alles 
überstehen, und wie ich bereits gesagt habe, bin ich schweben. Ich kann sie nicht alle erwähnen, weil 
auch heute davon durchdrungen, daß die Städte sie teilweise noch in den Deputationen ruhen und 
ihre Aufgabe nicht mehr erfüllen können, wenn nicht ungeboren sind. Ich versage es m ir deshalb, darauf 
dieses Dogma des Nichtüberschreitens der 100% einzugehen. Aber die Ausführungen, die geplant 
allgemein fallen gelassen wird — „allgemein" sind, die in den nächsten Jahren der Stadt noch einen 
heißt für mich: Groß-Berlin muß in dieser Be­ wesentlichen Anreiz geben werden, werden 
ziehung gemeinschaftlich vorgehen. Dann ist für mich geeignet sein, uns in  absehbarer Zukunft doch in 
die Grenze der 100% kein noli me tangere: die Not­ bessere Verhältnisse zu bringen. Deshalb, meine 
wendigkeit wird auch die Gemeinden dazu bringen. Herren, gehen w ir ohne Pessimismus an diesen Etat 
Ich habe im vorigen Jahre angeführt, daß Wilmers­ heran. W ir wollen uns im Etatausschuß zu unter­
dorf m it seinen 90%, Schöneberg m it seinen 90% halten suchen, ob und wo sich etwas abschleifen 
nicht lange werden vorhalten können; ich habe oder ansetzen läßt. Ohne das Prinzip der Spar­
namentlich für Wilmersdorf angeführt, was ihm samkeit zu verlassen, bitte ich Sie also, im  Etats­
alles fehlt an Ausführungen, die w ir haben, und ausschuß möglichst recht eingehend und gründlich 
ohne daß Wilmersdorf schon ein Rathaus hätte, die Dinge zu erörtern. Ich bin aber überzeugt, 
ohne daß Wilmersdorf schon ein Krankenhaus hätte wie ich eingangs sagte: der Etat wird ziemlich 
—  beide Dinge hat die Stadt nun beschlossen —, ebenso wieder herauskommen, wie er in den Aus­
hat Wilmersdorf jetzt bereits den Satz von 100% schuß hineingekommen ist.
erreicht, den auch Schöneberg, nach einer kleinen (Bravo!)
Abschweifung auf 90%, wieder eingeholt hat. W ir 
sind jetzt wieder auf einem Strang,und ich zweifle nicht, Stadtv. Dr. Stadthagen: Meine Herren, daß 
daß gerade die beiden Vorortsnachbargemeinden, das Gesamtbild des Etats recht ungünstig ist, ist 
die ich nenne, meiner Ansicht nach, m it uns gleichen sowohl von dem Herrn Kämmerer wie von dem 
Schritt haltend, die 100 % wahrscheinlich auch als Herrn Vorsteher betont worden. Man muß vor 
knappe Grenze erachten, wenn sie nicht schon früher allen Dingen bedenken, daß es ungünstig ist, trotz­
durch die UntergrunIdcbha hn in Überschreitungen hinein­ dem w ir vom Elektrizitätswerk infolge der Über­fahren als wir. glaube, daß die Untergrund­ nahme bereits etwa 600 000 M mehr als früher 
bahnen gerade jene Gemeinden kräftig belasten als Überschuß haben einstellen können. Aber leider 
werden, und daß infolgedessen der Widerstand ist es nötig geworden, um die M illion, die w ir 
gegen eine gleichmäßige Erhöhung für Groß-Berlin, früher immer in jeden Etat aus dem vorjährigen 
wenn sie unerläßIlcichh  ist, auch dort zum Stillschweigen Etatsüberschuß einstellen konnten, zu erreichen, bringen wird. w ill, um nicht mißverstanden zu daß w ir aus dem einstweiligen Kapitalsammlungs- 
werden, nochmals sagen: ich w ill nicht unter allen fvnds 285 000 M nehmen und aus dem Ausgleich- 
Umständen Erhöhung. Wird die Zukunft sich fonds 526 000 M.  Meine Herren, der Ausgleichs- 
günstiger gestalten, als w ir es annehmen, um so fonds ist damit ziemlich erschöpft. W ir haben nun 
besser! Aber w ir wollen uns darüber klar sein: w ir dadurch in diesem Jahre glücklich ungefähr eine 
können weniger, als w ir jetzt in unserem Etat M illion  erreicht. W i r  m ü s s e n  d a r a u s  f ü r  
Fürsorge treffen, in der Zukunft unter keinen d i e  Z u k u n f t  m e i n e s  E r a c h t e n s  d e n  
Umständen tun. Es kann nur eine größere I n ­ S c h l u ß  z i e h e n ,  d a ß  w i r  es f ü r  d i e  
anspruchnahme kommen, und da die Einnahmen z u k ü n f t i g e n  E t a t s  m ö g l i c h  st v e r -
        
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